Rechtstipps zu "Prozesshandlungen"

„… und die Prozesshandlungen. Diese Auswirkungen sind in § 240 der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Ich werde die wichtigsten Aspekte dieses Paragraphen und ihre Auswirkungen im Folgenden ausführlich erläutern. 2 …“ Weiterlesen

„… der Einspruch angenommen und der Verstoß gegen das Recht auf einen Gerichtsprozess innerhalb angemessener Frist bestätigt wurde, keine Frist zur Vornahme von Prozesshandlungen bestimmt hat …“ Weiterlesen

„… Prozesshandlungen vornehmen zu können. Auch in Verfahren, in denen sich die Parteien – theoretisch – selbst vertreten könnten (Parteiprozess), wird die mündliche Verhandlung in der Regel durch die Schriftsätze …“ Weiterlesen

„… Punkte berücksichtigt werden: kein Vergleich ohne entsprechende Widerrufsmöglichkeit und keine verfahrensbeendenden Prozesshandlungen ohne Rücksprache. Gerade für Berufseinsteiger bietet …“ Weiterlesen

„… einen Rechtsanwalt beauftragen müssen, um wirksam Prozesshandlungen vorzunehmen. Wir raten Betroffenen dringend, unverzüglich nach Zustellung einer Klage einen spezialisiserten Fachanwalt für gewerblichen …“ Weiterlesen

„… . Auch bei den Oberlandesgerichten kann in Zivilsachen nur ein Rechtsanwalt wirksam Prozesshandlungen vornehmen. Bei Klagen vor dem Landgericht aber auch in Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht …“ Weiterlesen

„… der Beklagte im Rahmen eines Zivilprozesses, dass er die Ansprüche des Klägers als rechtlich zutreffend anerkennt. Dieses Anerkenntnis des Beklagten ist eine Prozesshandlung mit Folgen für den Ausgang …“ Weiterlesen

„… ist eine Prozesshandlung mit Folgen für den Ausgang des Prozesses sowie für die Höhe und Auferlegung der Kosten. „Besonders interessant ist, dass das Landgericht Darmstadt in erster Instanz zugunsten der Opel …“ Weiterlesen

„… des Organs, zu dessen Verfügung der Festgenommene überwiesen wird, d.h. des Organs, das in der nächsten Phase des Verfahrens über das Schicksal des Festgenommenen entscheiden und mit ihm Prozesshandlungen …“ Weiterlesen

„… einleiten würde. Elektronisch vorzunehmende Prozesshandlungen Eine absolute Neuigkeit im Vollstreckungsverfahren stellen die Rechtsinstitute der elektronischen Gerichtstafel und der elektronischen …“ Weiterlesen

„… der Erbschaft seitens der Erben bestimmte Prozesshandlungen vorgenommen werden müssen. Auch wenn nach der Bestimmung des § 460 des Bürgerlichen Gesetzbuches (nachfolgend „BGB“ genannt) der Nachlass mit dem Tod …“ Weiterlesen

„… , solange das Musterverfahren noch nicht beendet ist. Beigeladene im Musterfahren können – innerhalb gewisser Grenzen – selbst Prozesshandlungen vornehmen (lassen) und beispielsweise Verfahrensanträge …“ Weiterlesen

„… partes und ohne Mitwirkung des Gerichts – wirksam vereinbart werden kann. Prozesshandlungen können im Allgemeinen nicht unter eine Bedingung gestellt werden. Es ist jedoch anerkannt …“ Weiterlesen

„… lässt nicht jeder Verhandlungstag die Fristen von neuem beginnen. Vielmehr reichen nur solche Tage, an denen auch „zur Sache“ verhandelt wurde. Dies ist dann der Fall, wenn Prozesshandlungen …“ Weiterlesen

„… nicht zulässig, da es sich bei der Versagung der Akteneinsicht um eine Prozesshandlung handle, die nicht nach den §§ 23 ff EGGVG überprüfbar sei (BVerfG, Beschluss vom 28. Dezember 1984 – 2 BvR 1541/84, Rn …“ Weiterlesen

„… , dass die Einigungserklärungen, wenn sie durch das Gericht protokolliert sind, als Prozesshandlungen grundsätzlich unanfechtbar sind und damit die Rechtslage abschließend und verbindlich festlegen. Man sollte sich also …“ Weiterlesen

„… einer Partei verletzt wurde und erteilt dem Richter den Auftrag für Prozesshandlungen, die das Verfahren wirkungsvoll beschleunigen. Durch den gleichen Beschluss bestimmt der Gerichtspräsident …“ Weiterlesen

„… nicht ausgeschlossen ist. Laut dem Gericht lag in diesem Sachverhalt keine Zustimmung des Ehemannes vor, da es sich bei der Zustimmung um eine Prozesshandlung handelt, die rechtshängig und dem Gericht …“ Weiterlesen

„… Gerichtsgebühren für einige Jahre abgeschafft waren, sind für die meisten Prozesshandlungen vor 2 Jahren Gerichtsgebühren wieder eingeführt worden. Ganz aktuell sind die Gerichtsgebühren für natürliche …“ Weiterlesen

„… , Oberster Gerichtshof). Bei absoluter Anwaltspflicht kann eine Prozesspartei ohne Rechtsanwalt keine wirksamen Prozesshandlungen setzen. Relative Anwaltspflicht im Zivilverfahren besteht in Verfahren …“ Weiterlesen

„… der Schadensbegrenzung für die Anleger? Rechtsanwältin Buchmann erklärt: „Es handelt sich hier wohl weniger um einen Vorschlag zur Güte, als vielmehr um eine verjährungshemmende Maßnahme, also eine Prozesshandlung …“ Weiterlesen