Rechtstipps zu "Pachtzins"

„… übertragen. Die Mitarbeiter gehen grundsätzlich im Wege eines sog. Betriebsübergangs gem. § 613a BGB kraft Gesetzes auf den Nachfolger über. Als Gegenleistung erhält der Inhaber einen monatlichen Pachtzins …“ Weiterlesen

„… des Verpächters haftet , wenn diese Haftung nicht ausgeschlossen und der Ausschluss im Handelsregister eingetragen und bekanntgemacht wird. 5. Pachtzins Als Pachtzins kann ein fester Betrag vereinbart …“ Weiterlesen

„… aber in diesem Fall nicht verlangt. Insofern schied eine Anpassung des Pachtvertrages (z.B. Pachtzins) wegen eines fehlenden „Anpassungsverlangens“ aus. Grundsätze gelten auch für Pachtvertrag Dieses Urteil zeigt …“ Weiterlesen

„… Jahren mit festem Pachtzins“ . Der versprochene Pachtzins sollte jährlich bei bis 24 % des Kaufpreises liegen. Insolvenz und Strafverfolgung: Die betrogenen Anleger erhalten Recht Die Gesellschaft …“ Weiterlesen

„… zu einigen, bei einem Werkvertrag sich über das Werk gegen Zahlung einer Vergütung zu einigen, bei einem Pachtvertrag sich über den Pachtgegenstand und den Pachtzins zu einigen, bei einem Mietvertrag über …“ Weiterlesen

„… abgeschlossenen Pachtvertrag zurückverpachten. Die Kunden haben für einen fixen Zeitraum von 144 Monaten einen festen Pachtzins bezahlt. Nach Auffassung der BaFin stellt dieser Pachtzins …“ Weiterlesen

„Wucher verstößt gegen die guten Sitten. Daher sind derartige Rechtsgeschäfte nichtig. Das gilt auch für Pachtverträge und Mietverträge, wenn der vereinbarte Pachtzins bzw. Mietzins …“ Weiterlesen

„… ist. Mit dem Kaufvertrag weisen die Käufer/Anleger die Verkäufer an, die Photovoltaikanlage direkt an die Pächterin zu übergeben. Die Pächterin (C) zahlt dem Anleger einen monatlichen Pachtzins. Der Anleger muss …“ Weiterlesen

„… . über Jahrzehnte an die vorvertragliche Verpflichtung zur Vorhaltung des Grundstücks gebunden, erhält aber im Gegenzug – von der einmaligen Vorauszahlung abgesehen – keinen monatlichen Pachtzins …“ Weiterlesen

„… erworbene Photovoltaikanlage wiederum an eine Gesellschaft (CPA Capital Partners AG) verpachten, die ihm einen monatlichen Pachtzins zahlen sollte. Mit den Pachteinnahmen sollte jeweils der Kapitaldienst …“ Weiterlesen

„… ein monatlicher Pachtzins gezahlt werden für die Verpachtung seiner Solaranlage an eine Gesellschaft, die Strom in das öffentliche Stromnetz einspeist. Die Darlehensbeträge wurden in einer Vielzahl …“ Weiterlesen

„… von 75 % haben sollten. Die Versprechungen einzelner Berater veranlassten zahlreiche Anleger, über die GFE Blockheizkraftwerke zu erwerben, die dann gegen einen Pachtzins wieder verpachtet werden …“ Weiterlesen

„… , die dann gegen einen Pachtzins wieder verpachtet werden sollten. Neben der versprochenen Rendite wollten viele Anleger darüber hinaus eine sinnvolle Investition in erneuerbare Energie tätigen …“ Weiterlesen

„… einen Pachtzins wieder verpachtet werden sollten. Neben der versprochenen Rendite wollten viele Anleger darüber hinaus eine sinnvolle Investition in erneuerbare Energie tätigen. Das Gutachten, das im Auftrag …“ Weiterlesen

„… mit 75 % Wirkungsgrad geworben. Die Versprechungen einzelner Berater veranlassten zahlreiche Anleger, über die GFE Blockheizkraftwerke zu erwerben, die dann gegen einen Pachtzins wieder verpachtet …“ Weiterlesen

„… geworben. Die Versprechungen einzelner Berater veranlassten zahlreiche Anleger, über die GFE Blockheizkraftwerke zu erwerben, die dann gegen einen Pachtzins wieder verpachtet werden sollten. Neben …“ Weiterlesen

„… vor. Die Rendite für die Anleger sollte sich aus der Rückverpachtung der Anlagen an die Firma und dem hierbei vereinbarten Pachtzins ergeben. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth geht allerdings …“ Weiterlesen

„… der Pachtsache ordnungsgemäß erfolgt. Im Gegenzug ist der Pächter verpflichtet, dem Verpächter den vereinbarten Pachtzins zu entrichten. Als Pachtobjekt definiert § 581 BGB einen Gegenstand …“ Weiterlesen