Rechtstipps zu "Parteivernehmung"

„… - Parteivernehmung (des Gegners) - Augenschein (des Gerichts) - Urkunden - Zeugen Für die Beweissicherung scheiden damit die Parteivernehmung und der Augenschein aus. Das sind Beweismittel, die erst …“ Weiterlesen

„… , dass der Kläger gemäß seinen Angaben bei der Parteivernehmung davon ausging, das Angebot der Beklagten sei legal, weshalb bei ihm ein vorsatzausschließender Tatbestandsirrtum gemäß § 16 StGB vorlag …“ Weiterlesen

„… über eine etwaig erforderliche eidliche Parteivernehmung des Klägers zu entscheiden. Die Vertragsspezialistin bestritt zudem die Aktivlegitimation des Klägers, der ja als reiner Vertreter aufgetreten …“ Weiterlesen

„… der Parteianhörung oder der Parteivernehmung für das Gericht glaubhafte Angaben macht. Einem redlichen Versicherungsnehmer wird es daher – eine sachkundige Prozessführung vorausgesetzt – in der Regel …“ Weiterlesen

„… nochmals gemäß § 398 Abs. 1 ZPO zu vernehmen, wenn das Berufungsgericht deren Aussagen anders würdigen will. Dies gilt nach § 451 ZPO für die Parteivernehmung entsprechend und auch für den Fall …“ Weiterlesen

„… . Dafür kommen die normalen Beweismittel (Urkunden, Zeugen, Sachverständige, Inaugenscheinnahme, Parteivernehmung) und die eidesstattliche Versicherung in Betracht. Elternzeit und Elternteilzeit: Ein Recht …“ Weiterlesen

„… auch die Parteivernehmung. Wenn die Beweismittel nicht reichen, um das Gericht zu überzeugen oder das Gericht nicht weiss, wem es glauben soll, entscheidet es nach Beweislast. Häufige Fehlvorstellungen …“ Weiterlesen

„… ) oder die Parteivernehmung (§ 445 ZPO). Antrag ist durch den Rechtsanwalt bei Gericht eingereicht - wie geht es weiter? Sobald der Antrag beim zuständigen Gericht eingereicht wurden …“ Weiterlesen

„… auf Schmerzensgeld klagt, gilt aber das gleiche. Es muss in Zukunft verstärkt darauf gedrängt werden, das Gericht, vor allem mittels informatorischer Anhörung oder Parteivernehmung des Geschädigten dazu …“ Weiterlesen

„… müsse den Anleger darüber aufzuklären, urteilte das OLG München. Nach der Parteivernehmung waren die Richter auch davon überzeugt, dass die unzureichende Risikoaufklärung über die Verflechtungen für …“ Weiterlesen

„… „die Parteivernehmung des Beklagten“ beantragt, „sowie die Vernehmung der Zeugin … und weiterer Zeugen“ . Hierzu habe das Berufungsgericht „verfahrensfehlerhaft … von einer Parteivernehmung abgesehen …“ Weiterlesen

„… Parteivernehmung, weil es an erforderlichen Anfangswahrscheinlichkeiten fehlt, beweisen kann … und ihr im Einzelfall sogar Vorzug vor den Bekundungen eines Zeugen oder des der Partei vernommenen …“ Weiterlesen

„… verblasst und die äußeren Rahmenbedingungen ändern sich. Die Zivilprozessordnung lässt nur eine begrenzte Anzahl von Beweismitteln zu: Sachverständigengutachten Zeugen Augenschein Parteivernehmung …“ Weiterlesen

„… bleibt sodann nur die Möglichkeit, die Parteivernehmung des Klägers oder des Beklagten nach §§ 445 ff ZPO zu verlangen. Die Vernehmung des Gegners nach § 445 ZPO oder der eigenen Person nach § 447 ZPO …“ Weiterlesen

„… die behauptete unterlassene oder falsche Risikoaufklärung und damit auch für die nicht rechtzeitige Prospektübergabe. Der Beweis wird regelmäßig nur durch die Parteivernehmung, wenigstens …“ Weiterlesen

„… - und Parteivernehmung vorgenommen, um zu eruieren, wie es zu dem Fehler kommen konnte. Zu klären war insbesondere, ob die Beklagtenseite den Allergiepass der Klägerin eingesehen hatte, was diese bestreitet. Sodann …“ Weiterlesen

„… nach der Parteivernehmung der Klägerin nach Überzeugung des Oberlandesgerichts fest, dass die Beratung der Commerzbank AG hinsichtlich der Provisionen fehlerhaft war, weil die Klägerin hierüber …“ Weiterlesen

„… - oder Parteivernehmungen finden in der Regel allerdings nicht statt, die Begutachtung erfolgt anhand der Behandlungsunterlagen. Auch eine körperliche Untersuchung des Geschädigten findet nicht statt. Alle …“ Weiterlesen

„… erhoben zu der Frage der Testierfähigkeit durch Parteivernehmung des Antragstellers, Vernehmung von Zeugen sowie Einholung eines Sachverständigengutachtens, dann wurde ein Schriftgutachten eingeholt …“ Weiterlesen

„… sich jedoch durch Zeugen, Parteivernehmung oder durch andere Umstände nachweisen, wie die mündliche Vereinbarung lautete. Außerdem gibt es zum Schutz der Arbeitnehmer stets die Deutschen Gesetze …“ Weiterlesen

„… erforderlich, alles lückenlos beweisen zu können – es kommt auch eine Parteivernehmung in Frage. Die meisten Fälle (bei geschicktem anwaltlichem Agieren) können zudem außergerichtlich gelöst werden …“ Weiterlesen

„… die eine Parteianhörung regelmäßig geboten ist (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juli 1998 - I ZR 32/96, NJW 1999, 363 unter II 2 a zur Parteivernehmung nach § 448 ZPO) . Insgesamt hat der Bundesgerichtshof in dem Urteil …“ Weiterlesen

„… auf die Parteivernehmung des Beklagten, in der dieser glaubhaft die Begehung der Rechtsverletzung geleugnet hatte. Das Gericht wies dabei zutreffend darauf hin, dass in der vorliegenden Situation …“ Weiterlesen

„… ihm auch Dritten zur Verfügung stand, die ihn zu dieser Zeit auch mitbenutzt haben. Es kommt auch keine Parteivernehmung des Internetanschlussinhabers als zulässiges Beweisangebot in Betracht …“ Weiterlesen