Rechtstipps zu "Verunglimpfung"

„… einer geschützten Marke in einer Weise, die dem Ruf oder der Identität der Marke schadet, sei es durch Diffamierung, Verunglimpfung oder unangemessene Assoziation mit bestimmten Produkten oder Dienstleistungen …“ Weiterlesen

„… auch vor massiven persönlichen Angriffen und Verunglimpfungen der Gegenpartei nicht zurück. Ich selbst habe in mehreren Pretrial Discovery -Verfahren erlebt, wie die gegnerischen Anwälte …“ Weiterlesen

„… , in denen Querulanten aus Langeweile wahllos Unternehmen über deren Unternehmensprofil verunglimpfen, kommen in unserer Beratungspraxis vor. Schon diese Beispiele zeigen, dass das Bewertungsportal von Google …“ Weiterlesen

„… , Art 5 GG. Auch wenn deren Äußerungen zum Teil geschmacklos sind, sind diese nicht zugleich strafbar. 1. Welche Straftatbestände kommen in Betracht? Verfassungsfeindliche Verunglimpfung …“ Weiterlesen

„… Waren demselben Unternehmen gehören. Weiterhin ist es nicht gestattet, den Ruf des Mitbewerbers zu beeinträchtigen, auszunutzen oder ihn zu verunglimpfen. Im Übrigen ist eine vergleichende Werbung …“ Weiterlesen

„… eine erhebliche Ehrverletzung . Dies gehe weit über die Unzufriedenheit hinaus und sei sowohl kränkend als auch herabwürdigend. Diese Art der Beleidigungen und Verunglimpfungen seien demnach …“ Weiterlesen

„… Verfahren als Strafverteidiger auf, welche die Berufung gegen die Verurteilung seines Mandanten wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Verleumdung und mit Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener …“ Weiterlesen

„… ", bezeichnet sprachliche Äußerungen, die darauf abzielen, bestimmte Personen oder Gruppen herabzusetzen und zu verunglimpfen. Insbesondere in sozialen Medien wie Facebook, Instagram oder ehemals Twitter …“ Weiterlesen

„… und zu verunglimpfen. Insbesondere in den sozialen Medien, wie Facebook, Instagram oder ehemals Twitter nimmt diese Problematik seit Jahren zu. Die vermehrte Präsenz von Diskussionen, die Anonymität …“ Weiterlesen

„… der Produkte keine Verwechslungsgefahr keine Rufausnutzung oder Rufbeeinträchtigung Keine Herabsetzung oder Verunglimpfung des Mitbewerbers oder seiner Produkte Keine Imitation oder Nachahmung Ob und inwieweit …“ Weiterlesen

„… Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB) und wegen Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) durch das Liken eines Posts bejaht (LG Meiningen, Beschluss v. 05.08.2022 – 6 Qs 146 …“ Weiterlesen

„… er die Vertrauenswürdigkeit seines Vorgesetzten generell in Zweifel. Wer ständig objektiv Unwahres sagt, dessen Worte sind nichts wert. Diese Äußerung stellt die pauschale Verunglimpfung des Vorgesetzten des Kl. dar …“ Weiterlesen

„… diplomatische Vertreter Schwedens und Dänemarks einbestellt, um die jüngsten Verunglimpfungen des Korans in Stockholm und Kopenhagen zu verurteilen. Auch andere mehrheitlich islamische Staaten …“ Weiterlesen

„… Juden und Ausländern in ehrverletzenden Art und Weise geäußert. Das Landgericht Saarbrücken hatte ihn 2013 wegen Volksverhetzung und wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.“ Weiterlesen

„… Wettbewerb (UWG) sind geschäftsschädigende Äußerungen über Mitbewerber unlauter, wenn sie die geschäftlichen Verhältnisse des Mitbewerbers herabsetzen oder verunglimpfen. Die Behauptung von unwahren …“ Weiterlesen

„… Stelle. Aus dem Vorgenannten ergibt sich, dass Elternteile, die auf Dauerstreit eingestellt sind, den anderen Elternteil beschimpfen und verunglimpfen, Umgangsausschlüsse durchdrücken und den anderen …“ Weiterlesen

„… darstellt, z.B. - eine Beleidigung gem. § 185 StGB; - die Billigung einer Straftat gem. § 140 StGB - eine Volksverhetzung gem. § 130 StGB - Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, § 189 StGB …“ Weiterlesen

„… oder Verunglimpfung der Tätigkeiten oder der Verhältnisse eines Mitbewerbers. Zwar ist so ein Vergleich grundsätzlich möglich, jedoch aufgrund der Komplexität der Bestimmungen ist davon abzuraten. 3 …“ Weiterlesen

„… , dass er sich zu einer Entscheidung veranlassen lässt, die er sonst nicht getroffen hätte. Zu den laut UWG verbotenen Maßnahmen in Bezug auf die Werbung gehören unter anderen § 4 Mitbewerber herabzusetzen oder zu verunglimpfen …“ Weiterlesen

„… und Verleumdung Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener Fahrlässige Körperverletzung Diebstahl mit Waffen Bandendiebstahl Wohnungseinbruchsdiebstahl Raub (*) Schwerer Raub (*) Raub mit Todesfolge Räuberischer …“ Weiterlesen

„Die polizeiliche Kriminalstatistik erfasste für das Jahr 2020 über 24 000 Fälle von Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Beleidigung …“ Weiterlesen

„… . Dies kann eine Herabsetzung oder Verunglimpfung nach § 4 Nr. 1 UWG darstellen. Die daraus resultierenden Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche folgen aus § 8 , § 9 UWG. Äußerungen, welche …“ Weiterlesen

„Das OLG Köln entschied, dass die pauschale Verunglimpfung von Frauen Volksverhetzung ist. OLG Köln Urt. V. 9.6.2020 – 1 RVs 77/20. Ein Mann hatte auf seiner Homepage Frauen unter anderem Frauen …“ Weiterlesen

„… , die Gesundheit, die Freiheit oder eine grobe Verunglimpfung begangen hat; 3) wenn der Pflichtteilsberechtigte dem Erblasser gegenüber hartnäckig seine familienrechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllt …“ Weiterlesen