Rechtstipps zu "Meineid"

„… , dass seine Aussage falsch ist, obwohl sie tatsächlich wahr ist, keine Falschaussage darstellt. Doch Vorsicht ist geboten, denn im Falle eines strafbaren Versuchs, wie etwa beim Meineid, könnte …“ Weiterlesen

„… Diebstahl Unterschlagung Verstoß gegen die Dienstleistungspflicht Drogenkonsum Meineid Körperverletzung im Amt Nichtbefolgen von Weisungen Welche Kosten entstehen? Unsere Vergütung richtet …“ Weiterlesen

„… uneidlichen Aussage (Falschaussage) § 153 StGB, Meineid § 154 StGB, Vortäuschen einer Straftat § 145d StGB, Falsche Verdächtigung § 164 StGB, Begünstigung § 257 StGB und Strafvereitelung § 258 StGB …“ Weiterlesen

„… sich auf eine Freiheitsstrafe von einem bis zu grundsätzlich fünfzehn Jahren (in minder schwerem Fall sechs Monate bis fünf Jahre), wenn nicht nur falsch ausgesagt, sondern falsch geschworen und somit ein Meineid …“ Weiterlesen

„… behindern oder behindern können, unter Strafe stellen. Hierzu gehören zum Beispiel Delikte wie die Falsche Verdächtigung, falsche uneidliche Aussage oder der Meineid. Die Strafrechtspflege soll außerdem …“ Weiterlesen

„… voraus, dass der Aussagende auch vereidigt wurde. Auch die falsche uneidliche Aussage kann eine Strafe nach sich ziehen. Wird allerdings unter Eid falsch ausgesagt und ein Meineid begangen, so …“ Weiterlesen

„… . wegen der Verwirklichung der sog. Aussagedelikte (falsche uneidliche Aussage nach § 153 StGB, sofern vereidigt wurde sogar Meineid nach § 154 StGB) strafbar. Welche Anforderungen sind an Verlobte bzgl …“ Weiterlesen

„… des Meineides – strafbar. Muss ich da hingehen? Hier ist zu unterscheiden: Einer Ladung als Zeuge für ein gerichtliches Verfahren oder einer Ladung durch die Staatsanwaltschaft müssen Sie Folge leisten …“ Weiterlesen

„… werden sie vor ihrer Zeugenaussage hingewiesen. Bei einem Verstoß droht unter Umständen eine Strafbarkeit gem. § 153 & 154 StGB (Falsche uneidliche Aussage & Meineid). Unter gewissen Umständen …“ Weiterlesen

„… , im Falle eines Meineides droht eine Freiheitsstrafe von mindestens 1 Jahr. 2) Zeugnisverweigerungsrechte, §§ 52, 53 StPO Personen, welche ein Zeugnisverweigerungsrecht haben, haben das Recht, keinerlei …“ Weiterlesen

„… - oder Zeugnisverweigerungsrecht, ist jeder Zeuge vor Gericht zur Wahrheit verpflichtet. Bei einer falschen uneidlichen Aussage (§ 153 StGB) drohen bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe. Beim Meineid (§ 154 StGB), also …“ Weiterlesen

„… nichts über etwaige vorherige Straftaten erfahren. Aber wenn er aussagt, darf die Jury alles wissen, was seine Glaubwürdigkeit betrifft – zum Beispiel auch etwaige Verurteilungen für Betrug, Meineid …“ Weiterlesen

„… vor dem Sächsischen Wahlprüfungsausschuss am 12. November 2015 falsch ausgesagt und sich somit des Meineids strafbar gemacht zu haben. Sie wurde damals als Zeugin belehrt und vernommen, später sogar …“ Weiterlesen

„… nach ihrer Aussage nicht vereidigt. Sollte der Zeuge allerdings vereidigt werden und dann einen sog. Meineid begehen, liegt die Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr. Doch wann wird ein Zeuge …“ Weiterlesen

„… einer Vereidigung durchzuführen, besteht, diese jedoch nicht stattfindet. Denn ansonsten käme der Straftatbestand des Meineids in Betracht. Polizei und Staatsanwaltschaft besitzen diese Befugnis nicht. Sie können …“ Weiterlesen

„… diese Entsprechungsklausel nur eine untergeordnete Rolle. Bei Begehungsdelikten, wie zum Beispiel dem Meineid nach § 154 StGB, muss aber geprüft werden, ob das Begehen durch Unterlassen im konkreten Fall genauso viel …“ Weiterlesen

„… , also alle Straftaten, die eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe vorsehen, z. B. Mord, Totschlag, Raub, Vergewaltigung, Meineid, aber auch unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln …“ Weiterlesen

„… verfolgt zu werden. Allerdings bleiben die Falschaussage vor Gericht und der Meineid strafbar. Das Gericht kann jedoch die Strafe mildern und im Falle der Falschaussage sogar von Strafe absehen …“ Weiterlesen

„… . Im Wesentlichen sind hier die Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB und der Meineid, § 154 StGB, zu nennen. Die Strafrahmen sind hierbei auch deutlich höher als bei den falschen Aussagen gegenüber der Polizei …“ Weiterlesen

„… . Auch wegen ihres Partners habe sie u.a. Drogendelikte und Meineide begangen. Sie war bereits zwölf Mal verurteilt worden und befand sich zum Tatzeitpunkt auf Bewährung. Die Strafkammer verurteilte …“ Weiterlesen

„Im April 2015 konnte ich vor dem Schöffengericht am Amtsgericht Mannheim für meinen Mandanten, der wegen Meineids angeklagt war, eine sechsmonatige Bewährungsstrafe herausholen. Meinem Mandanten …“ Weiterlesen

„… Falschaussagen. Jedoch kommt hier die Strafbarkeit wegen Prozessbetrugs in Betracht. Der Meineid ist in § 154 StGB geregelt. Der Meineid ist nach § 154 StGB mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr …“ Weiterlesen

„… in einem Ermittlungsverfahren wegen falscher uneidlicher Aussage oder Meineid? Dann steht Ihnen die Kanzlei Christian Isselhorst zur Verfügung. Ich berate Sie umfassend und bereite die Verteidigung vor“ Weiterlesen

„… mindestens ein Jahr Freiheitsentzug vorsieht, wie etwa Raub, Mord aber auch Meineid, sind Verbrechen. Die Bestechung, wegen der Ecclestone angeklagt war, liegt im Strafmaß mit von drei Monaten …“ Weiterlesen