Rechtstipps zu "Gericht"
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![Berufsunfähigkeitsversicherung - Angemessenheitsprüfung bei vereinbarter Dynamik]()
Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel„… Mandant nun Erfolg. Der Klage wurde bis auf einen geringen Teilbetrag stattgegeben, da der Versicherer eine Aufrechnung erklärt hatte. Das Gericht vertritt den Standpunkt, dass die eben zitieren …“ Weiterlesen -
![Anhörung in der Corona-Pandemie]()
Rechtsanwalt Matthias Szantay„… erweiterte darauf die Betreuung um die Aufgabenbereiche "Wohnungsangelegenheiten/Immobilien" sowie die Vertretung in gerichtlichen Angelegenheiten. Hierfür bestellte das Gericht eine Rechtsanwältin …“ Weiterlesen -
![VI ZR 433/19; BGH äußert sich erstmals zum Thermofenster bei Daimler]()
Rechtsanwalt Sebastian Koch„… liegenden Gesetzesverstoß billigend in Kauf zu nehmen, muss das Gericht dem nachgehen. Man wird nunmehr die schriftliche Urteilsbegründung abwarten müssen. Allerdings dürfte damit sowohl die Position …“ Weiterlesen -
![Beim Unfall nicht angeschnallt: Mithaftung?]()
Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… Airbag öffnete sich. Der Kläger hatte den in seinem Fahrzeug vorhandenen Sicherheitsgurt nicht angelegt. Er wurde bei dem Unfall schwer verletzt. Das Gericht äußerte sich eingehend zu der Frage, ob …“ Weiterlesen -
![Ist eine Kürzung der Gewerbemiete wegen Corona bedingter Schließung möglich?]()
Rechtsanwalt Michael Bauer„… , sind nicht durch die Beschaffenheit der Räumlichkeiten veranlasst. Das Verwendungsrisiko von Gewerberäumen, so das Landgericht, trägt grundsätzlich nur der Mieter. Das Gericht wertete …“ Weiterlesen -
![Anzeige wegen Heroin – Vorladung oder Hausdurchsuchung?]()
Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… . Es ist hierfür notwendig, dass das Gericht beim Beschuldigten tatsächlich die Sucht als Hauptmotivation feststellt und keine Aussicht auf Bewährung besteht. Übersteigt das verhängte Strafmaß zwei …“ Weiterlesen -
![Online-Scheidung – Wie geht das?]()
Rechtsanwalt Florian Kersten„… -Scheidung“ bedeutet nicht , dass man nicht mehr vor Gericht erscheinen muss; reine Online-Gerichtsverfahren sind (noch) nicht möglich. Welche Vorteile bietet eine Online-Scheidung? Die Online-Scheidung …“ Weiterlesen -
![Anspruch auf Zustimmung des Vermieters zur Hundehaltung bleibt, aber wer pariert darf bleiben]()
Rechtsanwältin Kirsten Mayer„… Gefährdung oder Störung ausgeht. So hatte das Gericht einen Fall zu entscheiden, in welchem Mieter einer Wohnung seit Mietbeginn im Jahre 2015 einen Hund hatten. Nachdem das Tier verstorben war …“ Weiterlesen -
![Urlaubsanspruch bei Sonderurlaub?]()
Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer„… , dass das Bundesarbeitsgericht auch seine Rechtsprechung zu Urlaubsansprüchen während unbezahlten Sonderurlaubs überdacht hat. Mit der Entscheidung des BAG vom 19.03.2019 hat das Gericht nunmehr …“ Weiterlesen -
![LG Hamburg: Bei elektronischer qualifizierter Signatur über beA reicht "Rechtsanwälte" im Schreiben]()
Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„… an das Gericht versendet. Der Name des Anwalts muss nicht zusätzlich angegeben werden. Vielleicht hilft das dem ein oder anderen Kollegen weiter. Den Beschluss gibt es hier als pdf zum Download https://kanzlei …“ Weiterlesen -
![Desinfektionsmittel entwendet: Fristlose Kündigung rechtens?]()
Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , auf denen er die fristlose Kündigung für die Entwendung von Desinfektionsmitteln ankündigte. Erschwerend kam hinzu, dass der Arbeitnehmer sich nach Auffassung der Gerichts mit einer Unwahrheit aus der Sache herausreden …“ Weiterlesen -
![Terminabsagen im Abgasskandal - VW spielt auf Zeit]()
Rechtsanwältin Nicole Bauer„… eines Schadenersatzanspruchs eines Bulli-Besitzers wurde vom Gericht gecancelt, da sich die Großkanzleien des Konzerns nicht in der Lage sehen, den Termin wahrzunehmen und Gericht und Beklagte keinen Weg finden …“ Weiterlesen -
![Dienstunfähigkeit und Anspruch auf Jahresurlaub bei Beamten]()
Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… . Er klagte auf Urlaubsabgeltung für das Jahr 2017 – für die übrigen Jahre wurde die Abgeltung antragsgemäß durch den Dienstherrn festgesetzt. Das Gericht sah den Anspruch aus dem Jahr 2017 …“ Weiterlesen -
![Der Beschuldigte im Ermittlungsverfahren des Strafrechts und im Ordnungswidrigkeitsverfahren]()
Rechtsanwalt Martin Ondrasik„… im Ermittlungsverfahren oder Betroffene bei Ordnungswidrigkeiten immer wieder dazu hinreisen lassen, Angaben zur Sache zu machen, bevor sie sich anwaltlichen Rat eingeholten haben. Dies führt nicht selten …“ Weiterlesen -
![SIMPLY THE BEST - Tina Turner verliert Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Köln]()
Rechtsanwalt Jens Schnelle„… wirtschaftlichen Wert darstellen, soweit sie in der Öffentlichkeit aufgrund ihrer Leistungen sehr bekannt sind. Das Gericht ist der Ansicht, dass Tina Turner durch die Nennung des Namens in der Werbung …“ Weiterlesen -
![Das gerichtliche Mahnverfahren]()
Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner„Gläubigern von Geldforderungen steht mit dem gerichtlichen Mahnverfahren ein kostengünstiger und schneller Weg zur Verfügung, einen Zahlungstitel gegen den Schuldner zu erwirken, mit dem dann ggf …“ Weiterlesen -
![ERBTEILUNGSKLAGE und TEILUNGSVERSTEIGERUNG]()
Rechtsanwalt Thomas Strutz„Oft können sich die Miterben nicht über die Verteilung des Erbes einigen, sodass nur noch die gerichtliche Auseinandersetzung als letztes Mittel übrig bleibt. Diese kann entweder …“ Weiterlesen -
![Online-Casinos: Kunden haben häufig Anspruch auf Erstattung ihrer Verluste]()
Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… , ist in der Regel das deutsche Gericht am Wohnort des Spielers zuständig, da sich das Angebot des Online-Casinos an deutsche Kunden gerichtet hat. So hat kürzlich beispielsweise das Landgericht Traunstein …“ Weiterlesen -
![Einvernehmliche Scheidung - wie geht das?]()
Rechtsanwalt Florian Kersten„… Weg der Ehescheidung, der beschritten werden kann, wenn beide Ehepartner bereit sind, alle potenziellen Streitfragen unter sich zu klären, anstatt diese vom Gericht entscheiden zu lassen, sodass …“ Weiterlesen -
![Schwarzarbeit auf dem Bau – Risiko für Auftraggeber und Auftragnehmer]()
Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.„… später den Rücktritt und machte vor Gericht die Herausgabe seiner Zahlungen geltend. Da der BGH die Klage abgewiesen hat, bliebt der Auftraggeber letztlich auf seiner mangelhaften Leistung sitzen …“ Weiterlesen -
![Hundehaltungsverbot in Mietwohnungen zulässig - Dog keeping in rented apt. can be prohibited]()
Rechtsanwältin Vera Mueller„… nicht nachgewiesen. Die Hundebesitzer klagten vor dem Amtsgericht Paderborn. Das Gericht gab der Klage zunächst statt und bestätigte damit den generellen Anspruch auf Zustimmung zur Hundehaltung, fügte jedoch …“ Weiterlesen -
![Bekommt man als Arbeitnehmer nach einer Kündigung eine Abfindung?]()
Rechtsanwalt Dino Kolar„… der Betriebszugehörigkeit: Es wird ein halbes Bruttogehalt pro Beschäftigungsjahr gezahlt. 6. ein entsprechender gerichtlicher Vergleich geschlossen wurde. Hat ein Arbeitnehmer nach seiner Kündigung …“ Weiterlesen -
![Veränderung der Prioritäten: Gesetzliche Verpflichtung zum Umgang mit Kindern von Elternteilen]()
Rechtsanwältin Kirsten Mayer„… Gründen nicht möglich sei. Seine hiergegen eingelegte Beschwerde hatte keinen Erfolg. Das Gericht gab dem Kindsvater auf, seine Prioritäten zu ändern um den Umgang zu ermöglichen, so …“ Weiterlesen -
![Elektronische öffentliche Auktion in der Republik Kroatien]()
Rechtsanwalt Savin VaicDie Möglichkeit der Durchführung einer elektronischen öffentlichen Auktion ist eine Neuheit in der kroatischen Justiz, die die Transparenz der Teilnahme an öffentlichen Auktionen erheblich verbessert … Weiterlesen -
![Urteil gegen Parship: Vertragsverlängerung ist unfair! Kein Geld für Parship, Hilfe vom Anwalt]()
Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„… nicht mehr, muss dann aber noch lange dafür bezahlen Gerade Parship zeigt mit seiner Werbung "alle 11 Minuten verliebt sich ein Single", dass man Parship sehr schnell nicht mehr benötigt. Gericht …“ Weiterlesen
