Was ist ein Patent

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches für eine Erfindung, d.h. eine neue Idee auf einem technischen Gebiet erteilt wird. Das Patent gewährt seinem Inhaber eine Monopolstellung für einen bestimmten Zeitraum (Laufzeit des Patents, in der Regel bis zu 20 Jahre) . Dies bedeutet, dass der Inhaber des Patents während der Laufzeit des Patents alleine berechtigt ist, seine Erfindung zu nutzen (d.h. z.B. die Erfindung herzustellen oder anzubieten).

Patente können für bestimmte Terretorien erteilt werden, wie etwa für die Bundesrepublik Deutschland oder die USA. In rechtlicher Hinsicht ist einerseits zwischen dem Erfinder und andererseits dem Patentinhaber zu unterscheiden. Der Erfinder ist derjenige, der die Erfindung tatsächlich getätigt hat, also etwa ein Gerät entwickelt hat. Der Patentinhaber ist derjenige, dem das Patent zusteht, der also den wirtschaftlichen Nutzen daraus ziehen kann. In manchen Fällen ist der Erfinder gleichzeitig auch der Patentinhaber, in vielen Fällen ist jedoch der Patentinhaber beispielsweise ein Unternehmen und der Erfinder ein Mitarbeiter dieses Unternehmens.

Im Prinzip stellen die meisten Staaten der Welt Patentsysteme zur Verfügung, welche es dem Anmelder erlauben, in den jeweiligen Staaten Patente anzumelden. Darüber hinaus stehen auch regionalen Systeme zur Verfügung, welche eine Anmeldung eines Patents mit Wirkung für mehrere Staaten ermöglichen.

So kann etwa ein Patentanmelder eine sog. Europäische Patentanmeldung einreichen. In diesem Fall findet ein Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt statt. Nach der Erteilung des Europäischen Patents kann der Anmelder entscheiden, in welchen Vertragsstaaten das Patent Wirkung entfalten soll.

Eine weitere Möglichkeit besteht in der Einreichung einer sog. PCT-Anmeldung. Diese gilt als Patentanmeldung für einen Großteil der Staaten der Erde (z.B. den USA, Japan, China, Russland). Der Anmelder einer PCT Anmeldung kann sich dann zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, in welchen Ländern er die jeweiligen Patentanmeldungen weiterverfolgen will.

Gerne beraten wir Sie zu allen Fragen des Patentrechts, wenn Sie eine Erfindung gemacht haben.