Rechtstipps zu "Handelsmarken"

„… wird, die die Handelsmarke BearsBulls betreibt, noch sich Hinweise auf eine Niederlassung der Firma BearsBulls finden. Seitens der Firma BearsBulls wird als Kontaktmöglichkeit lediglich eine englische Telefonnummer …“ Weiterlesen

„… Angaben enthalten: a) den Namen, den eingetragenen Handelsnamen oder die eingetragene Handelsmarke des Herstellers sowie die Postanschrift und die elektronische Adresse, unter denen er kontaktiert werden …“ Weiterlesen

„… abgeraten werden. Unabhängig davon, dass im Rahmen des Internetauftritts keine Betreibergesellschaft benannt wird, die die Handelsmarke Ultra Vest betreibt, findet sich auch kein rechtsverbindliches …“ Weiterlesen

„… )Die Hersteller geben ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen oder ihre eingetragene Handelsmarke, ihre Postanschrift und ihre elektronische Adresse sowie, falls abweichend, die Postanschrift …“ Weiterlesen

„… enthalten: a) den Namen, den eingetragenen Handelsnamen oder die eingetragene Handelsmarke des Herstellers sowie die Postanschrift und die elektronische Adresse, unter denen er kontaktiert werden …“ Weiterlesen

„… die Markenregistrierung erhalten Sie eine digitale Eintragungsurkunde. Ab diesem Zeitpunkt können Sie die EU-Marke mit dem ®-Symbol ("eingetragene Handelsmarke") versehen und nutzen, um Dritten auf den ersten Blick den EU …“ Weiterlesen

„… Information zur Identifikation zu kennzeichnen. Des Weiteren besteht die Verpflichtung, den Namen, den eingetragenen Handelsnamen oder die eingetragene Handelsmarke sowie die Postanschrift …“ Weiterlesen

„… , einem der Gesellschafter. Das Unternehmen produziert Wasch-, Putz- und Reinigungsmittel, sowie Körperpflege-, Kosmetik- und Sonnenschutzprodukte. Die Dalli Group ist hauptsächlich im Handelsmarken …“ Weiterlesen

„… Registrar: NAMECHEAP INC Registrar IANA ID: 1068 Registrar Abuse Contact Email: abuse@namecheap.com Registrar Abuse Contact Phone: +1.9854014545 Betreiber und Handelsmarke Nicht zwingend ist der Name …“ Weiterlesen

„… seinen Namen, Handelsnamen oder Handelsmarke, die Kontaktanschrift sowie ggf. eine abweichende Postanschrift auf dem Produkt anbringen. Dominik Görtz Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht“ Weiterlesen

„… Produzenten eingekauft und deren Verpackungen mit ihrer Handelsmarke und Firmenanschrift versehen. Obwohl B kein EU-Baumusterprüfbescheid einer in der EU ansässigen benannten Stelle gemäß Verordnung (EU) 2016 …“ Weiterlesen

„… kann. Letztgenanntes gilt immer stets auch dann, wenn der Importeur oder Händler das Produkt unter seinem eigenen Namen (oder Handelsmarke) in Verkehr bringt. Dies ists der Fall, wenn er das Produkt …“ Weiterlesen

„… . 1308/2013 der Ausdruck „Kennzeichnung“ u. a. die Angaben, Bezeichnungen, Hersteller- oder Handelsmarken, Abbildungen oder Zeichen auf Etiketten, wobei die Etikettierung gemäß Art. 118 Abs. 1 …“ Weiterlesen

„… des täglichen Bedarfs und besonders niedrigpreisige Handelsmarken das Bild beherrschen. Insbesondere sei „das Portal zweckmäßig und sonderangebotsorientiert ausgestaltet“, so vor allem das OLG …“ Weiterlesen

„… Handelsmarken, wie der Eigenmarke „TIP“ bzw. „Toll im Preis“ (Anlage ASt 24ff). Dieser Eindruck wird durch die Gestaltung des Online-Portals (Anlage ASt 8ff) bestätigt. Der Eindruck des Online-Auftritts …“ Weiterlesen

„… sich bei der Bezeichnung „POLYGEL“ um eine innovative neue Produktreihe. Die Firma Nail Allianc, LLC verfüge einerseits über eine US-Markeneintragung sowie eine schwebende EU-Eintragung der Handelsmarke „POLYGEL“ unter …“ Weiterlesen

„… . Zunächst hieß die Versicherungsgesellschaft zukünftig Scottish Widows Ltd. und die Bezeichnung Clerical Medical wurde nur noch im Rahmen einer Handelsmarke verwendet. Danach entschied …“ Weiterlesen

„… seiner Handelsmarke anbieten, das aber von ihm gar nicht hergestellt, aber unter der Marke vertrieben wird, obwohl andere Händler das Produkt desselben Herstellers ebenfalls anbieten, aber nicht unter …“ Weiterlesen

„… ) jetzt unter Scottish Widows Ltd. Der alte Name ist nur noch eine sogenannte Handelsmarke. Die deutschen Kunden dürften ab jetzt Post von der Versicherungsgesellschaft erhalten, die auf die Scottish Widows …“ Weiterlesen

„… ist, kann es sich um unlautere Nachahmung handeln. Eine unterschiedliche Herstellerangabe spricht aber in der Regel gegen eine Herkunftstäuschung. Allerdings räumt dagegen die Handelsmarke …“ Weiterlesen

„… Marke, Hörmarke, Farbmarke, Tastmarke und Geruchsmarke. Daneben gibt es noch die Sonderformen der Handelsmarke, Herstellermarke, Dachmarke sowie Personenmarke. Sie haben jeweils unterschiedlichen …“ Weiterlesen