Rechtstipps zu "Rücktritt Mietvertrag"

„… . Mai 2020 erfolgte. Gemäß § 323 Abs. 4 BGB kann ein Gläubiger bereits vor Fälligkeit der Leistung zurücktreten, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen des Rücktritts - insbesondere aufgrund …“ Weiterlesen

„… . Der Softwarevertrag stellt allerdings keinen klassischen Vertragstyp dar wie zum Beispiel der Mietvertrag. Ein Softwarevertrag ist ein sogenannter typengemischter Vertrag. Das bedeutet, dass die Rechtsnatur …“ Weiterlesen

„… , wenn ein erfolgreicher Kauf- oder Mietvertrag zustande kommt. Der Makler muss also eine sog. Maklertätigkeit erbracht haben (Nachweis und/oder Vermittlung) und die Maklertätigkeit war Ursache für …“ Weiterlesen

„… Schadensersatzansprüchen im schlimmsten Fall auch der Rücktritt oder die Anfechtung vom Kaufvertrag durch den Käufer, wodurch der Vertrag wieder unwirksam wird. Der Verkäufer bliebe dann auf bereits …“ Weiterlesen

„… vermietet ist, muss der Verkäufer dem Käufer innerhalb von 5 Tagen nach dem Closing die schriftlichen Mietverträge übergeben. Der Käufer hat dann seinerseits 5 Tage Zeit, um sich zu überlegen, ob …“ Weiterlesen

„… können Sie vertragliche und gesetzliche Ansprüche sowie Rechte gegenüber Ihren Lieferanten prüfen. Denkbar sind hier Vertragsstrafen, Schadensersatz und Rücktritt vom Vertrag. Beschaffungsrisiko …“ Weiterlesen

„… auch kein Recht zum Rücktritt oder zur außerordentlichen Kündigung des Mietvertrags nach § 543 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB. Auch § 313 Abs. 1 BGB (Störung der Geschäftsgrundlage) findet keine …“ Weiterlesen

„Anspruch gegen Caterer auf Erstattung Anzahlung nach coronabedingt geplatzter Hochzeit Rücktritt vom Vertrag nach zweifachem coronabedingtem Platzen der Hochzeitsfeier: Ein Brautpaar hatte Anfang …“ Weiterlesen

„… Rücktrittsrechts des Verkäufers bei gleichzeitigem Abschluss eines Mietvertrags über das gekaufte Fahrzeug mit dem Verkäufer bis zur Ausübung des Rücktrittsrechts stelle gem. § 34 Abs. 4 GewO …“ Weiterlesen

„… eine Vollmacht. Wenn es um besondere Erklärungen gegenüber der Gegenseite (wie z.B. Kündigung, Rücktritt - aber auch Zurückweisung von Kündigungen etc. der Gegenseite geht, benötigt Ihr Anwalt …“ Weiterlesen

„… für die KfZ-Händlerbranche spielen. In einem Kaufvertrag über ein Auto oder in einem langfristigen Mietvertrag über ein KfZ soll der Käufer-Einzelunternehmer, für welchem den Kaufvertrag keinen …“ Weiterlesen

„… der Mietvertrag keine abweichende Regelung enthält, die den Mieter z. B. in Fällen höherer Gewalt von der Pflicht zur Entrichtung der Miete befreit, trägt grundsätzlich der Mieter das Verwendungsrisiko für …“ Weiterlesen

„… wird. Das gilt, falls zum Reisezeitpunkt dann eben doch keine unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umstände mehr vorliegen. Nur diese berechtigen zum kostenlosen Rücktritt vom Reisevertrag. Daher …“ Weiterlesen

„… storniert? Ist ein entschädigungsloser Rücktritt für den Mieter möglich? Damit diese Fragen beantworten kann, muss man zunächst prüfen, ob ein schriftlicher Mietvertrag zwischen den Vertragsparteien …“ Weiterlesen

„… in den nächsten Monaten gehandhabt wird. Beide Vertragsseiten sollten darauf achten, dass eine im Mietvertrag vereinbarte Schriftformklausel für Änderungen eingehalten wird. Zu empfehlen ist grundsätzlich …“ Weiterlesen

„… sind aber fast sämtliche Verträge und Dauerschuldverhältnisse, wie beispielsweise Lieferverträge Vetriebsverträge Mietverträge Arbeits- und Dienstleistungsverträge Lizenzverträge Franchiseverträge betroffen …“ Weiterlesen

„… vereinbart haben. So werden oft in vielen Verträgen (z.B. auch in Liefer- und Mietverträgen) Vertragsklauseln zur sog. "höheren Gewalt" vereinbart. Enthält der jeweilige Vertrag eine entsprechende …“ Weiterlesen

„1.) Was ist ein Mietvorvertrag? Können Mieter und Vermieter noch keinen endgültigen Mietvertrag abschließen, binden sie sich oft über Vorverträge. Typischer Fall sind Neubauten …“ Weiterlesen

„… gilt: Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag setzt voraus, dass das erworbene Fahrzeug einen Mangel hat oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Dies ist bei der verbauten Betrugssoftware (Defeat …“ Weiterlesen

„… mit Einbauküche angeboten. Ist dann die Einbauküche - entgegen der Vereinbarung - beim Einzug nicht vorhanden, liegt ein wesentlicher Mangel vor, der zum Rücktritt vom Mietvertrag und zu einer 100 …“ Weiterlesen