Rechtstipps zu "Befehl"

„… freigesprochen. Strafbar ist gemäß § 20 Wehrstrafgesetzbuch, wer verbal oder durch eine Tat sich gegen ihn auflehnt, oder wer darauf beharrt, einen Befehl nicht zu befolgen, nachdem dieser wiederholt …“ Weiterlesen

„… der Streitkräfte, Gesetze, Dienstvorschriften und Befehle sowie Rechtfertigungsgründe gerechtfertigt ist (z.B. Stellung des Befehlshabers als besonders gefährdete Person nach §§ 6 Abs. 2, 52 Abs. 2 WaffG sowie …“ Weiterlesen

„… von erteilten Befehlen ist entscheidend, sowohl für die Funktionsfähigkeit des Militärs sowie für das gegenseitige Vertrauensverhältnis. Aus diesem Grund ist die Verweigerung des Gehorsams als Straftatbestand …“ Weiterlesen

„… (§ 19 WStG), beziehungsweise Leichtfertigen Nichtbefolgens eines Befehls (§ 21 WStG) dar. Es handelt sich um eine Straftat, die nur von Soldaten der Bundeswehr begangen werden kann. Welche Strafe …“ Weiterlesen

„… vermittelt. Um die Grundrechte der Soldaten sicherzustellen, sodass sie nicht als bloße Befehlsempfänger betrachtet werden sowie willkürlichen Befehlen ausgesetzt sind und um Verstöße gegen die Grundsätze …“ Weiterlesen

„… , aber auch durch Befehl. Eigenmächtig handelt der Täter, der aufgrund eines eigenen Entschlusses gegen einen Befehl oder ohne Genehmigung des Vorgesetzten handelt. Nicht eigenmächtig handelt ein Täter sogar dann …“ Weiterlesen

„… eines Durchsuchungsbefehls, der von einem Richter ausgestellt wird. Der Befehl muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um rechtmäßig zu sein. Beschlagnahme: Beschlagnahme bezieht sich auf die Befugnis …“ Weiterlesen

„… Soldatengesetz darf ein Befehl nicht befolgt werden, wenn dadurch eine Straftat begangen würde. Beihilfe zu Kriegsverbrechen oder Völkermord ist unbestreitbar eine Straftat. Das Problem ist jedoch …“ Weiterlesen

„… verwenden KI-Systeme gesammelte Daten für Trainingszwecke, und es ist nicht auszuschließen, dass durch den geschickten Einsatz von prompts – Befehlen im KI-Dialogfeld – auch andere Nutzer Zugriff …“ Weiterlesen

„… Nichtbefolgens des Befehls zur Impfung aufgehoben. Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Impfpflicht für Soldaten wegen der Pflicht zur jederzeitigen Einsatzbereitschaft zuvor jedoch bereits …“ Weiterlesen

„… Wetter -Phänomene verzögerte Schneeräumung infolge starken Schneefalls verzögerte Abfertigung aufgrund erkrankter Passagiere Befehle der Flugsicherung, wenn nicht Probleme der Fluggesellschaft …“ Weiterlesen

„… . Das Truppendienstgericht Süd hat am 29.09.2022 (Az: S 5 BLc 11/22) daher die Vollstreckung einer Disziplinarbuße wegen Nicchtbefolgen des Befehls zur Impfung aufgehoben. Dem Soldaten wurde vorgehalten, bis zum 31 …“ Weiterlesen

„… eine (Ihnen gehörende) Gesellschaft nutzen. Das Arbeitsministerium definiert ein Arbeitsverhältnis als "Arbeitnehmer", wenn die Bedingungen der rechtlichen Unterordnung (Befehl …“ Weiterlesen

„… Die im Zusammenhang von Ungehorsam bestehenden Staftatbestände sind im Wehrstrafgesetzbuich (WStG) geregelt. Wer einen Befehl nicht befolgt und dadurch wenigstens fahrlässig eine schwerwiegende Folge (§ 2 Nr. 3 …“ Weiterlesen

„… anhand der Komplexität des eingegebenen Befehls (Prompt) zu bewerten. Ein simpler Prompt wie "Schreibe einen Artikel über xy" dürfte kaum urheberrechtliche Ansprüche hervorrufen, zumal die Ausgabe …“ Weiterlesen

„… Befehle" interpretiert, die lediglich im Arbeitsspeicher abgelegte Daten verändern, ohne den Quellcode und die Struktur der Spiele zu beeinflussen. Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte …“ Weiterlesen

„… Befehle ein, um so das Navigationsgerät zu bedienen. Das Amtsgericht Siegburg hatte ihn daher wegen „fahrlässigen Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO“ zu einer Geldbuße von 100 Euro verurteilt …“ Weiterlesen

„Eine junge Soldatin ist vor dem Amtsgericht Tiergarten (Berlin) angeklagt. Der Grund: Trotz Krankschreibung seit mehren Monaten und trotz mehrfacher Befehle, Nebentätigkeiten einzustellen, trat …“ Weiterlesen

„… hafte als Eigentümer des Pferdes für die sogenannte „Tiergefahr“. Der Beklagte gab an, die Klägerin habe dem Tier durch Anpressen der Beine den Befehl zum Galopp gegeben. Das Tier habe nur gehorcht …“ Weiterlesen

„… (die individuelle Struktur) des Computerprogramms (z.B. Sammlung, Auswahl und Gliederung der Befehle). Dabei besteht ein NFT aus einem individuellen Code und bildet eine individuelle Struktur …“ Weiterlesen

„… ein Signal entsandt, sodass die Software annehme, sich möglicherweise in einer Prüfsituation zu befinden. Als Befehl werde dem Programm „Motorlauf prüfen“ erteilt. Die NEFZ-Software werde …“ Weiterlesen

„… Geldwäschetatbestand zu bewegen. Gesetzgeberisches Kernanliegen des Geldwäschegesetzes ist der an bestimmte Verpflichtete gerichtete Befehl, bei tatsächlichen Anhaltspunkten dafür, dass ein Vermögensgegenstand …“ Weiterlesen

„Ein Soldat darf den Befehl zur Teilnahme an einem Impftermin grundsätzlich nicht verweigern. Anderenfalls liegt darin ein Dienstvergehen, das mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet …“ Weiterlesen

„… . Das bedeutet, dass Soldaten also grundsätzlich verpflichtet sind, eine Schutzimpfung gegen COVID-19 zu dulden. Auch der Befehl, sich einer solchen Impfung zu unterziehen, ist rechtmäßig und verbindlich …“ Weiterlesen