10 fundamentale IP-Empfehlungen: 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung!

Ihr intellektuelles Eigentum (IP = Intellectual Property) spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg und das Wachstum Ihrer Unternehmung. Dies gilt besonders in der Start-Up Phase, aber auch für etablierte KMUs. Ein frühzeitiger wirksamer IP-Schutz entscheidet über Ihre Marktposition und vermeidet kostspielige rechtliche Auseinandersetzungen.

Warum sind frühzeitige Schutzrechtsanmeldungen so wichtig?

• Schutz Ihrer wichtigsten Innovationen: Sie stellen sicher, dass Ihre Kerninnovationen, oft der entscheidende Wettbewerbsvorteil, vor Nachahmung und Nutzung durch Wettbewerber geschützt sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs.

• Schutz Ihrer Markenidentität: Die Wahrnehmbarkeit Ihres Unternehmens am Markt steuern Sie mit ihren Unternehmens- und Produktmarken. Sie bilden insofern ein wichtiges immaterielles Kapital, dass Sie durch Markeneintragungen und -überwachungen sichern und schützen.

• Marktdifferenzierung: Sie machen Ihre Produkte und Dienstleistungen von denen der Wettbewerber unterscheidbar, erwerben einen guten Ruf, der auf Innovation und Qualität beruht, und bauen ein Image auf, das höhere Preise rechtfertigen kann. Dies ist besonders für Start-Ups KMUs wichtig, die über weniger Ressourcen verfügen wie größere Wettbewerber.

• Rechtssicherheit als Investitionsargument: Sie bieten potentiellen Investoren, etwa Business Angles und Risikokapitalgebern, sowie Ihren strategischen Partnern die rechtliche Sicherheit und wirtschaftliche Perspektive, die sie für Investitionen in Ihr Unternehmen benötigen.  

• Lizensierungserlöse: Sie schaffen Potential für Lizenzvereinbarungen mit anderen Unternehmen und erschließen zusätzliche Einnahmequellen.

• Stärken Ihrer Verhandlungsposition: Ein solides IP-Portfolio gibt Ihnen bei Verhandlungen mit anderen Unternehmen eine flexible und starke Verhandlungsposition, z.B. wenn es um Lizenzvereinbarungen, Joint Ventures oder Kooperationen geht.

• Verringerung Ihres eigenen Risikos von Rechtsverletzungen: Frühzeitige IP-Recherchen, ob separat oder im Rahmen Ihres eigenen IP-Erwerbs, werden Ihnen helfen, unbeabsichtigte Verletzung von IP-Rechten anderer zu vermeiden. Potenzielle Risiken können früh erkannt werden und Eingang in die Unternehmensstrategie finden, um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Sie sollten also erwägen, den frühzeitigen Erwerb von sinnvollen IP-Schutzrechten in Ihre allgemeine Unternehmensstrategie zu integrieren, so dass Sie Ihr IP-Portfolio mit Ihrem Unternehmen organisch mitentwickeln. Auf dieses Weise wird sich Ihr IP-Vermögen als strategischer Pfeiler und gleichberechtigte Umsatzquelle entwickeln und Wachstum und Rentabilität langfristig absichern.

Die Alternative zur aktiven Priorisierung Ihres IP-Schutzes wäre schlichtes Abwarten, bis Sie von Anderen zum Handeln gezwungen werden. Auch wenn die anfänglichen Kosten hoch erscheinen mögen, langfristig werden die Vorteile deutlich überwiegen.

Gibt es Anhaltspunkte für die Höhe von IP-Investitionen? 

Es gibt keine allgemein anerkannten Zahlen zum Anteil der F&E-Kosten, der in IP investiert wird, denn dies ist je nach Branche, Unternehmensgröße und Art der Innovationen sehr unterschiedlich. So investieren Branchen, die stark auf IP angewiesen sind, etwa Pharmazeutika, Biotechnologie und Hochtechnologie, einen größeren Teil ihres F&E-Budgets in schutzrechtsbezogene Ausgaben als Unternehmen in weniger innovationsgetriebenen Branchen. Dennoch gibt es einige ernsthafte Abschätzungen:

• Eine gemeinsame Studie des EPA und des EUIPO ergab, dass Unternehmen im Durchschnitt etwa 10-30% ihres F&E-Budgets für IP ausgeben, z.B. für Patent- und Markenanmeldungen, Lizenzierung und Rechtsstreitigkeiten.

• Laut eines PwC-Berichts aus dem Jahr 2016 geben Unternehmen in den USA im Durchschnitt etwa 5 % ihres Gesamtumsatzes für Forschung und Entwicklung aus, einschließlich der IP-betreffenden Kosten für Schutzrechtsanmeldungen, Lizenzierung und Rechtsstreitigkeiten. In Branchen mit starkem Innovationsfokus können die F&E+IP-Kosten auch 10-20 % oder noch deutlich mehr des Gesamtumsatzes betragen.

• Eine Studie des IP-Handelshauses Ocean Tomo zeigte, dass im Jahre 2015 circa 85 Prozent des Wertes der im S&P 500 Index enthaltenen Unternehmen auf immateriellen Vermögenswerten beruhten, etwas auf Know- und IP-Schutzrechten.

Was ist zu beachten, wenn Sie eine Schutzrechtsanmeldung vornehmen wollen?

Verstehen Sie Ihre geschäftlichen Ziele und Ihre Konkurrenz.   

Bevor Sie ein Schutzrecht anmelden, sollten Sie sich noch einmal über Ihre geschäftlichen Ziele klar werden, um sicherzustellen, dass das betreffende Schutzrecht diesen Zielen dient. Dazu gehören nicht nur Ihre jetzigen und avisierten Absatzmärkte, sondern auch die Geschäfts- und Produktionsstandorte Ihrer Konkurrenten. Wenn sich Ihr Absatzmarkt beispielsweise hauptsächlich in Deutschland befindet, könnte ein deutsches Schutzrecht ausreichen. Wenn Sie darüber hinaus noch vermeiden wollen, dass die eventuell stärkere Konkurrenz ihr Produkt anderswo auf den Markt bringt, sollten Sie dies bedenken und evtl. auf einen EU-weiten Schutz setzen.

Recherchieren Sie gründlich.   

Führen Sie vor der Anmeldung eines Schutzrechts (Patent, Marke, Design) eine Recherche in den betreffenden Jurisdiktionen durch, um potenzielle Kollisionen zu ermitteln und die Neuheit Ihrer Erfindung oder Eintragbarkeit Ihrer Marke beurteilen zu können, bevor Sie Amtsgebühren und Anwaltskosten für die Ausarbeitung von Schutzrechtsanmeldungen investieren.

Arbeiten Sie mit Fachleuten zusammen.

Arbeiten sie frühzeitig mit erfahrenen Spezialisten zusammen, etwa mit den Patent- und Markenanwälten meiner Münchner Kanzlei Klunker IP. Dadurch stellen Sie sicher, dass Ihre IP-Anmeldungen fachlich und rechtlich einwandfrei sind und den jeweiligen spezifischen Anforderungen entsprechen. Wir beraten Sie gerne bei der Wahl der idealen Schutzrechte für Ihre Geschäftsziele und bei deren Erwerb. Wir balancieren dabei selbstverständlich Kosten und Nutzen.

Überwachen Sie Ihre IP-Rechte und setzen Sie sie durch.     

Sobald Ihre IP-Rechte eingetragen sind, sollten Sie die Aktivitäten Ihrer Konkurrenten überwachen, um potentielle Verletzer zu identifizieren. Halten Sie sich über die Entwicklungen in Ihrer Branche auf dem Laufenden, damit Sie reagieren können und Ihre IP-Rechte relevant und wirksam bleiben. Wenn Sie eine vermeintliche Verletzungeines Ihrer Schutzrechte  feststellen, wenden Sie sich an Ihren Patentanwalt, um ein geeignetes Vorgehen festzulegen.

Entwickeln und verfolgen Sie eine IP-Strategie.   

Wenn sich Ihr Unternehmen entwickelt, sollte sich Ihr IP-Portfolio im gleichen Maße mitentwickeln. Die Integration des gewerblichen Rechtschutz in Ihre Geschäftsstrategie wird Ihnen helfen, Ihr immaterielles Potential angemessen zu sichern und zu nutzen, um  Wachstum zu stabilisieren. Mit Hilfe einer durchdachten IP-Strategie werden sie sich regelmäßig der IP-Portfoliopflege widmen und dann zum Beispiel lohnende Geschäftsbereiche oder Märkte oder auch Lizensierungsmöglichkeiten identifizieren. Sie werden schnell erkennen, ob wichtige geschäftlichen Aspekte Ihres Unternehmens noch nicht durch IP abgesichert sind.

Welche Optionen für den Schutz von geistigem Eigentum in Europa gibt es?

Zunächst können Sie auf nationaler Ebene über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs beantragen. Das gleiche gilt für die nationalen Patentämter in anderen Europäischen Staaten, etwa das UKIPO in England, das INPI in Frankreich oder das IPTO in Italien. Eine Lister der nationalen Patentämter aller in der Europäischen Patentorganisation (EPO) zusammengeschlossenen Staaten finden Sie hier.

Daneben gibt es die Möglichkeit EU-weite Marken- und Designanmeldungen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vorzunehmen. Diese EU-Schutzrechte gelten im gesamten Territorium der Europäischen Union.

Unabhängig von der Europäischen Union können sie Europäische Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA) einreichten, die potenziell in 39 Europäische Staaten wirksam werden können, nämlich in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten und 12 weiteren Europäischen Staaten, wie etwa Schweiz, Großbritannien, Türkei und Norwegen. Seit dem 1. Juni 2023 gibt es zudem die Möglichkeit eines einheitlichen EU-weiten Patentrechts, das sogenannte Einheitspatent oder Unitary Patent.

Auf internationaler Ebene bietet die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) die Möglichkeit von internationalen Markenanmeldungen in bis zu 130 Staaten (Madrid-System), internationalen Designanmeldungen in bis zu 96 Staaten (Hague-System) und internationalen Patentanmeldungen in bis zu 157 Staaten (PCT-System). Zusätzlich können Sie geografische Herkunftsbezeichnungen in bis zu 70 Staaten (Lissabon-System) anmelden.    

Für den Patentschutz können sich Unternehmen entweder für das klassische Europäische Patent (EP) oder das Einheitspatent (UP) über das Europäische Patentamt ((EPA) entscheiden. Nach der Erteilung eines Patents sind die nationalen Gerichte (z. B. die Landgerichte und das Bundespatentgericht in Deutschland) oder das neu eingerichtete Einheitliche Patentgericht (UPC) zuständig.

Die bisherigen IP-Empfehlungen

1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler!

2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!

KLUNKER IP Patentanwälte 

Seit 1985 sind wir für unsere Mandanten weltweit in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes tätig und bieten seit dem Einzelerfindern, Start-Ups, KMUs und internationalen Konzernen maßgeschneiderte Lösungen an. Wir werden auch für Sie die für Ihre individuelle Situation passende Strategie finden. Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren – wir stehen Ihnen als vertrauenswürdiger Partner bei der Entwicklung Ihrer IP-Situation gerne zur Seite.