Rechtstipps zu "Dienstaufsicht"

„… truppendienstliche Vorgesetzte. Die Pflicht zur Dienstaufsicht kann beispielsweise dadurch verletzt werden, wenn die untergebenen Soldaten nicht zur Erfüllung ihrer Pflichten des Wachdienstes …“ Weiterlesen

„… . Zu den Pflichten des Vorgesetzten gehören unter anderem die Dienstaufsicht, die Fürsorge und Kameradschaft (§ 10 Abs. 2 und 3, § 12 Soldatengesetz). Daraus lässt sich die Pflicht ableiten, dass die Soldaten …“ Weiterlesen

„… , auch für die Zeit nach Beendigung des Dienstverhältnisses, zu sorgen. Jeder Vorgesetzte hat nach § 10 Abs. 2 SG die Pflicht zur Dienstaufsicht und ist für die Disziplin seiner Untergebenen …“ Weiterlesen

„… Maßnahmen der Dienstaufsicht. Die Rechtsfolgen der Vorteilsannahme und der Bestechlichkeit Die Vorteilsannahme wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, im Falle der Handlung als Richter sogar …“ Weiterlesen

„… . Die eigentliche Rechtsfindung ist der Dienstaufsicht aber vollständig entzogen, NJW 1988, 4211. Interessant bleibt der Gesichtspunkt der Nichtverjährung des Anfechtungsrechtes. Mit Geduld lassen sich so …“ Weiterlesen