Rechtstipps zu "Hausverbot"

„… sich die Bewohner das Hausrecht. Auch Mitarbeiter eines Unternehmens oder einer Behörde können das Hausrecht haben. Daher ist jede einzelne Person befugt, ein Hausverbot auszusprechen. Ein solches …“ Weiterlesen

„… mehr zur Familie und Freunden. Die Bekannte rechtfertigt das Hausverbot mit der Vorsorgevollmacht und die Enkeltöchter müssen nunmehr versuchen, diese Vollmacht mit der aktuelleren Vorsorgevollmacht …“ Weiterlesen

„… Verkehrsunternehmen in der Regel ein erhöhtes Beförderungsentgelt von 60 Euro. Es besteht auch die Möglichkeit, ein Hausverbot auszusprechen. Bei erneutem Vergehen könnte sogar die Straftat …“ Weiterlesen

„… . Entdeckt er nun, dass dort ein Mann parkt, kann er diesen auffordern, den Parkplatz zu räumen. Vielleicht wird er dem Betroffenen sogar ein Hausverbot aussprechen.“ Weiterlesen

„… hatte nach erteiltem Hausverbot, Beurlaubung und der Anhörung durch den Betriebsrat am 14. Juli 2022 die fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung zum 31. Oktober 2022 ausgesprochen. Dagegen wandte …“ Weiterlesen

„Ein Hausverbot für den Betriebsratsvorsitzenden. Ist das so einfach möglich? Mit diesem Fall hat sich das Landesarbeitsgericht Hessen ( Beschluss vom 28.08.23, 16 TaBVGa 97/23 ) kürzlich entschieden …“ Weiterlesen

„… Diskussionen niemals vom Mandanten der Hamburger Kanzlei Dreyer begonnen. Rechtsanwältin Kerstin Dreyer: „Das Beschwerdeverfahren hatte teilweise Erfolg. Allerdings wurde das Hausverbot nur teilweise …“ Weiterlesen

Eine Frau hatte von ihrer verstorbenen Mutter ein Einfamilienhaus geerbt. Die Tochter wohnte mit der Enkelin in einer weiteren Wohnung des Gebäudes. Der langjährige Lebensgefährte und Ziehvater der En … Weiterlesen

„Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht nach der Betreuungsrechtsreform die Wichtigkeit persönlicher Entscheidungen und die Rechte von Angehörigen bei Hausverboten. Die Dynamik im Betreuungsrecht …“ Weiterlesen

„… , Hausverbot, Zahlung einer Vertragsstrafe) auch strafrechtliche Folgen wie Geld- oder sogar Freiheitsstrafen. 3. Beim Klauen erwischt: Was passiert jetzt? Wenn Sie beim Diebstahl erwischt werden …“ Weiterlesen

„Die rechtlichen Grenzen für Hausverbote in Hotels und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Es kommt immer wieder vor, dass Hoteliers Gäste aufgrund ihrer politischen Überzeugungen …“ Weiterlesen

„… . Als kein Alternativplatz gefunden wurde und der Auszug nicht rechtzeitig stattfinden konnte, wurde plötzlich ein Hausverbot ausgesprochen. Das angerufene Gericht gab dem Angehörigen Recht …“ Weiterlesen

„„Die Verweigerung des Zutritts des Betriebsratsvorsitzenden zum Betrieb des Arbeitgebers durch Ausspruch eines Hausverbots stellt eine Behinderung der Betriebsratsarbeit im Sinne von § 78 Satz 1 …“ Weiterlesen

„… „von der Geschäftsführung, dass sie ihm Arbeitszeitbetrug vorwerfen. „Mir wurden Laptop, Schlüssel und Stempelkarte abgenommen, alle Zugänge zu E-Mails und Post gekappt und ein Hausverbot verhängt." Außerdem …“ Weiterlesen

„… von maximal 5 Jahren die angeschriebene Person vom Ticketerwerb auszuschließen sowie notfalls ein Hausverbot auszusprechen. Zuletzt wird von der abgemahnten Person gefordert, die Rechtsanwaltskosten …“ Weiterlesen

„… erneut verweigerte und auch keinen alternativen Test nachweisen konnte, erteilte ihm die Firma Hausverbot und verwies ihn vom Betriebsgelände. Kurz danach erhielt der Fahrer die schriftliche Kündigung …“ Weiterlesen

„… von 0,62 EUR entwendet und trotz des gegen ihn verhängten Hausverbotes denselben Supermarkt wenige Stunden später erneut betreten. Das Amtsgericht verhängte hierbei eine Gesamtfreiheitsstrafe von 10 …“ Weiterlesen

„… einen weniger invasiven Test (Spuck- bzw. Gurgeltest) zur Verfügung zu stellen, erteilte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zunächst ein Hausverbot und sprach nachfolgend die Kündigung …“ Weiterlesen

„… und wurde nochmals freigestellt (a. a. O.). Nachdem sich das Geschehen auch am nächsten Tag wiederholte, erteilte die Beklagte dem Kläger Hausverbot und verwies ihn des Firmengeländes (a. a. O …“ Weiterlesen

„… Medien kritisiert: In einem YouTube-Video, das sie in ihren Betriebsräumen aufgenommen hat. Ihr Arbeitgeber hat sie dafür von der Arbeit freigestellt, ihr Hausverbot erteilt und eine fristlose Kündigung …“ Weiterlesen

„… dass die Kläger ein Hausverbot für das Betreten aus, zudem seien die Kläger beleidigt worden. Bei einem weiteren Vorfall wurde der Kläger vom Nachbarn mit einem Beil verfolt und nochmals extrem beleidigt …“ Weiterlesen

„… selbst zu Hause zu vollziehen. Zwar erschien der Kläger jeweils wieder zur Arbeit, die Testung hat er auch in der Folge aber verweigert. Daraufhin hat der Arbeitgeber ein Hausverbot erteilt …“ Weiterlesen

„… wie eines Ladengeschäfts ohne explizite Zustimmung des Besitzers stellt natürlich kein „Eindringen“ dar. Dies wäre erst der Fall, wenn ein individuelles Hausverbot ausgesprochen worden ist. Unter …“ Weiterlesen

„… .) den Gästen vor, dass der Eintritt nur mit negativem Corona-Test oder unter Vorweisung einer Impfung erlaubt ist", sei dem Folge zu leisten, erklärt der Anwalt. Das Hausverbot erfordere lediglich einen sachlichen Grund, dessen Voraussetzungen eine fehlende Impfung erfülle.“ Weiterlesen