Rechtstipps zu "PCT Anmeldung"

„… , wenn Sie eine Schutzrechtsanmeldung vornehmen wollen? Verstehen Sie Ihre geschäftlichen Ziele und Ihre Konkurrenz . Bevor Sie ein Schutzrecht anmelden, sollten Sie sich noch einmal über Ihre geschäftlichen Ziele klar werden, um …“ Weiterlesen

„… hinaus können die Anmelder mit einer erheblichen Kostenersparnis rechnen, für den Fall, dass in mehreren ratifizierenden Ländern Patentschutz begehrt wird. Auswirkungen wird das Einheitspatent erst …“ Weiterlesen

„… DPMA. Bei internationalen Anmeldungen verlängert sich die dortige Frist für die Einleitung der nationalen Phase von 30 auf 31 Monate. Diese sogenannten PCT-Anmeldungen beinhaltet eine internationale …“ Weiterlesen

„… des Europäischen Patents kann der Anmelder entscheiden, in welchen Vertragsstaaten das Patent Wirkung entfalten soll. Eine weitere Möglichkeit besteht in der Einreichung einer sog. PCT-Anmeldung …“ Weiterlesen

„… - und Markenamt (DPMA) nach vorheriger Anmeldung erteiltes Schutzrecht für technische Erfindungen, das ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht beinhaltet. Dieses Ausschlussrecht an einer technischen Erfindung …“ Weiterlesen

„… auch in England schützen zu lassen, muss ein eigenständiges englisches Patent eingetragen werden, lediglich das Anmeldeverfahren ist durch den PCT vereinfacht worden. Darf die Erfindung vor der Anmeldung …“ Weiterlesen