Rechtstipps zu "Postmortales Persönlichkeitsrecht"

„… vor den daraus resultierenden Gefahren zu schützen. In § 201a StGB ist die Strafbarkeit der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen geregelt …“ Weiterlesen

„… das postmortale Persönlichkeitsrecht. OLG Frankfurt verbietet Falcone & Borsellino für Pizzeria Während das Landgericht Frankfurt in der ersten Instanz dies noch zurückwies, folgte das OLG Frankfurt (Urt. v …“ Weiterlesen

„… Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, das auch das Recht auf Kenntnis eigener Abstammung und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung umfasst, tatsächlich durchgesetzt …“ Weiterlesen

„… über die Wahrnehmungsbefugnis der Angehörigen in Form des postmortalen Persönlichkeitsrechts. Wer nimmt die Persönlichkeitsrechte von Kindern wahr? Hingegen weniger leicht ist die Frage zu beantworten …“ Weiterlesen

„… enthaltenen Inhalten zu gewähren ist. Das Gericht entschied, dass der Anspruch vererblich ist, und der Geltendmachung weder das postmortale Persönlichkeitsrecht noch das Fernmeldegeheimnis …“ Weiterlesen

„… Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale Persönlichkeitsrecht des Erblassers noch das Fernmeldegeheimnis oder das Datenschutzrecht entgegen. BGH, Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17 …“ Weiterlesen

„… und den darin enthaltenen Inhalten. Dem stehen auch keine Rechte Dritter sowie das postmortale Persönlichkeitsrecht des Erblassers, das Fernmeldegeheimnis oder datenschutzrechtliche Regelungen entgegen …“ Weiterlesen

„… Inhalten zu gewähren. Gem. § 1922 BGB i.V.m. dem Nutzungsvertrag hätten die Erben einen Anspruch auf Zugangsgewährung. Denn ein solcher Anspruch sei vererblich und es stünden ihm weder das postmortale (nach dem Tode) Persönlichkeitsrecht noch andere Rechte entgegen.“ Weiterlesen

„… in Verbindung mit einem Zitat kann bereits problematisch sein, da dieser auf Basis des allgemeinen Persönlichkeitsrechts – auch postmortal – ein Recht am eigenen Namen hat. Ausnahmen können …“ Weiterlesen

„… auch die Dateien in der iCloud. Außerdem bezog sich das LG Münster auf ein Urteil vom 12.07.2018, in dem der BGH entschied, dass diesem Anspruch auch kein postmortales Persönlichkeitsrecht oder andere Rechte …“ Weiterlesen

„… geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale …“ Weiterlesen

„… , wenn sie gegen Anbieter sozialer Medien gerichtet sind. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs können hiergegen keine vertraglichen Bestimmungen, die Höchstpersönlichkeit der Inhalte, das postmortale …“ Weiterlesen

„… der Kontoinhaber die Nachrichten weiterleite oder das Konto gehackt werden könne. Auch die DSGVO und das postmortale Persönlichkeitsrecht stünden nicht entgegen. Das Urteil des BGH vom 12. Juli 2018 schafft damit …“ Weiterlesen

„… . Schließlich sei ein Ausschluss der Vererblichkeit auf Grund des postmortalen Persönlichkeitsrechts der Erblasserin ebenfalls zu verneinen. Mit der aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes liegt nunmehr …“ Weiterlesen

„… . Die Begründung: analoger und digitaler Nachlass gehörten zusammen. Der Nutzungsvertrag mit Facebook sei Teil des Nachlasses und gehe daher auch auf den Erben über. Das postmortale Persönlichkeitsrecht …“ Weiterlesen

„… Berlin stehen einem Auskunftsanspruch der Erben gegen Facebook auch weder das allgemeine (hier: postmortale) Persönlichkeitsrecht der Tochter, noch datenschutzrechtliche Belange entgegen …“ Weiterlesen

„… des sog. digitalen Nachlasses ein. Das über den Tod hinaus weitergeltende („postmortale“) Persönlichkeitsrecht der Erblasserin könne jedenfalls durch die Sorgeberechtigten wahrgenommen werden, weil …“ Weiterlesen

„… benachteiligt. Keine Gefahr für das postmortale Persönlichkeitsrecht der Tochter Das Argument, dass der Zugang der Eltern das postmortale Persönlichkeitsrecht des Kindes verletzt, führte ebenfalls …“ Weiterlesen

„… zu dem Benutzer-Account der Erblasserin verschaffen. Auch das postmortale Persönlichkeitsrecht der Erblasserin stehe nicht entgegen, denn die Eltern seien als Erziehungsberechtigte nämlich Sachwalter …“ Weiterlesen

„… wirklich kontrolliert wird. Gerade deshalb sei es nicht so ausschlaggebend, wer sich nun mit dem Konto anmeldet. Auch das postmortale Persönlichkeitsrecht des Kindes stehe der Entscheidung …“ Weiterlesen

„Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 29. Oktober 2014, Aktenzeichen XII ZB 20/14) tritt das postmortale Persönlichkeitsrecht im Falle einer für …“ Weiterlesen

„… unberechtigt. Dagegen legte der Sohn Rechtsbeschwerde ein. Der Bundesgerichtshof hat die Beschwerde des Sohnes als unbegründet zurückgewiesen. Die Begutachtung und Exhumierung sei zumutbar. Das postmortale …“ Weiterlesen

„Der BGH hat mit Beschluss vom 29. Oktober 2014 (XII ZB 20/14) entschieden, dass das postmortale Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen im Falle einer für die Feststellung der Vaterschaft …“ Weiterlesen

„… Menschenrechtskonvention als auch nach dem Grundgesetz kommt dem Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung besondere Bedeutung zu. Sofern im Einzelfall durch die Untersuchung eine Verletzung des postmortalen …“ Weiterlesen