Einrede - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Einrede"
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15.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… der Verjährungsfrist, deren Anwendung eine Partei in einer Rechtsstreitigkeit beantragt hat, ist Grundlage für das Fällen eines Urteils durch das Gericht mit Abweisung einer Klage. Die Einrede der Verjährung …“ Weiterlesen
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12.04.2024 Rechtsanwalt Udo Kuhlmann„… in den AGB unwirksam ist, weshalb sie die Leistung aus der Bürgschaft verweigert und die Einrede der Bereicherung gemäß §§ 821, 768 BGB erhebt. Das Landgericht Hannover bestätigt die Unwirksamkeit …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… sein müsste. „Diese Einreden hat das Gericht deutlich widersprochen und durch die Anwendung des Glücksspielstaatsvertrags von 2012 festgestellt, dass die Spiele des Klägers in Hamburg stattfanden, einem Bundesland …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Marc Gericke„… auf erstes Anfordern Im relevanten Fall sah der Vertrag mit dem Schuldner die Stellung einer jederzeit fälligen Bürgschaft auf erstes Anfordern unter Verzicht auf die Einrede der Vorausklage voraus …“ Weiterlesen
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24.02.2024 Rechtsanwalt Udo Kuhlmann„… oder besondere Umstände lassen die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen. Im vorliegenden Fall wurde die Einrede der Verjährung als nicht rechtsmissbräuchlich erachtet, da kein widersprüchliches Verhalten …“ Weiterlesen
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04.02.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… auf den Nachlass. Ein vom Gericht bestellter Nachlassverwalter übernimmt die Verwaltung und Abwicklung des Nachlasses. Dürftigkeitseinrede (§ 1990 BGB): Diese Einrede ermöglicht es dem Erben …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… er eine solche Verpflichtung eingeht. Für Kaufleute im Rahmen ihres Handelsgeschäfts gelten gemäß § 350 HGB erleichterte Formvorschriften. Einrede der Vorausklage (§ 771 BGB): Der Bürge kann die Einrede …“ Weiterlesen
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18.01.2024 Rechtsanwalt Tim Oliver Becker„… die Beklagte unsere Kanzlei auf und es wurde unverzüglich Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid eingelegt, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 233 ZPO beantragt und die Einrede der Verjährung …“ Weiterlesen
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06.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… . § 2330 BGB – Einrede der Verjährung: Dieser Paragraph regelt die Verjährung des Pflichtteilsanspruchs und die Möglichkeit der Einrede der Verjährung durch den Erben. Entscheidende Grundsatzurteile …“ Weiterlesen
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18.12.2023 Rechtsanwalt Markus Klamert„… , bei der die Abgasreinigung nach 22 Minuten, mithin nach Beendigung des Testzyklus, abgeschaltet wird. Die Beklagte erhebt die Einrede der Verjährung und bestreitet das Recht zum Schadensersatz, da das Fahrzeug …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwalt Marko Liebich„… sind. Einer Klage, die einen verjährten Anspruch zum Gegenstand hat, kann daher vom Schuldner immer die Einrede der Verjährung entgegengehalten werden. Diese muss allerdings explizit erhoben werden …“ Weiterlesen
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15.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Ernst Forsthoff„… gerichtlich eingefordert werden. Wird die Einrede der Verjährung nicht erhoben, können die Forderungen erfolgreich geltend gemacht werden. Um sich gegen verjährte Forderungen zur Wehr zu setzen, genügt …“ Weiterlesen
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10.12.2023 Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren„… Vorteil dadurch, dass man Rechnungen erst später stellt. Verjährung bedeutet, dass anschließend nur noch Ansprüche mit staatlicher Hilfe durchsetzbar sein können, in denen von der Gegenseite die Einrede …“ Weiterlesen
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08.12.2023 Rechtsanwalt Armin Schäfer„… , anderenfalls wird der Bescheid rechtskräftig. Sofern Zahlung auf einen eigentlich verjährten Bußgeldanspruch geleistet wurde, ist das Geld weg. Die Einrede der Verjährung ist nach Zahlung nicht mehr zulässig …“ Weiterlesen
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06.12.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… #Eigentumsvorbehalt #Kollision #wirksameKlausel #wirksameVertragsklauseln #Bankrecht #Kreditvertrag #Darlehen #AnforderungenDarlehensvertrag #Darlehensicherheiten #Kreditsicherheiten #Verjährung #Einrede …“ Weiterlesen
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04.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… spezialisiert. Zwar greife die Einrede der Verjährung hinsichtlich der von 2014 bis 2018 getätigten Spieleinsätze in Höhe von 2.529,18 Euro. Gemäß §§ 195, 199 Abs. 1 BGB beträgt die regelmäßige …“ Weiterlesen
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01.12.2023 Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen„… § 66 Absatz 4 SGB X in entsprechender Anwendung der vollstreckungsrechtlichen Vorschriften der ZPO vorgehen. Im Vollstreckungsverfahren haben Sie die Möglichkeit spezifische erbrechtliche Einreden …“ Weiterlesen
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30.11.2023 Rechtsanwalt Knud J. Steffan„… die Zahlungsaufforderungen tun? Vor einer Zahlung sollten Sie immer einen Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht mit der Prüfung der Rechtsmäßigleit und möglicher Einreden gegen die Forderung …“ Weiterlesen
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23.11.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… #AnforderungenDarlehensvertrag #Darlehensicherheiten #Kreditsicherheiten #Verjährung #Einrede #Einwendung #Grundpfandrecht #AnforderungenKreditvertrag #Kapitalmarktrecht #Finanztransaktionen #Umfinanzierung …“ Weiterlesen
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22.11.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… Zinsforderungen. Diese können bei Verjährung nicht mehr über die Kreditsicherung durchgesetzt werden. Hier kann der Schuldner und Darlehensnehmer die Einrede der Verjährung erheben. 3. Die Regelung …“ Weiterlesen
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21.11.2023 Rechtsanwalt Stefan Felsner„… Ihres Arbeitsverhältnisses noch 101 Urlaubstage aus 2017 und den vorherigen Jahren abgegolten haben wollte. Der Arbeitgeber berief sich auf die Einrede der Verjährung. Der Neunte Senat des BAG erkannte …“ Weiterlesen
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18.11.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… im Abtretungsvertrag. Einrede der Nichterfüllung: Wenn die gesicherte Forderung noch nicht fällig ist. Geltendmachung von Aufrechnungsmöglichkeiten: Wenn der Schuldner eine Gegenforderung gegen den Gläubiger hat …“ Weiterlesen
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05.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… Sie sich von nexuscap.net nicht einreden, die BaFin Warnung habe nichts zu bedeuten. Das ist Unsinn. Die deutsche Finanzaufsichtsbehörde ermittelt nicht "aus Spaß" gegen nexuscap.net und Festgeldbetrüger.“ Weiterlesen
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10.10.2023 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… vorgehen, etwaige „Mängelrechte“ und/oder Einreden geltend machen, stellt sich die Frage, welche Rolle insoweit Digistore24 spielt. In den Endkunden-AGB schreibt Digistore24 unter anderem: (…) 2 …“ Weiterlesen