467 Anwälte für Wortmarke
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Schutzrechte sollen sich rechnen!
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Wortmarke
Fragen und Antworten
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Wortmarke: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Wortmarke umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Wortmarke und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Wortmarke: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Wortmarke sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist.
Wortmarken sind Marken, die aus Worten, Buchstaben, Ziffern oder zugelassenen Sonderzeichen bestehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt verweist auf die Standardschriftart „Arial" und deren übliche Zeichen. Eine Wortmarke kann aus Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und üblichen Sonderzeichen, wie z. B. +, -, !, ?, &, @ bestehen.
Die Wortmarke muss kein existierendes oder aussprechbares Wort sein. Auch Abkürzungen, wie beispielsweise BMW, können eine Wortmarke sein.
Ist die Marke allerdings in Form der benannten Zeichen nicht darstellbar, kommt statt einer Wortmarke eine Bildmarke oder kombinierte Wort-/Bildmarke in Betracht. Diese verschiedenen Markenarten ergeben sich aus § 3 Markengesetz und aus der Markenverordnung.
Nicht jedes Wort oder jede Zeichenkombination kann beim Markenamt als Wortmarke angemeldet werden. Voraussetzung ist die Unterscheidungskraft zu anderen Unternehmen und Produkten. Rein beschreibende Begriffe wie z. B. „Apfelsaftschorle ohne Zuckerzusatz" sind ebenso wenig als Wortmarke eintragungsfähig wie die Gattungsbegriffe „Schuhe" oder „Brot".
Grundsätzlich bezieht sich der Markenschutz auf die jeweils eingetragenen Markenklassen. Das bedeutet, die Wortmarke darf von anderen nicht für ähnliche Dienstleistungen oder Produkte verwendet werden. Für welche Klassen eine Marke eingetragen ist, lässt sich aus dem Markenregister ablesen. In je mehr Markenklassen die Wortmarke eingetragen werden soll, desto höher sind die Kosten der Markeneintragung.
Auch ein Domainname aus dem Internet kann als Wortmarke eintragungsfähig sein. Die selbstverständlichen Bestandteile www., .de, .com bleiben allerdings außer Betracht. Es kommt auch hier darauf an, ob der individuelle Name (Second-Level-Domain und/oder ggf. Subdomain) allein als Wortmarke schutzfähig ist.
Die im Markenregister eingetragene Wortmarke umfasst regelmäßig alle üblichen Schreibweisen. Durch eine andere Schriftart, Schriftfarbe, Änderung der Groß-Klein-Schreibung, Kursiv oder Ähnliches kann der Wortmarkenschutz nicht einfach ausgehebelt werden. Ein Kauf oder Verkauf von Marken ist ebenso möglich wie ein Lizenzvertrag, der die Nutzung der Marke gestattet.
(ADS)
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