Rechtstipps zu "Dienstgrad"

„… stattdessen die Disziplinarmaßnahme in Form der Herabsetzung in den Dienstgrad eines Jägers der Reserve ergriffen. Vorladung, Durchsuchung, Anklage, Disziplinarverfahren Vorwurf rechtswidriger Waffengebrauch …“ Weiterlesen

„… oder Gehilfe zur Bedrohung nach dem Strafgesetzbuch (§ 241 StGB) bestraft werden. Die Drohung muss sich gegen einen Vorgesetzten oder Soldat höheren Dienstgrades richten, § 29 Abs. 1 WStG. Unter …“ Weiterlesen

„… Vorgesetzte in Frage. Vorgesetzte sind diejenigen, die befugt sind, einem Soldaten Befehle zu erteilen (§ 1 Abs. 3 Soldatengesetz). Diese Befugnis kann sich aus der Dienststellung, dem Dienstgrad …“ Weiterlesen

„… geweigert, sich impfen zu lassen. Der Soldatwar Student im Dienstgrad eiens Leutnants und studierte an der Universität der Bundeswehr in Neubiberg bei München. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht …“ Weiterlesen

„… haben. So kann insbesondere bei Beamten z.B. ein Dienstgrad herabgesetzt oder sogar eine Pension gekürzt werden. Wichtig zu wissen: auch der Versuch der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes …“ Weiterlesen

„… auf Übergangsgebührnisse, Ausgleichsbezüge, Unterhaltsbeitrag, Altersgeld nach dem Altersgeldgesetz und Berufsförderung sowie seinen Dienstgrad. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian …“ Weiterlesen

„Ist ein Re­ser­vist be­reit ist, auf sei­nen Dienstgrad zu ver­zich­ten, kann er aus dem Dienst durch einen Ver­wal­tungs­akt auf seinen Antrag ent­las­sen wer­den. Diese offensichtliche …“ Weiterlesen

„… es sich folgende Informationen zu verlangen: Name und Dienstgrad des Beamten Dienststelle bzw. Kommissariat Das Aktenzeichen zu der Angelegenheit in der man kontaktiert wird Eine Telefonnummer um den Beamten …“ Weiterlesen

„… am 22.07.2022 (Az: – S 7 VL 07/19) einen ehemaligen Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Hauptgefreiten der Reserve herabgesetzt. Nach dem Urteil war er bereits strafrechtlich …“ Weiterlesen

„… auf Dienstbezüge, Berufsförderung und Dienstzeitversorgung sowie den Verlust des Dienstgrades und der sich daraus ergebenden Befugnisse. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen war …“ Weiterlesen

„… Selbstbestimmung einer Bataillonskommandeurin im Dienstgrad eines Oberstleutnants ist eine Anwednung der Grundsätze auf einen Stabsunteroffizier fragwürdig. Häufig sind Stabsunteroffiziere …“ Weiterlesen

„… abgewendet werden. Der Soldat wurde jedoch um einen Dienstgrad herabgesetzt. Die Dienstgradherabsetzung ist gemäß § 62 Abs. 1 WDO um einen oder mehrere Dienstgrade, bei Offizieren bis zum niedrigsten …“ Weiterlesen

„… habe, hätte ich vorher nicht für möglich gehalten. Bei mir melden sich Kameraden aller Dienstgrade. Bislang fehlen nur Generale und Gefreite. Von beiden gibt es aber auch nicht so viele. Was die Damen …“ Weiterlesen

„… besteht, Beamte zur Unfallstelle zu entsenden. Man sollte sich unbedingt den Namen und Dienstgrad des Gesprächspartners mitteilen lassen und sich diesen notieren. Wenn möglich …“ Weiterlesen

„… kann, auf Dienstposten verwendet zu werden, die im Stellenplan mit einer seinem Dienstgrad und seiner Besoldungsgruppe entsprechenden Planstelle abgedeckt sind. Die Bundeswehr muss ständig einsatzbereit …“ Weiterlesen

„… , wenn eine dem Dienstgrad entsprechende, angemessene Beschäftigung auf irgendeinem Dienstposten der Beschäftigungsbehörde nicht mehr ausgeübt werden kann. Die Beauftragung des Gutachters Die Dienstbehörde entscheidet …“ Weiterlesen

„… die Entlassung insgesamt Erfolg, ist der Soldat so zu stellen, wie er stünde, wenn er nicht entlassen worden wäre. Nicht gezahlte Dienstbezüge sind auszubezahlen und er erhält seinen Dienstgrad wieder.“ Weiterlesen

„… Sie sich ggf. Handlungsweisen, die Ihnen komisch vorkommen. Lassen Sie sich dann auch Namen und Dienstgrad des jeweiligen Beamten mitteilen. Am Ende der Durchsuchung sollten Sie sich das Durchsuchungsprotokoll …“ Weiterlesen

„… der ersten vier Monate noch nicht hinreichend festgestellt wurde. Eine Eignungsübung soll die Feststellung ermöglichen, ob die Bewerberin/der Bewerber den Anforderungen der von seinem Dienstgrad …“ Weiterlesen

„… , deren Erscheinen abzuwarten. Erfragen Sie den Grund der Durchsuchung und Angaben zum Einsatzleiter (Name, Dienstgrad, Dienstnummer, Dienststelle). Lassen Sie sich den Dienstausweis des Einsatzleiters …“ Weiterlesen

„Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 24. April 2014 – 2 WD 39.12 – seine Rechtsprechung zu hervorgehobenen Dienstgraden geändert. Nach bisheriger Rechtsprechung wurde eine Degradierung …“ Weiterlesen

„… darauf hin, wenn diese im Begriff sind, einen nicht von Ihnen genutzten Raum des Hauses/der Wohnung zu durchsuchen. Notieren Sie sich dabei unbedingt auch Namen und Dienstgrad der Beamten, damit …“ Weiterlesen

„… in der Besoldungsgruppe (§ 61 WDO) Bei einem Soldaten, einem Soldaten im Ruhestand oder einem früheren Soldaten, der als Soldat im Ruhestand gilt (§ 1 Abs. 3 WDO), dessen Dienstgrad in zwei Besoldungsgruppen …“ Weiterlesen

„… . Ist er zuvor in einer anderen Laufbahn verwendet worden, soll er nicht entlassen, sondern in diese zurückgeführt werden, soweit er noch einen dieser Laufbahn entsprechenden Dienstgrad führt (§ 55 Abs …“ Weiterlesen