EDV-Recht: Was fällt darunter?
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EDV-Recht kurz erklärt
Das Recht der elektronischen Datenverarbeitung bezeichnet man als EDV-Recht. Es umfasst die Rechtsgebiete Telekommunikationsrecht (TK-Recht), IT-Recht, Medienrecht und Computerrecht. Die Bereiche werden häufig nicht klar voneinander getrennt. Eine genaue Abgrenzung des EDV-Rechts gibt es bis heute nicht, so dass es in vielen Fällen zu Überschneidung mit anderen Rechtsgebieten, wie dem Arbeitsrecht oder Strafrecht, kommt.
Wesentliche Bestandteile des EDV-Rechts
Wesentlicher Bestandteil des EDV-Rechts sind alle Belange rund um das Vertragsrecht, bezogen auf Informationstechnologien (Software, Hardware sowie Dienstleistungen). Dazu gehört das Aufsetzen von Verträgen (z. B. Dienstleistungsverträge, Softwareverträge, Providerverträge) oder allgemeinen Geschäftsbedingungen. Je nach Ausgestaltung und Gegenstand der Verträge kommt dabei Kaufrecht, Mietrecht, Pachtrecht oder Werkvertragsrecht zur Anwendung. Das EDV-Recht beinhaltet außerdem das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, wozu auch der Onlinehandel (E-Commerce) zählt. Erhöhter Beratungsbedarf besteht seit einigen Jahren auch vonseiten der Arbeitgeber und Unternehmen, die Vorschriften zu Datenschutz, Cyber-Security, Cloud-Diensten und sonstigen digitalen Gütern rechtssicher umsetzen müssen.
Weitere Anwendungsbereiche sind:
Industrie 4.0
Lizenzierung von Software, z. B. bei Open Source Software (OSS)
Schutz von Datenbanken
Straftaten wie Computerbetrug
EDV-Recht: Urheberrecht spielt eine große Rolle
Innerhalb des EDV-Rechts ist daneben das Urheberrecht und Lizenzrecht von zentraler Bedeutung. Es geht hierbei häufig um eine Verletzung von Nutzungsrechten oder Verwertungsrechten von Miturhebern.
Ihnen wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen oder Sie möchten Ihrerseits dagegen vorgehen? Kontaktieren Sie in diesem Fall schnellstmöglich einen Anwalt für Urheber- und Medienrecht!
EDV-Recht durch die Gesetzgebung nicht definiert
Da das EDV-Recht in der deutschen Gesetzgebung nicht eigens definiert ist, folgen viele des EDV-spezifische Belange – z. B. beim Vertragsrecht – den Grundsätzen und Regelungen des Privatrechts.
In vielen Fällen, etwa beim Erwerb von Hardware und Software, geht es auch um Fragen der Gewährleistung. Dabei werden in der Regel die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und des Handelsgesetzbuches (HGB) herangezogen.
Da sich das EDV-Recht im Allgemeinen und das IT-Recht im Besonderen sehr schnell ändert und bei diesen Rechtsgebiete starke Überschneidungen die Regel sind, sollten Sie sich mit Beratungsanfragen und Anliegen direkt an einen spezialisierten Anwalt für IT-Recht wenden.
(THH)
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Rechtstipps zu "EDV-Recht"
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15.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Worms„… , ob die Informationen versandt wurden. 3. Weit zurückliegende Daten fehlen Möglich ist, dass bei der Umstellung von Papier zu EDV Dinge nicht richtig übermittelt wurden. Deswegen ist es auch heute noch …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier„… im Beschwerdeverfahren zu. In deren Rahmen sollten alle vorliegenden Argumente, insbesondere alle bestehenden Praxisbesonderheiten vorgetragen und mit Hilfe von Daten aus der Praxis-EDV und ggfls …“ Weiterlesen
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30.01.2024 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… sich leicht damit argumentieren, dass der Aufwand für die Erstellung eines Buchauszuges bzw. einer Bucheinsicht gering ist. Auf Knopfdruck lässt sich der Buchauszug per EDV schnell erstellen, sodass …“ Weiterlesen
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16.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… , in den Büroräumen des Geschäftsführers. Der Vorwurf gegenüber der Klägerin lautete, sie habe unrechtmäßig Einkaufspreise in der EDV der Beklagten geändert oder reduziert, um einen höheren Verkaufsgewinn …“ Weiterlesen
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07.03.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… . Wir haben einen Unternehmer U, der über ein neues EDV-System nachdenkt und schließlich eine Ausschreibung an einen IT-Spezialisten I gibt. I macht U ein Angebot und die beiden denken über einen Vertrag …“ Weiterlesen
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31.10.2023 Rechtsanwalt Marc Pflüger„Viele Postbankkunden wurden seit Ende 2022 Opfer von kriminellen Cyberangriffen. Nach der Übernahme der Postbank durch die Deutsche Bank wurde mit dem Projekt „Unity“ die EDV der Postbank …“ Weiterlesen
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31.10.2023 Rechtsanwältin Jella Forster-Seher„… der Beklagten und des Weiteren auch keine Aufträge mit Bezug zum Gemeindegebiet zu bearbeiten - begründete er seine Anträge weiter damit, dass ein Kollege aus der EDV nebenberuflich für ein IT …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg und auch das Bundeskriminalamt haben bereits vor dieser spezifischen Art des Rechnungsbetrugs gewarnt: Kriminelle dringen in EDV-Systeme von Firmen …“ Weiterlesen
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04.08.2023 Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender„… der CO.NET erlassen. Bei der durchgeführten Hausdurchsuchung bei CO.NET wurden sodann zwar Akten und die EDV der Mitgliederverwaltung aufgefunden. Eine für den Gerichtsvollzieher einsehbare Liste war …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… 2.4 Unterpunkt 6 ÜBH III [ ] sah vor, dass „notwendige EDV Kosten für notwendige Instandhaltung, Wartung oder Einlagerung von Anlagevermögen und gemietet und geleaste Vermögensgegenstände einschließlich …“ Weiterlesen
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18.10.2023 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Hardwareüberlassungen sind ein weiterer Bestandteil unserer Tätigkeiten. Vertragsbestandteile der Hardwareverträgen sind Elektronische Datenverarbeitungsgeräte (EDV-Geräte) von Computern, Servern über ganze …“ Weiterlesen
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28.02.2023 Rechtsanwalt Uwe Herber„… habe. Denn die Klägerin habe versucht, Verkäufe zu einem unangemessen niedrigen Preis durch Herabsetzung der in dem EDV-System hinterlegten Einkaufspreise zu vertuschen. In diesem Fall durfte …“ Weiterlesen
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21.01.2023 Rechtsanwältin Senta Masurat„… wird und kauft EDV für 1.000,00 €. Die Rechnung für die EDV zahlt die UG sofort in bar. An Tag 3 erhält die UG den ersten Auftrag. Die UG beauftragt am gleichen Tag einen Subunternehmer, an dem erhaltenen …“ Weiterlesen
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15.12.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… vorgetragen hat, dass sonstige Ausgaben der J Management GmbH nur für Miete, Raumkosten, Energieversorgung, Kommunikation, EDV, Geschäftsführervergütungen (T und F ), Steuerberatung und Projekte …“ Weiterlesen
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27.10.2022 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… und reichte Klage ein. Die Sparkasse wehrte sich mit dem Argument, dass die Monatsangaben nur verwendet worden seien, da das verwendete EDV-System die Eingabe einer bestimmten Zahl von Monaten verlangte …“ Weiterlesen
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10.01.2023 Rechtsanwalt Jan Paul Seiter„… der EDV-Hard- und Software des Arbeitgebers, das Erreichen vorgegebener Vorgaben oder das Abarbeiten bestimmter Tourenpläne bzw. Adresslisten. In der Regel wird ein solches Beschäftigungsverhältnis …“ Weiterlesen
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15.06.2022 Rechtsanwalt Stephan Beume„… unberechtigt Einkaufspreise in der EDV abgeändert bzw. reduziert, um so einen höheren Verkaufsgewinn vorzuspiegeln. Die Mitarbeiterin unterzeichnete nach einer etwa zehnminütigen Pause …“ Weiterlesen
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10.06.2022 Rechtsanwalt Christian Koch„… " ein. Tatsächlich hatte die nachgewiesene BRCA2-Mutation unter Berücksichtigung der Einträge der entsprechenden Online-Datenbanken und unter Berücksichtigung der EDV-basierten Simulationsprogramme …“ Weiterlesen
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16.05.2022 Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek„EDV-Vertragsrecht Rechtstipp für Selbständige und Unternehmen - mit fachanwaltlicher Expertise: individuell zugeschnittene IT-Verträge - Selbständige und Unternehmen benötigen rechtssichere EDV …“ Weiterlesen
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22.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender„… unberechtigt Einkaufspreise in der EDV der Beklagten abgeändert bzw. reduziert, um so einen höheren Verkaufsgewinn vorzuspiegeln. Die Klägerin unterzeichnete nach etwa einer 10-minütigen Pause, in der die drei …“ Weiterlesen
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24.01.2024 Rechtsanwalt Max van der Leeden„… der Arbeitnehmerin vor, sie habe unberechtigt Einkaufspreise in der EDV manipuliert, um so einen höheren Verkaufsgewinn vorzuspiegeln. Die Arbeitnehmerin unterzeichnete nach einer etwa zehnminütigen Pause …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… auf einen Aufhebungsvertrag geeinigt. Der Arbeitnehmerin wurde vorgeworfen, eigenmächtig Einkaufspreise in der EDV geändert zu haben, um so einen höheren Verkaufsgewinn vorzutäuschen. Der Geschäftsführer …“ Weiterlesen
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24.02.2022 Rechtsanwalt Thomas Regh„… geladen. Völlig überraschend saß im Büro des Chefs auch dessen Anwalt. Die Arbeitnehmerin wurde mit dem Vorwurf konfrontiert, sie habe unberechtigt Einkaufspreise in der EDV des Arbeitgebers abgeändert bzw …“ Weiterlesen