Rechtstipps zu "Formfreiheit"
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22.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… . Rechtliche Grundlage und Formfreiheit Das BGB sieht grundsätzlich keine spezifische Form für den Abschluss eines Darlehensvertrags vor. Nach § 488 Abs. 1 BGB ist der Darlehensgeber verpflichtet …“ Weiterlesen -
19.12.2023 Rechtsanwältin Kathrin Roller„Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Formfreiheit. Durch Gesetz, Tarif- oder Arbeitsverträge wird diese Formfreiheit allerdings häufig eingeschränkt. Welche Formerfordernisse gibt es? Die strengste …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… der Formfreiheit zu verstehen. Historischer Kontext und Zweck Ursprung: Eingeführt, um Handelstransaktionen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Historische Bedeutung: Spiegelt das Vertrauen …“ Weiterlesen
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08.05.2023 Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.„… , kann die qualifizierte elektronische Signatur die klassische Unterschrift häufig ersetzen (§ 126a BGB). 3. Was gilt für Arbeitsverträge? Grundsätzlich gilt Formfreiheit. Du kannst deinen Arbeitsvertrag also …“ Weiterlesen
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20.01.2023 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… und Weise der Auflösung der GbR III.Der Gesellschaftsvertrag, § 705 BGB Es gilt Formfreiheit. Der Gesellschaftsvertrag kann mündlich und schriftlich geschlossen werden. Es gilt der Allgemeine Teil des BGB …“ Weiterlesen
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16.08.2022 Rechtsanwalt Jörg Garben„… Arbeitsverträge? Formfreiheit bei unbefristeten Arbeitsverträgen Grundsätzlich hat ein unbefristeter Arbeitsvertrag keinen Formzwang. D. h., er kann mündlich, per E-Mail oder auch schriftlich vereinbart …“ Weiterlesen
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03.08.2022 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… durch eine weitgehende Formfreiheit (§ 350 HGB), bis hin zur Bedeutung des Schweigens als Zustimmung (§350 HGB) Rechnung zu tragen. Hinzu kommen strenge Rechtsfolgen bei Fixgeschäften (§ 376 HGB) und kurze …“ Weiterlesen
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31.05.2022 Rechtsanwalt Michael Voss„… weiter fortschreitenden Digitalisierung und des vermehrten „Remote“-Arbeitens zunehmend an Bedeutung. Zwar gilt im deutschen Recht der Grundsatz der Formfreiheit, sofern das Gesetz keine anderslautende …“ Weiterlesen
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24.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch„… Ausnahmen Im Grundsatz gilt für schuldrechtliche Verträge und damit auch für Mietverträge Formfreiheit. Dem steht gegenüber, dass Mietverträge mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr gemäß § 550 BGB …“ Weiterlesen
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07.05.2021 Rechtsanwalt Patrick Baumfalk„… hinausgingen. Demnach herrscht also Formfreiheit bezüglich der Arbeitszeiterfassung, was bedeutet, dass es grundsätzlich frei wählbar ist, ob die Aufzeichnung handschriftlich oder auf elektronischem …“ Weiterlesen
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07.04.2021 Rechtsanwältin Christine Engel„… und 23 eIDAS-VO). II. Was bedeutet dies für das Arbeitsrecht? Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Formfreiheit , d.h. arbeitsrechtliche Verträge können sowohl mündlich als auch schriftlich …“ Weiterlesen
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12.10.2020 Rechtsanwalt Christian Rothfuß„… Formfreiheit, so dass Arbeitsverträge auch mündlich geschlossen werden können. Nur in Ausnahmefällen, bspw. für den Ausbildungsvertrag, bestehen gesetzliche Formvorschriften. Irrtum 2: „In der Probezeit …“ Weiterlesen
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23.04.2019 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… einer aus oder so viele Miterben, dass zumindest zwei Miterben übrigbleiben, besteht die Erbengemeinschaft weiterhin fort. 3. Formfreiheit Aus Beweisgründen sollte, auch wenn die Abschichtung formfrei möglich …“ Weiterlesen
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08.03.2016 Rechtsanwalt Andreas Wecks„… ?__blob=publicationFile&v=3 Zur Rechtsansicht der DRV ist anzumerken: Nach § 9 SGB X besteht im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren grundsätzlich Formfreiheit (Nichtförmlichkeit …“ Weiterlesen
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13.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… ein schriftlicher Widerruf (es gilt Formfreiheit) innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsunterzeichnung zulässig. Ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft – wie in ca. 70-80 % der Darlehensverträge aus den Jahren 2003-2010 …“ Weiterlesen
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27.06.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… der Formfreiheit der Selbstanzeige müssen einige Fallstricke beachtet werden, da ansonsten trotz Selbstanzeige die Verurteilung droht. Insbesondere kann ein kleiner Fehler zur völligen Unwirksamkeit …“ Weiterlesen
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05.09.2012 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… kurz erscheinende Frist muss nicht von vornherein unzulässig sein. Der Abmahnende hat nicht den Zugang der Abmahnung zu beweisen. Er muss nur den Versand nachweisen können. Die Formfreiheit erlaubt …“ Weiterlesen