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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Stream
Fragen und Antworten
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Stream: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Stream umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Stream und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Stream: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Stream sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Welches Gericht ist für meinen Rechtsstreit zuständig?
Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen.
Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig.
Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben. -
Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.
Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.
Stream heißt übersetzt fließen oder strömen, bzw. auch Fluss oder Datenstrom. Im IT-Recht ist sogenanntes Streaming ein Vorgehen, bei dem Mediendaten beispielsweise wie Videos oder Musik zu einem Abspielgerät übertragen und ohne explizite Speicherung direkt abgespielt werden. So können beispielsweise Filme direkt am PC angesehen werden, ohne dass erst die gesamte Filmdatei heruntergeladen werden muss. Voraussetzung ist ein schneller Internetanschluss, wie er heute bei einem DSL-Vertrag Standard ist.
Gegenstücke sind der normale Download und Speicherung von Mediendaten, wie beispielsweise beim Podcasting. Noch weiter als normales Streaming hingegen geht das Livestreaming, bei dem Aufnahme der Livebilder, Übertragung zum Empfangsgerät und Abspielen des Videos nahezu zeitgleich stattfindet. Livestreams gibt es vor allem für Nachrichten oder Sportereignisse. Sie ergänzen oder ersetzen so teilweise bereits das klassische Fernsehen.
Mediatheken der Fernsehsender oder auch Online-Videotheken setzen verstärkt auf die Streaming-Technologie. Schließlich fallen dadurch keine Transportkosten, wie beim Versand einer CD, DVD, Blue-Ray oder Ähnlichem an. Der Internetanschluss des Stream-Empfängers ist in der Regel ohnehin pauschal bezahlt. Weiterer Vorteil ist, dass der Stream ohne Zeitverzögerung unmittelbar nach Buchung bzw. Aufruf im Internet abgespielt werden kann.
Neben den legalen Angeboten, die in der Regel einen Vertrag mit der Online-Videothek voraussetzen, sind im Internet auch illegale Streams zu finden. Dabei werden oft aktuelle Filme oder Serien angeboten. Wer aber urheberrechtlich geschützte Werke ohne Lizenzierung verbreitet, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Künstler, Filmemacher bzw. die Rechteinhaber versuchen ihr Copyright im Streamingbereich gegen die Anbieter ebenso durchzusetzen wie beim Filesharing in Tauschbörsen.
Das Streamen selbst, also der Abruf von urheberrechtlich geschützten Daten, ist rechtlich schwerer zu beurteilen. Die einen sagen, es wird auch beim Stream jedenfalls im Cache des PCs kurzzeitig eine Kopie des Werkes angelegt, sodass auch der Zuschauer eine Urheberrechtsverletzung begeht. Andere lehnen das ab, und verweisen darauf, dass der bloße Konsum eines Streams keine Vervielfältigung oder Verbreitung und damit keine Urheberrechtsverletzung darstellt.
(ADS)
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