Rechtstipps zu "EU-Patent"

„… Sie von unseren pauschalen Preisangeboten, z.B. für das Paket " EU-Markenanmeldung inkl. Beratung ". Haben Sie weitere Fragen? Nehmen Sie Kontakt auf! Ihre selbstverständlich unverbindliche Anfrage nimmt …“ Weiterlesen

„… des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …“ Weiterlesen

„… Mitgliedstaaten der EU. Mit dem Unionsantrag können die benannten Schutzrechte, mit Ausnahme der Patente, Gebrauchsmuster, nationaler Marken und Designs, Schutzzertifikate, Urheberrechte und Parallelimporte …“ Weiterlesen

„… ist ein gewerbliches Schutzrecht (ähnlich der Patente), mit dem sich Bezeichnungen, Namen, Logos, Farben oder Sounds schützen lassen. Dabei sind Ihrer Kreativität fast keine Grenzen gesetzt. Je nachdem, welche Art …“ Weiterlesen

„… . Das Europäische Patentamt hat eine Schlüsselrolle bei der Vergabe von Patenten, die einen entscheidenden Schutz für technologische Innovationen bieten. Patente ermöglichen es Unternehmen …“ Weiterlesen

„… registration of a trade mark in the DPMA Register of the German Patent and Trademark Office or if the trade mark is already used an recognised by public. A trade mark can be protected as the european …“ Weiterlesen

„… entsteht, wenn keine gesetzlichen Schutzhindernisse bestehen, durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits …“ Weiterlesen

„… , das kleinen und mittleren Unternehmen hilft, ihre Marken Patente und Designs zu schützen. Was wird gefördert? Die EU gibt Gutscheine aus, mit denen die Gebühren für ausgewählte Aktivitäten im Bereich …“ Weiterlesen

„… als Marke schützen lassen. Das Design von Produkten können Sie über ein Design (auch "Geschmacksmuster") schützen lassen. Technische Erfindungen schützen Sie über Gebrauchsmuster oder Patente. Alle …“ Weiterlesen

„… Council of 17 June 2008 on the law applicable to contractual obligations (Rome I Regulation / 2008); EU transport law directives. Contractual regulations within the international trade law. Most …“ Weiterlesen

„… des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …“ Weiterlesen

„… der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für …“ Weiterlesen

„… auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …“ Weiterlesen

„… , zu dem auch das Markenrecht gehört. Zudem sind wir laut The Legal 500 (2022, 2023) eine "Führende Kanzlei" für urheberrechtliche Streitigkeiten. Was ist eine EU-Marke? In der Beratung empfehlen …“ Weiterlesen

„… die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), während für die gesamte Europäische Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig ist. Doch welche Kosten …“ Weiterlesen

„… der schwedischen Botschaft ein. Der Irak hatte die EU aufgefordert, ihre "sogenannte Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht rasch zu überdenken". Algerien hatte laut eigenen Angaben schon zuvor …“ Weiterlesen

„Von wegen Bürokratie! In nur 5 Schritten zur Förderung - Eine Win-Win-Situation für KMU, Startups und Gründer. 1. Grundlegendes Der KMU-Fonds der EU ist ein nicht-rückzahlbarer Zuschuss …“ Weiterlesen

„… Sie Schutz beanspruchen. I. Wo soll die Marke geschützt werden? Je nachdem, wo Ihre Marke geschützt werden soll, ist ein anderes Markenamt zuständig. Soll Ihre Marke in Deutschland oder in der EU …“ Weiterlesen

„… werden sollte oder nicht. Dies führte zu Uneinheitlichkeiten in den Definitionen zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Zum Teil wird diese Rechtsprechung noch heute für die Auslegung herangezogen …“ Weiterlesen

„Derzeit vergibt der KMU-Fonds der EU an Einzelunternehmer, Start-Ups und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht-rückzahlbare Zuschüsse zu Patent-, Marken- und Designanmeldungen. Der KMU-Fonds …“ Weiterlesen

„Hersteller, die keinen Sitz in der Europäischen Union haben und Verbraucherprodukte in der EU verkaufen wollen, benötigen einen sogenannten Bevollmächtigten (European Representative). Es gibt …“ Weiterlesen

„… und relativen Schutzhindernissen des Deutsche Patent- und Markenamts (DPMA). Um als Marke eintragungsfähig zu sein, muss das entsprechende Zeichen nicht nur eine abstrakte Idee, sondern ein wahrnehmbares Symbol …“ Weiterlesen

„Der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sind für die europäische Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung. Das EU-Korea Freihandelsabkommen (FTA) enthält …“ Weiterlesen

„… . Insbesondere unterscheidet sich das Verfahren zur Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) von dem einer Unionsmarke, die in der gesamten Europäischen Union (EU) gilt …“ Weiterlesen