Rechtstipps zu "Eigentum verpflichtet"
-
15.05.2024 Rechtsanwalt Robert Apitzsch„… oder eines Betriebsteils an einen neuen Eigentümer die Fusion zweier Unternehmen, bei der ein Teil des Betriebs auf den neuen Eigentümer übergeht die Übertragung eines Betriebsteils im Rahmen …“ Weiterlesen
-
15.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… einem Gläubiger verpflichtet, für die Schulden des Hauptschuldners einzustehen. Diese Verpflichtung bleibt in der Regel auch nach dem Verkauf eines Unternehmens bestehen, sofern keine anderen Vereinbarungen …“ Weiterlesen
-
10.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… stolpern Sie ja auch einmal über eine solche Konstellation. 1. Einzelperson als Eigentümer (§ 1365 BGB) Gemäß Paragraph 1365 BGB kann sich ein Ehegatte nur mit Einwilligung des anderen Ehegatten …“ Weiterlesen
-
10.05.2024 Rechtsanwalt Ilir Maliqi„… dadurch, dass sich der Bauträger verpflichtet, für den Erwerber (im Gesetz „Besteller“ genannt) das Haus oder die Eigentumswohnung zu errichten und ihm zusätzlich Eigentum am Grundstück zu verschaffen. Ähnlich …“ Weiterlesen
-
07.05.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… zu diesem Vertrag beigefügten Aufstellung. Der Übergeber versichert, dass die in Anlage 1 aufgelisteten Einrichtungsgegenstände, Materialien und Instrumente in seinem alleinigen Eigentum stehen und frei …“ Weiterlesen
-
29.04.2024 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… motiviert werden, die Identität von Account-Eigentümern bekannt zu geben und einer Auskunftsverpflichtung nachzukommen. Fritsch: „Für PayPal scheint es dabei vorrangig um eine Art Bankgeheimnis zu gehen …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwältin Christina Bender„… berechtigten Grund abgeschleppt werden. Dies kann zum Beispiel passieren, wenn das Fahrzeug auf einem Privatgrundstück parkt, ohne die Erlaubnis des Eigentümers, oder wenn es eine Parkverbotsschilderung …“ Weiterlesen
-
19.04.2024 Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum„… eindeutig. Nach § 1144 BGB ist der Gläubiger – hier die DSL Bank – nach Befriedigung des Anspruchs dazu verpflichtet, die Löschungsbewilligung zu erteilen. Dies hat er auch zeitnah zu tun: „Hat …“ Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender„… , dass der Kunde nicht wie ein Eigentümer ein ihm gehörendes Anlagegold herausverlangen kann, sondern lediglich einen schuldrechtlichen Anspruch aus dem Treuhandverhältnis auf Lieferung eines Edelmetalls …“ Weiterlesen
-
12.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Worms„… wohnen darf... Wenn jemand in eine fremde Mietwohnung einzieht, ist es dem dort wohnenden Mieter gestattet, Gäste zu empfangen. Eine Unterbindung dieser Besuche durch den Eigentümer der Immobilie …“ Weiterlesen
-
11.04.2024 Rechtsanwalt Savin Vaic„Ein Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod (mit gleichzeitlicher Eigentumsübertragung) (weiter im Text: Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod) verpflichtet eine Partei (den Unterhaltsgeber …“ Weiterlesen
-
08.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… ) zur Schadensersatzpflicht: Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz …“ Weiterlesen
-
05.04.2024 Rechtsanwalt Johannes Meyer„… in ein sogenanntes Rückgewährschuldverhältnis um. Die bisherigen primären Leistungspflichten sind erloschen. Für Sie bedeutet das insbesondere, dass Sie nun nicht mehr verpflichtet sind, dem Käufer …“ Weiterlesen
-
08.04.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… Rückbaukosten : Der Mieter ist zu einer zusätzliche Kaution verpflichtet, die eventuelle Kosten für den Rückbau und die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands abdeckt, sollte dies einmal …“ Weiterlesen
-
02.04.2024 Rechtsanwältin und Mediatorin Vassiliki Siochou„… des Eigentums, wie sie in der Datenbank des griechischen Katasters bei der Registrierung jeder eintragungsfähigen Urkunde verzeichnet sind. Nachdem der Eintrag im Kataster aktualisiert wurde, prüft …“ Weiterlesen
-
03.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… , Transaktionsgebühren decken zu müssen. Nach eingehenden Diskussionen mit dem Mitarbeiter entschied sich die Person, einen weiteren Geldbetrag zu transferieren. Der Mitarbeiter verpflichtete …“ Weiterlesen
-
31.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin„… zu den Pflichten des WEG-Verwalters, beauftragte Erhaltungsmaßnahmen am Gemeinschaftseigentum wie ein Bauherr zu überwachen. Bei der Bewirkung von Zahlungen sei V verpflichtet, wie ein Bauherr …“ Weiterlesen
-
28.03.2024 Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel„… Gütertrennung versteht man, dass jeder Ehepartner Eigentümer und allein verantwortlich für sein Vermögen bleibt. Es gibt kein gemeinsames Vermögen der Eheleute, und jeder Ehepartner verwaltet sein Vermögen …“ Weiterlesen
-
27.03.2024 Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard„… auf den Katasterplan und die von den Eigentümern der Immobilie abgegebene Erklärung enthalten, dass die Katasterdaten und -karten mit dem tatsächlichen Zustand der Immobilie übereinstimmen. Es liegt daher …“ Weiterlesen
-
26.03.2024 Rechtsanwalt Udo Kuhlmann„… den Beigeladenen gefordert. Dies begründet er damit, dass er Eigentümer eines Grundstücks ist, an dessen Grenze zu den Beigeladenen eine Stützmauer steht, welche auch Gegenstand zivilrechtlicher …“ Weiterlesen
-
22.03.2024 Rechtsanwältin Katja Werner„… , und welche Auswirkungen hat es auf Eigentümer von Tiefgaragenstellplätzen? Hintergrund In dem vorliegenden Rechtsstreit ging es um die Nutzung von Stellplätzen in einer Tiefgarage in Hamburg …“ Weiterlesen
-
21.03.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… verpflichtet und darf nicht allein im Interesse des Schenkers beraten, andererseits zieht sich ein Notar von einer steuerlichen und wirtschaftlichen Beratung zutreffend zurück. Übersehen werden häufig …“ Weiterlesen
-
15.03.2024 Rechtsanwalt Andrzej Mikulski„… an einer durch die Identität bezeichneten Sache verpflichtet, das Eigentum auf den Käufer überträgt, es sei denn, (...) die Parteien haben etwas anderes vereinbart /Artikel 115(1) des polnischen …“ Weiterlesen
-
13.03.2024 Rechtsanwalt Rene Bischoff„… Dokument, in dem sich der Adressat verpflichtet, das unerlaubte Teilen urheberrechtlich geschützter Werke zu unterlassen, um weitere rechtliche Schritte zu vermeiden. Was versteht man überhaupt unter …“ Weiterlesen