Rechtstipps zu "IR-Marke"

„… Markenanmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO als IR-Marke. Internationaler Markenschutz Während die EU-Unionsmarke mit der Anmeldung automatisch Markenschutz in allen …“ Weiterlesen

„… trade mark by registration in the european EUIPO-Register and as an IR-Mark by publication of the World Intellectual Property Organisation. Legal codification of the trade mark law. The national legal …“ Weiterlesen

„… die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke über die Publikation der Weltorganisation für geistiges Eigentum geschützt werden …“ Weiterlesen

„… Länder weltweit erweitern. Einen Antrag für die sogenannte IR-Marke erfolgt über das nationale Markenamt – in Deutschland also beim DPMA – bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO …“ Weiterlesen

„… geschützt ist, beispielsweise durch die IR-Marke Nr. 1189929. In der Abmahnung wird hierzu ausgeführt, dass dieses Logo inzwischen so bekannt und unterscheidungskräftig ist, dass es in der populären …“ Weiterlesen

„… . Dem betroffenen Anbieter wird vorgeworfen, in Artikelüberschriften die Marken von Skoda, wie z.B. IR Wort-/BiIdmarken Nr. 144637 mit Schutzerstreckung auf Deutschland: SKODA Unions-WortmarkeNr.4215032 …“ Weiterlesen

„… : Die Markenanmeldung auf internationaler Ebene kann auf 2 Arten erfolgen. Entweder können Sie in dem jeweiligen Wunschland eine Basismarke bei dem zuständigen Markenamt erwerben oder Sie beantragen eine IR-Marke …“ Weiterlesen

„… im, Bereich Markenrecht aussprechen. Unter anderem werden Verstöße an folgenden Marken abgemahnt: Diesel (IR 608499) Giorgio Armani (EU 000504258) Ralph Lauren (EU 4393013) Yves Saint Laurent (EU …“ Weiterlesen

„… : Im Rahmen der internationalen Registrierung einer Marke (IR-Marke) stehen Ihnen zwei Anmeldestrategien zur Auswahl. 1. Die erste Option besteht in der direkten Anmeldung Ihrer Marke im jeweiligen Zielland …“ Weiterlesen

„… und Kosmetikprodukte unter den Marken: Giorgio Armani EU 000504258, Yves Saint Laurent EU 6036289, Cacharei EU 005636824, Viktor & Rolf EU 9177411, Ralph Lauren EU 4393013, Helena Rubinstein EU 013130737 …“ Weiterlesen

„… – wir stehen Ihnen als Anwalt für Markenrecht bei der Registrierung Ihrer Marke in Deutschland, der Europäischen Union oder für eine "internationale Marke" / IR Marke zur Seite. Anwalt Markenrecht erstellt …“ Weiterlesen

„… , dass das Medusa-Kopf-Logo bei sehr vielen hochwertigen Designprodukten angebracht ist. So wird darauf hingewiesen, dass insoweit IR-Marken sowie Unionsmarken existieren. Die Unionsmarke zur UM 006046445 …“ Weiterlesen

„… Markenregistern entnehmen. Unter https://register.dpma.de kann zB schnell und problemlos recherchiert werden, welche Marken in DE, der EU oder auch international („IR“) registriert sind. Nicht ganz so wahr …“ Weiterlesen

„… sogenannte IR-Marken, die einerseits die reine Bezeichnung „Zündapp“ sowie das bekannte „Flügelwappen“ schützen. Unserer Partei wird hierbei vorgeworfen, durch das konkrete Angebot von Motorölen und Kfz …“ Weiterlesen

„… als Basismarke nach dem Madrid-Abkommen/Protokoll (MMA/PMMA) in weitere Länder erstreckt werden (sog. IR-Marke ). Dem Madrid-Abkommen sind die meisten der "wichtigen" Nicht-EU-Staaten beigetreten …“ Weiterlesen

„… umfassenden markenrechtlichen Schutz. Insofern besteht eine DE-Marke unter dem Kennzeichen 30 2015 051 935. Auch ist das Kennzeichen als sogenannten IR-Marke geschützt. Was wird in der Abmahnung gefordert …“ Weiterlesen

„… Unionsmarke. Denkbar ist auch eine IR-Marke mit quasi weltweiter Geltung. Eine Marke ist ein geprüftes Schutzrecht, d. h. eine Marke wird nur dann eingetragen, wenn die Schutzvoraussetzungen gegeben …“ Weiterlesen

„Wenn eine Unionsmarke oder eine IR-Marke, die Frankreich benennt, mit einer französischen Markenanmeldung kollidiert, so sollte gegen diese Markenanmeldung Widerspruch eingelegt werden …“ Weiterlesen

„… die DE-Marke 39912356 und die IR-Marke 414037 . Dem abgemahnten Online-Händler wird vorgeworfen über seinen Online-Shop Hosen zum Kauf anzubieten, welche eine Zwei-Streifen-Kennzeichnung aufweisen …“ Weiterlesen

„… der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass die Abmahnungen Inhaberin unterschiedlicher Marken sei. So zum Beispiel der deutschen Marken Nr. 302013007428 „BMW" Logo geschützt als IR-Marke …“ Weiterlesen

„… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Aktuell wurde mir erneut eine Abmahnung des Unternehmens vorgelegt. In dem Fall geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „Bodum“. Die Marke „Bodum“ ist zugunsten …“ Weiterlesen

„… . Inhaberin der Markenrechte an der Marke (Registernummer IR 1377814) „HONDA“. Die vorbenannte Marke ist u.a. für Fahrzeugzubehör in Klasse 12 geschützt. Forderung Strafbewehrten Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen

„… . Auch ist sie Inhaberin einer gleichnamigen internationalen Marke „Faina“ (IR 1 317 724). Die Marken beanspruchen Schutz für Schmuckwaren in Klasse 14 und Bekleidungsstücke in Klasse 25. Gegenstand der Abmahnung …“ Weiterlesen

„… die Marke schützen will. Hierzu bieten sich entweder der nationale Schutz (Deutschland), der Unionmarkenschutz (Schutz in der Europäischen Union) oder der IR-Markenschutz (internationale Registrierung …“ Weiterlesen