Alles Wissenswerte rund um das Thema Schiedsverfahren

Manchmal lässt sich ein Rechtsstreit zwischen Geschäftspartnern nicht vermeiden, sodass der Gang zum Gericht unumgänglich wird. Das muss jedoch nicht zwingend ein staatliches Gericht sein. Vielmehr besteht auch die Möglichkeit, den Streit vor einem Schiedsgericht beizulegen. Was genau ein solches Schiedsgericht ist, wie ein Schiedsverfahren abläuft und wo dessen Vorteile liegen, erfahren Sie hier:

Was ist ein Schiedsgericht?

Bei Schiedsgerichten handelt es sich um private Gerichte, die über rechtliche Streitigkeiten zwischen zwei Parteien abschließend und verbindlich entscheiden.

Da es sich hier um eine private und nicht um eine ordentliche Gerichtsbarkeit handelt, kommt der Schiedsgerichtsbarkeit keine staatliche Gewalt zu. Aufgrund dessen kann ein Schiedsgericht über eine Streitigkeit nur dann verbindlich entscheiden, wenn sich die Parteien im Voraus darauf geeinigt haben, ihren Streit im Wege eines Schiedsverfahrens beizulegen. Man spricht hier von einer sog. Schiedsvereinbarung. Liegt eine solche wirksame Vereinbarung vor, ist der Weg zu den staatlichen Gerichten versperrt.

Eine Schiedsvereinbarung kann zum einen bereits bei Vertragsschluss bestimmt werden oder zum anderen in einer anschließenden selbstständigen Vereinbarung.

Wie läuft ein Schiedsverfahren ab?

Der Ablauf eines privaten Schiedsverfahrens ähnelt dem eines ordentlichen Gerichtsverfahrens. So fertigen die Parteien Schriftsätze an und in der Regel findet eine mündliche Verhandlung statt. Beendet wird das Schiedsverfahren mit einem Schiedsspruch, der für die Parteien verbindliche Wirkung hat und bei Bedarf für vollstreckbar erklärt werden kann.

Unterschiede zu einem Verfahren vor den ordentlichen Gerichten bestehen darin, dass die Parteien Einfluss auf das Verfahren nehmen können. So besteht die Möglichkeit, den Verhandlungsort, die Verhandlungssprache und die Schiedsrichter auszuwählen. Voraussetzung dazu ist jedoch eine einvernehmliche Vereinbarung der Parteien.  

Die Parteien müssen sich hier nicht anwaltlich vertreten lassen.

Vorteile eines Schiedsverfahrens

• Ein Schiedsverfahren hat für die Parteien den Vorteil, dass sie den Ablauf des Verfahrens und die Schiedsrichter weitgehend selbst bestimmen können. So können die Parteien Schiedsrichter benennen, die über Branchenerfahrung und spezifische Kenntnisse hinsichtlich des jeweiligen Streitfalles verfügen.
• Die Vertraulichkeit kann dadurch gewährleistet werden, dass Schiedsverfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
• Außerdem ist die Schiedsgerichtsbarkeit im Vergleich zu den ordentlichen Gerichten schneller. Denn bei den Schiedsrichtern handelt es sich um private Dienstleister, die alsbald für die Bearbeitung des Schiedsverfahrens zur Verfügung stehen. So können Wartezeiten bei den chronisch überlasteten staatlichen Gerichten vermieden werden. Auch das Schiedsverfahren an sich wird häufig vergleichsweise schneller beendet. Denn die Sachkunde der Schiedsrichter kann zu einer zügigen Abwicklung des Verfahrens beitragen. Zudem gibt es bei den Schiedsgerichten in der Regel keine Berufungs- oder Revisionsinstanz. Somit wird das Schiedsverfahren mit dem Schiedsspruch bereits in einer einzigen Instanz verbindlich entschieden, sofern kein schwerwiegender Verfahrensfehler vorliegt. Dies sorgt dafür, dass die Rechtsstreitigkeit nicht über Jahre hinweg andauert.
• Im internationalen Bereich sind Schiedssprüche häufig einfacher zu vollstrecken als Urteile ordentlicher Gerichte. Denn dem New Yorker Übereinkommen von 1958, das die Vollstreckung von Schiedssprüchen im Ausland regelt, sind mehr als 150 Staaten beigetreten. Demgegenüber sind deutsche Urteile nicht überall vollstreckbar.

Unterschied zu und Mediation 

Sowohl bei der Mediation als auch beim Schiedsverfahren handelt es sich um Instrumente zur Streitbeilegung außerhalb staatlicher Gerichte. Der entscheidende Unterschied liegt darin, dass die Konfliktlösung im Rahmen einer Mediation von den Parteien selbst erarbeitet wird. Der Mediator selbst trifft keinerlei Entscheidungen, sondern unterstützt lediglich die Parteien bei der Lösungsfindung.

Demgegenüber trifft ein Schiedsrichter im Rahmen eines Schiedsverfahrens selbst eine verbindliche Entscheidung.