Rechtstipps zu "NATO"

„… in Krisen- und Embargosituationen, wie sie momentan zwischen der NATO und der Russischen Föderation bestehen, besonders wichtig werden: So meldete sich jüngst ein Mandant bei uns, gegen …“ Weiterlesen

„… , dass er beabsichtige, nach dem Ende seines Dienstes wieder in die USA zurückzukehren. Aus diesem Grund seien, so das Finanzamt weiter, die Voraussetzungen des Art. X NATO-Truppenstatut nicht erfüllt …“ Weiterlesen

„… wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht. Das gleiche gilt im Übrigen für die Feststellung des sog. Bündnisfalls nach § 5 des NATO-Vertrages. Angesichts der Entwicklungen in der Ukraine kann man solche …“ Weiterlesen

„… von einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine - der verletzten, angegriffenen, ausgeraubten und überfallenen Ukraine und deren Staatsangehörige nicht helfen? Wieso genügt es hier erst gar nicht zu helfen …“ Weiterlesen

„… ) Zu den anspruchsberechtigten Personengruppen des BKGG zählen beispielsweise ins Ausland entsandte Missionare und Entwicklungshelfer, Diplomaten oder Ehegatten von in Deutschland stationierten NATO-Truppen …“ Weiterlesen

„… es sich um die NATO, die mit der Fondsgesellschaft einen langfristigen Mietvertrag abgeschlossen hat. Dieses konnten wir durch Zeugnis des Vermittlers auch im Rahmen der Prozessführung nachweisen …“ Weiterlesen

„… ); Die Tätigkeiten im Zusammenhang mit den euro-atlantischen Sicherheitsstrukturen, mit dem Ziel, die Beziehungen zur Nordatlantischen Vertragsorganisation (NATO) zu institutionalisieren, wäre vor allem …“ Weiterlesen

„… für Moritz (Martin Rauchs Deckname) ein wichtiger Auftrag vor. Das durch ihn zu besorgende Hotelzimmer des NATO-Analysten Henrik Mayer, welcher eine Sicherheitskonferenz besucht, soll abgehört …“ Weiterlesen

„… Bundeswehr- und Nato-Soldaten. Hinzu kommt der mögliche Ausschluss von Vergabeverfahren bei rechtskräftiger Verurteilung zu einer der genannten Taten. Nicht zuletzt wurde zudem auch die Strafbarkeit …“ Weiterlesen

„… um eine organisatorische Einheit handelt. Dies ergibt sich aus Ziffer 1 des Unterzeichnungsprotokolls zu Artikel 56 Abs. 9 des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut. Danach seien „Dienststellen …“ Weiterlesen