Rechtstipps zu "Titelschutz"

„… in der Anzeige darauf hingewiesen werden, dass keine wirtschaftliche Verbindung besteht. Haben auch Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzungen erhalten? Haben Sie Fragen zum Markenrecht oder Titelschutz …“ Weiterlesen

„… " enthalten. Ob die Titelabmahnungen berechtigt sind, hängt u.a. davon ab, ob „Hypnobirthing“ Titelschutz genießt. Daran kann man durchaus Zweifel haben, steht "Hypnobirthing" für geburtsbegleitende …“ Weiterlesen

„… es Vertragsstrafen zu vermeiden. Haben auch Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzungen erhalten? Haben Sie Fragen zum Markenrecht oder Titelschutz? Ich berate auch Sie gerne. Fachanwältin für …“ Weiterlesen

„… Verlagsgruppe, die Inhaberin der entsprechenden Verlagsrechte, vertritt. Unsere Mandantin wurde aufgefordert, das betreffende Angebot zu löschen. Der Titel „Mr. CEO“ genießt gem. § 5 Markengesetz Titelschutz …“ Weiterlesen

„… Titelschutz gibt. In dem vom Kammergericht entschiedenen Fall ging es um den Titel „Curveball“. „Curveball“ war der Deckname eines Informanten des Bundesnachrichtendienstes (BND), welcher Einfluss …“ Weiterlesen

„… von Marken der Mitbewerber ohne Legitimierung Verwendung von geschützten geschäftlichen Bezeichnungen Verstöße gegen den markenrechtlichen Titelschutz In der uns aktuell vorgelegten HSV-Abmahnung geht …“ Weiterlesen

„… jedoch keine Bedeutung zu, da die Anforderungen an die Kennzeichnungskraft einer Marke (deutlich) höher sind als bei einem Titelschutz. Denn bei letzterem geht es nur um die unmittelbare Unterscheidung …“ Weiterlesen

„… wie auch die (Vor-)Pächter an der Geschäftsbezeichnung haben (z. B. Marken- und Domainrechte, Titelschutz) und sich diese ggf. gesondert einräumen lassen. OLG Frankfurt a.M. Urt. v. 07.07.2016, Az.: 6 U 19 …“ Weiterlesen

„… der öffentlichen Wort- und Bildberichterstattung, Rundfunkrecht, wettbewerbsrechtliche und werberechtliche Bezüge des Urheber- und Medien-rechts, Titelschutz, Grundzüge des Mediendienste-, Teledienste …“ Weiterlesen

„… insbesondere bei der Berufung auf das Urheberrecht immer wieder ergibt, ist die Frage der Priorität. Denn Voraussetzung für einen wirksamen Titelschutz ist, dass derjenige, der sich auf den Titelschutz …“ Weiterlesen

„… beginnt normalerweise mit der tatsächlichen Benutzungsaufnahme, z.B. mit Erscheinen eines Buchs oder durch Ausstrahlung einer Fernsehsendung. Der Titelschutz kann aber aus taktischen Gründen …“ Weiterlesen

„… den Buchtiteln des Karl-May-Verlags und dem neu gewählten Filmtitel keine Verwechslungsgefahr bestehe. Denn aus dem Titelschutz der jeweiligen Romane als solchem könne ein Untersagungsanspruch für …“ Weiterlesen

„… /Existenzgründern Markenanmeldungen (national und international) Lizenzierung von Marken (Vertragsgestaltung) Geografische Herkunftsangaben Titelschutz (Domainnamen, Werktitel) Unternehmenskennzeichen …“ Weiterlesen

„… und international) Lizenzierung von Marken (Vertragsgestaltung) Geografische Herkunftsangaben Titelschutz (Domainnamen, Werktitel) Unternehmenskennzeichen/Geschäftliche Bezeichnungen Warum ist die Anmeldung …“ Weiterlesen

„… (national und international) • Lizenzierung von Marken (Vertragsgestaltung) • Geografische Herkunftsangaben • Titelschutz (Domainnamen, Werktitel) • Unternehmenskennzeichen/Geschäftliche Bezeichnungen Um …“ Weiterlesen

„… / Existenzgründern Lizenzierung von Marken (Vertragsgestaltung) Geografische Herkunftsangaben Titelschutz (Domainnamen, Werktitel) Unternehmenskennzeichen/Geschäftliche Bezeichnungen …“ Weiterlesen

„Begriffe wie „(Werk)Titelschutz” oder „Titelschutzanzeige” begegnen einem öfter außerhalb des juristischen Lebens, aber eine konkrete Vorstellung hat man meist nicht. Dies soll dieser Beitrag ändern …“ Weiterlesen

„… " , wie der Titelschutz-Anzeiger berichtet. „Wir haben dies zur Kenntnis genommen", erklärt Thomas Heß, Geschäftsführer von Thüringer Waldquell. „Es handelt sich hierbei um einen vorläufigen …“ Weiterlesen