Rechtstipps zu "Spätaussiedler"

„… Bereits beim 10. BVFG-Änderungsgesetz von 2013 wollte der Gesetzgeber die Aufnahme von Spätaussiedlern erleichtern, indem das „Nur-Bekenntnis“ in der davor geltenden Fassung des § 6 Abs.2 BVFG gestrichen …“ Weiterlesen

„Sehr geehrte Damen und Herren, in meinem früheren Beitrag ( Härtefallfonds: Sonderzahlung für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge (Nachtrag beachten!) ) habe ich mich …“ Weiterlesen

„Die Bundesregierung hat einen Härtefallfonds zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler geschaffen. Auf Antrag …“ Weiterlesen

„… Spätaussiedler seit einigen Jahren Persönlichkeitsentwicklung und sogenannte Bootcamps angeboten. In zahlreichen Videos und selbstverlegten Büchern gibt er seine Sicht von der Welt wieder, insbesondere …“ Weiterlesen

„… , Obdachlosenheimen, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern, sonstige Massenunterkünfte …“ Weiterlesen

„… einzutragen; dies gilt entsprechend für Vertriebene und Spätaussiedler, deren Name nach den Vorschiften des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen geändert worden ist. (4) Zuständig …“ Weiterlesen

„… als Spätaussiedler im Sinne des § 4 BVFG anerkannt zu werden. Grund dafür ist das Fremdrentengesetz (FRG). Nur deutsche Volkszugehörige im Sinne des BVFG können eine Altersrente für im Aussiedlungsgebiet (in der Regel …“ Weiterlesen

„… der Eigenschaft als Spätaussiedler, Ehegatte oder Abkömmling eines Spätaussiedlers Die Eigenschaft als Spätaussiedler, dessen Ehegatte oder Abkömmling wird durch Ausstellung einer entsprechenden …“ Weiterlesen

„… den Wohnsitz im Aussiedlungsgebiet auf, was aber – eigentlich – eine der Grundvoraussetzungen für die Aufnahme und Anerkennung als Spätaussiedler ist. Hier kommt dann es darauf an, ob ein Härtefall …“ Weiterlesen

„… des Spätaussiedlers Personen, die vom (späteren) Spätaussiedler vor dessen Aufnahme in Deutschland als Minderjährige adoptiert wurden, können als Abkömmlinge in den Aufnahmebescheid einbezogen werden. Insoweit …“ Weiterlesen

„… Neufassung des § 15 Abs.2 BVFG gesorgt, die zunächst so verstanden wurde, dass auch Personen, die als Abkömmlinge oder Ehegatten in den Aufnahmebescheid eines Spätaussiedlers einbezogen wurden …“ Weiterlesen

„… eine Aufnahme als Spätaussiedler betreiben. Ob auch durch die Adoption eines Volljährigen der Abkömmlingsstatus entstehen kann, hat das BVerwG im Urteil vom 21.11.2006, 5 C 19.05 , offengelassen …“ Weiterlesen

„… . Ansonsten ergeben sich keine neuen Entwicklungen zur früheren Einzelfall-Rechtsprechung: Funktionäre der KPdSU; Anwendung § BVFG Ja, von der Aufnahme als Spätaussiedler ausgeschlossen, st. Rspr …“ Weiterlesen

„… als „Deutscher" geführt. Im Jahre 1998 stellen er und seine volljährige Tochter, welche seit 1993 ebenfalls als „Deutsche" im Inlandspass geführt wird, jeweils Anträge auf Aufnahme als Spätaussiedler …“ Weiterlesen

„In der Vergangenheit haben sich viele russischstämmige Bürger aus der ehemaligen Sowjetunion oder anderem russischen Migrationshintergrund in Deutschland (Spätaussiedler) niedergelassen. Russische …“ Weiterlesen

„Viele Spätaussiedler und Kontingentflüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion und aus der Russischen Föderation haben Anspruch auf die russische Altersrente. Doch welchen Einfluss hat der Bezug …“ Weiterlesen

„… entschied das Oberste Gericht in Polen zugunsten von Spätaussiedlern. Deutschstämmige, die nach dem Krieg in Polen Immobilien geerbt und sie bei der Aussiedlung verloren haben, können unter Umständen …“ Weiterlesen

„Am 14.09.2013 ist das 10. BVFG-Änderungsgesetz in Kraft getreten, welches die Aufnahme von Spätaussiedlern und ihren Abkömmlingen wesentlich modifiziert und erleichtert. Die Gesetzesänderung spiegelt …“ Weiterlesen

„Auch nach der Übersiedlung in die Bundesrepublik können Spätaussiedler, Kontingentflüchtlinge und weitere Personen aus der Russischen Föderation die russische Rente erhalten und die Auszahlung …“ Weiterlesen

„… des Einzelfalles dem jungen Alter des Angeklagten dem hohen Alter des Angeklagten Verständigungsschwierigkeiten bei Ausländern oder Spätaussiedlern der Unfähigkeit zu Lesen und zu Schreiben (Legasthenie …“ Weiterlesen

„Wir empfehlen die Prüfung der Rentenbescheide zahlreicher in Deutschland lebender Rentenberechtigte und künftige Rentner. Vor allem Spätaussiedler bzw. Vertriebene sind von Fiktivabzügen …“ Weiterlesen