Rechtstipps zu "Zwangshaft"

„… auffordern, die Höhe des Nachlasses offenzulegen. Wenn der Erbe dies nicht freiwillig tut, kann der Anwalt auf Auskunft klagen. In diesem Fall wird der Erbe notfalls mittels Zwangsgeld oder Zwangshaft …“ Weiterlesen

„… rechnen, dass im nächsten Schritt 1.500,- Euro angedroht werden usw. Es gab zuletzt sogar einige Gesundheitsämter, die bei Uneinbringlichkeit des Zwangsgeldes ersatzweise Zwangshaft angedroht hatten …“ Weiterlesen

„… , dass sich in der Hecke Vögel eingenistet hätten und kam seiner Verpflichtung nicht nach. Der andere Nachbar beantragte daraufhin die Verhängung eines Zwangsgelds und gegebenenfalls Zwangshaft, um …“ Weiterlesen

„… zur Erzwingungshaft erlassen. Die Zwangshaft ist so lange zu verbüßen, bis Sie die Vermögensauskunft abgeben, maximal jedoch sechs Monate. Kann ich den Termin mit dem Gerichtsvollzieher umgehen …“ Weiterlesen

„… kann den Verursacher im Wege einer Unterlassungsklage mit Hilfe eines Zwangsgeldes und Zwangshaft dazu zwingen, die Belästigung einzustellen. Sofern gegenüber dem Vermieter angezeigt wird, dass ein Nachbar …“ Weiterlesen

„… . Hier wird zum Teil im Hinblick auf einen Strafklageverbrauch vertreten, dass keine Selbstbelastung mehr eintreten könnte und die Staatsanwaltschaft so Zwangsgeld und Zwangshaft verhängen könnte. Ob …“ Weiterlesen

„… der Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld bis zu 25.000 EUR sowie Zwangshaft bis zu sechs Monaten gemäß § 35 Abs. 2 FamFG in Aussicht. Die Kosten des Verfahrens hat regelmäßig die Person zu tragen, die das Kind …“ Weiterlesen

„Folgen unzureichender Auskunft an Pflichtteilsberechtigten. Erbin droht Zwangsgeld oder sogar Zwangshaft. Der Fall: Hat ein Erblasser jemanden in einem Testament oder Erbvertrag ausgeschlossen …“ Weiterlesen

„… den Arbeitgeber beantragen; das Arbeitsgericht setzt dann ein Zwangsgeld gegen den Arbeitgeber fest oder sogar Zwangshaft. Zu Unterscheiden ist der Beschäftigungsanspruch vom Weiterbeschäftigungsanspruch …“ Weiterlesen

„… die Vorgaben nicht umgesetzt droht Zwangsgeld oder sogar Zwangshaft. Es ist zudem dringend zu empfehlen, spätestens jetzt einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialisten für …“ Weiterlesen

„… Zwangsgeld oder ersatzweise Zwangshaft festsetzen zu lassen. Es stellt sich aber die Frage, wie lange sich der Pflichtteilsberechtigte gedulden muss, um mit Erfolgsaussicht ein derartiges Zwangsmittel …“ Weiterlesen

„… die Anordnungen eines Unterhaltstitels widersetzt, kann das Gericht ein Ordnungsgeld verhängen. Fruchtet auch das nicht, sind prinzipiell sogar Zwangshaft und Zwangsgelder denkbar. Allerdings muss …“ Weiterlesen

„… des Erben angewiesen ist, das Nachlassverzeichnis zu erstellen. Gemäß § 888 ZPO kann die Vorlage des notariell beurkundeten Nachlassverzeichnisses durch Festsetzung von Zwangsgeld oder Zwangshaft …“ Weiterlesen

„… , kann der Vermächtnisnehmer die Auskunft gerichtlich erwirken. Die Vollstreckung des Auskunftsanspruchs erfolgt im gerichtlichen Wege durch Zwangsgeld oder Zwangshaft, wobei die Wahl dem zuständigen Gericht …“ Weiterlesen

„… , wie zum Beispiel Zwangsgeld und ersatzweise Zwangshaft, und unter Fristsetzung die Ablieferung anzuordnen. Zur Erzwingung der Ablieferung kann das Nachlassgericht dann Zwangsgeld bis 25.000 …“ Weiterlesen

„… der Vollstreckung mittels Zwangsgeld oder Zwangshaft vorgegangen werden. 5. Annahme des Vermächtnisses Die Annahme des Vermächtnisses kann erst nach dem Erbfall erfolgen, wenn also der Erblasser verstorben …“ Weiterlesen

„… Zwangshaft oder Zwangshaft durchgesetzt. Die Kosten der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung trägt der Pflichtteilsberechtigte selbst, soweit er sie verlangt hat. VI. Der Wertermittlungsanspruch …“ Weiterlesen

„… Zwangshaft (sofern die Zwangsgeldandrohung keine Wirkung gezeigt hat) festgesetzt werden. Auch wenn der Finder Zweifel hat, ob es sich bei dem aufgefundenen Schriftstück um eine letztwillige Verfügung …“ Weiterlesen

„… , den dieser gerichtlich durchsetzen kann. Im schlimmsten Fall drohen dem Arbeitgeber dann die Festsetzung eines Zwangsgeldes oder einer Zwangshaft, wenn er gar kein Zeugnis oder ein Zeugnis erstellt …“ Weiterlesen

„… eines Arbeitszeugnisses, kann ein solches durch Zwangsgeld beigetrieben werden, bis hin zur Festsetzung einer Zwangshaft gegen den Schuldner. Außergerichtliche und gerichtliche Geltendmachung sowie konsequente …“ Weiterlesen

„… eines Arbeitszeugnisses, kann ein solches durch Zwangsgeld beigetrieben werden, bis hin zur Festsetzung einer Zwangshaft gegen den Schuldner. Inkasso in Bosnien und Herzegowina Vollstreckbarerklärung …“ Weiterlesen

„… kann auch gerichtlich geltend gemacht und mit Zwangsgeld und Zwangshaft durchgesetzt werden. Hierbei besteht Anwaltszwang oder Sie haben das Jugendamt im Rahmen einer Beistandschaft beauftragt …“ Weiterlesen

„… Zwangshaft. Dasselbe gilt, wenn Anfragen der Rententräger, deren Beantwortung für die Berechnung der Ehezeitanteile notwendig ist, nicht beantwortet werden. Wenn beide Eheleute den Fragebogen …“ Weiterlesen

„… eines Arbeitszeugnisses, kann ein solches durch Zwangsgeld beigetrieben werden, bis hin zur Festsetzung einer Zwangshaft gegen den Schuldner. Inkasso Bosnien und Herzegowina In Zeiten einer häufig schlechten …“ Weiterlesen