Rechtstipps zu "Einstweiliger Rechtsschutz"

„… zur Durchführung der Sanierung an. Betroffene müssen wegen des sehr häufig angeordneten Sofortvollzugs schnell reagieren und parallel zu Widerspruch bzw. Klage auch einstweiligen Rechtsschutz …“ Weiterlesen

„… beanstandet. Kununu muss Klarnamen nennen oder löschen? Wohl nicht! Diese Entscheidung hat zwar für viel Aufsehen gesorgt; es handelt sich aber nur um einen Beschluss in einem Verfahren des einstweiligen …“ Weiterlesen

„… zu können. Außerdem kann bei einer späten Kontaktaufnahme mit dem Anwalt bereits die Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes vor Gericht abgeschnitten sein. Ggf. außergerichtliches Vorgehen im Wege …“ Weiterlesen

„… wendete sich der Fahrer mit Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes vom 05.07.2023, der vom Verwaltungsgericht Augsburg am 23.08.2023, Az. Au 7 S 23.1037 abgelehnt worden ist. Die hiergegen …“ Weiterlesen

„… in Internet, kann die Rechtsverletzung außergerichtlich strafbewehrt abgemahnt oder auf Antrag im einstweiligen Rechtsschutz gemäß §§ 916, 935 ff. ZPO geltend gemacht werden. Es handelt sich um …“ Weiterlesen

„… vier Wochen – selbst keine Gesellschafterversammlung einberuft. Einstweiliger Rechtsschutz Um dieses Ergebnis zu verhindern, bleibt dem Mehrheitsgesellschafter daher kaum eine andere Wahl, als über …“ Weiterlesen

„… weiteren Voraussetzungen. (Rn.12) Das Verwaltungsgericht Leipzig hatte im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes der Landesdirektion Sachsen mit Beschluss vom 15.06.2023 im Wege der einstweiligen …“ Weiterlesen

„… oder nicht, wird sich erst nach einem (ggf. mehrere Jahre dauernden) Rechtsstreit zeigen. Dieser Schwebezustand kann ggf. durch Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes vorläufig abgekürzt werden, wobei …“ Weiterlesen

„… abgelehnt wurden. Auch ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz hatte keinen Erfolg. Die Beigeladenen führten schließlich die notwendigen Arbeiten zur Stabilisierung der Mauer durch, was letztlich …“ Weiterlesen

„… Verfügungsverfahren. Eine einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz können Sie daran erkennen, dass ein gerichtliches Schreiben mit „Beschluss“ überschrieben ist, die Parteien benannt werden und dann …“ Weiterlesen

„… oder / und einen Unionsantrag auf die Beschlagnahme der Produktfälschungen zu stellen. Die Anträge werden über das elektronische Zoll-Portal bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz …“ Weiterlesen

„Aktuelle Rechtsverletzungen im Markenrecht können in der rechtlichen Praxis effizient mit einer Abmahnung oder im einstweiligen Rechtsschutz geltend gemacht werden. Es handelt sich um inzidente …“ Weiterlesen

„… Handelsblatt (Best Lawyers) gehören wir zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt/Best Lawyers 2022 und 2023)! Unsere Leistungen im Urheberrecht …“ Weiterlesen

„… . Der Abgemahnte hatte eine nicht strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, daraufhin war eine einstweilige Verfügung beantragt und erlassen worden. Gegen diese einstweilige Verfügung wurde …“ Weiterlesen

„… 2022, 2023). Laut Handelsblatt (Best Lawyers) gehören wir zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt/Best Lawyers 2022 und 2023)! Unsere …“ Weiterlesen

„… einer einstweiligen Verfügung , sofern die Sache sehr dringlich ist, oder andernfalls mit Hilfe der sog. Hauptsacheklage . Die Kosten, die durch das außergerichtliche und gerichtliche Vorgehen …“ Weiterlesen

„… bei der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im gewerblichen Rechtsschutz: Unterlassungsansprüche lassen sich im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens häufig schnell und effektiv durchsetzen …“ Weiterlesen

„… : Falls finanzieller Schaden durch Rechtsverletzungen entstanden ist, kann der Anwalt Schadensersatzklagen einreichen. Einstweilige Verfügungen : In dringenden Fällen beantragen wir gerichtliche …“ Weiterlesen

„… hat der Verwaltungsgerichtshof Anträge der Bauern auf einstweiligen Rechtsschutz zurückgewiesen. Im Rahmen einer Entscheidung über vorläufigen Rechtsschutz haben die Verwaltungsgerichte stets …“ Weiterlesen

„… , durch Beleidigungen oder justiziable Meinungsäußerungen Schaden zuzufügen versuchen. Im Wege der Abmahnung und falls erforderlich mit gerichtlicher Unterstützung im einstweiligen Rechtsschutz können diese Aussagen …“ Weiterlesen

„… unmittelbar eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen. In diesem Fall entstehen weitaus mehr Kosten als würde die Angelegenheit komplett außergerichtlich erledigt. Wie können wir Ihnen …“ Weiterlesen

„… und ggf. einstweiliger Rechtsschutz beantragt werden. Interesse an einer Beratung zum Thema Bundesmelderecht und Auskunftssperre? Mit unserer jahrelangen Erfahrung in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren sind wir gerne Ihr Ansprechpartner.“ Weiterlesen

„… rechtliche Markendatenbankrecherche stattfinden. Einstweiliger Rechtsschutz im Markenrecht. Wenn eine Markenrechtsverletzung aktuell stattfindet oder unmittelbar bevorsteht …“ Weiterlesen

„… einen Verwaltungsakt i. S. d. § 35 S. 1 (L)VwVfG, sondern um einen Realakt. Dennoch kann der betroffene Beamte rechtlich gegen diese mit einem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz nach § 123 Abs. 1 VwGO vorgehen …“ Weiterlesen