Rechtstipps zu "Dienstunfähigkeit"
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26.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… erhebliche gesundheitliche Schäden erlitt und später wegen dauernder Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wurde. Der Kläger beantragte Unfallruhegehalt, doch seine Anträge und der Widerspruch wurden …“ Weiterlesen -
24.03.2024 Rechtsanwalt Peter Koch„Aktuell mehren sich bei uns Beratungsanfragen von Beamten, die vor Jahren wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzt wurden und deren Dienstfähigkeit mit dem Ziel einer etwaigen …“ Weiterlesen
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24.02.2024 Rechtsanwalt Peter Koch„Muss ein Beamter, der wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wurde, vorläufig weiterarbeiten, wenn er gegen die Zurruhesetzung Widerspruch erhebt und anschließend klagt? Diese Frage stellt …“ Weiterlesen
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11.02.2024 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… ihren Willen wegen Dienstunfähigkeit auf Grund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung nur dann in den Ruhestand zu versetzen, wenn ärztlich festgestellt wurde, dass sie auch bei weitestgehender …“ Weiterlesen
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09.02.2024 Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome„… und Beamte verpflichtet, sich nach dienstlicher Weisung ärztlich untersuchen zu lassen, wenn Zweifel an der Dienstfähigkeit oder über die Dienstunfähigkeit bestehen oder Dienstunfähigkeit ärztlich …“ Weiterlesen
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18.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus„Vor bereits über 10 Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht seine Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit wesentlich geändert …“ Weiterlesen
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04.01.2024 Rechtsanwalt Malte Brix„Viele Beamtinnen und Beamte, die wegen einer Depression dienstunfähig sind oder waren, stellen sich die Frage, ob und wie eine Reaktivierung und damit eine Rückkehr in das aktive Beamtenverhältnis …“ Weiterlesen
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04.01.2024 Rechtsanwalt Malte Brix„Die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit wird oft auch als Zwangspensionierung bezeichnet. Sie stellt eine besonders einschneidende Maßnahme des Dienstherrn dar, die regelmäßig mit finanziellen …“ Weiterlesen
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25.11.2023 Rechtsanwältin Carolin Rogoz„… Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wurde. Eine Untersuchung der Klägerin am 26.10.2017 an der N. (G.) ergab als Diagnose ein Chronisches Fatigue Syndrom. Mit Bescheid vom 21.10.2021 wurde …“ Weiterlesen
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02.12.2023 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„Beamte aufgepasst: Schutz Ihrer Rechte bei Dienstunfähigkeit! Erfahren Sie, wie Ihre Privatsphäre und Selbstbestimmung gewahrt bleiben. Beamte, die wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt …“ Weiterlesen
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13.11.2023 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Im Beamtenrecht spielt das Thema Dienstunfähigkeit immer wieder eine herausragende Rolle. Aufgrund gesundheitlicher Probleme werden oftmals Beamtinnen und Beamte für dienstunfähig erklärt …“ Weiterlesen
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28.09.2023 Rechtsanwalt Sebastian Agster„… von der Bierbank und zog sich einen Bruch des Lendenwirbels zu. Dies hatte zur Folge, dass sie rund fünf Wochen dienstunfähig war. Die Lehrerin meldete diesen Unfall als Dienstunfall beim Regierungs-Präsidium …“ Weiterlesen
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19.08.2023 Rechtsanwalt Peter Koch„… ist, seine Stunden abzubauen, ist die ist kein zwingender dienstlicher Grund. Das gleiche gilt sogar dann, wenn während der krankheitsbedingten Dienstunfähigkeit eines Beamten andere, vergleichbare …“ Weiterlesen
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18.07.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… aus dem Dienstverhältnis entfernt worden ist. Wird der Soldat wegen Dienstunfähigkeit nach § 55 Abs. 2 SG entlassen besteht keine Pflicht zur Rückzahlung. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht …“ Weiterlesen
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30.06.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… und die Konsequenzen eingegangen. Ist ein Soldat krank oder im Soldatenjargon "neukrank" muss er sich von einem Arzt die Dienstunfähigkeit bescheinigen lassen. Dies hat er dann sofort bzw. noch am gleichen Tag …“ Weiterlesen
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30.04.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… des Einzelfalls zu berücksichtigen sind – bspw. eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses/Dienstunfähigkeit etc. - und dass ein tatsächlicher und wirksamer rechtlicher Schutz der aus der DSGVO …“ Weiterlesen
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18.04.2023 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… der Dienstfähigkeit verpflichtet? Die Antworten finden Sie in dem nachfolgenden Beitrag. Bei längerer Dienstunfähigkeit kommt es bei Beamten nicht selten zur Versetzung in den Ruhestand. Auch in solchen Fällen …“ Weiterlesen
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12.04.2023 Rechtsanwalt Tobias Bastian„… Themen wie die Versetzung in den Ruhestand, um Dienstunfähigkeit, Disziplinarverfahren etc. immer wieder Anlass zu juristischen Auseinandersetzungen bieten. Dienstherr der verbeamteten Lehrerinnen …“ Weiterlesen
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23.03.2023 Rechtsanwältin Britta Tornow„… , dass der Beamte dienstunfähig ist. Hierzu erlässt er eine Anordnung zur amtsärztlichen Untersuchung, bei der die Dienstfähigkeit überprüft werden soll. Häufig ist eine solche Untersuchung …“ Weiterlesen
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11.03.2023 Rechtsanwalt Jens Koehn„… nicht absehbar dauerhaft dienstunfähig erkrankt und nicht vorzeitig in den Ruhestand zu versetzen sein wird. In § 6 des LVerbG ist die ärztliche Untersuchung ausdrücklich geregelt. Hierbei fällt …“ Weiterlesen
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Beteiligung des Integrationsamts bei Dienstunfähigkeit vor Zurruhesetzung schwerbehinderter Beamter?07.02.2023 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… müssten und diese analog z.B. auf Beamtinnen und Beamte anzuwenden sind, wenn deren Dienstverhältnis (z.B. durch eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit) vorzeitig beendet wird (vgl. u.a …“ Weiterlesen
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09.12.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig geworden sind. Gesetzlich ist dies in § 55 Abs. 2 SG und § 44 Abs. 2 bis 4 SG geregelt. Dienstunfähigkeit liegt demnach vor, wenn er wegen …“ Weiterlesen
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04.12.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… kann, wenn seine erneute Einsetzung sich unverschuldet verzögert. Im zugrundeliegenden Fall beantragte der Kläger, ein zuvor dienstunfähiger Beamter, seine Reaktivierung in das Beamtenverhältnis. Er war …“ Weiterlesen
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06.11.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Neben der Dienstunfähigkeit spielt auch die sogenannte begrenzte Dienstfähigkeit eine große Rolle. Nicht immer sind die Betroffenen mit der Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit zufrieden …“ Weiterlesen