Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
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Rechtstipps zu "Patent anmelden"
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24.04.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht„Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Lars Rieck„Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber auch die Eintragung in das Handelsregister oder der Schutz durch das Urheberrecht können im Einzelfall sinnvoll …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel„… für Sie hat. Durch die Anmeldung Ihres Namens oder Logos als Marke erhalten Sie die exklusiven Nutzungs- und Verwertungsrechte . Die Marke ist Ihr Eigentum: Anderen dürfen Sie die Verwendung untersagen …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… handelt, die in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… , wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern …“ Weiterlesen
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08.02.2024 Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.„"Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …“ Weiterlesen
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01.02.2024 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… mit einer sorgfältigen Auswahl des Logos. Es folgt eine umfassende Markenrecherche, um die Einzigartigkeit des Logos sicherzustellen. Anschließend wird eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Steffen Lützelberger„Vor der Anmeldung einer Marke ist eine gründliche Markenrecherche entscheidend für den Erfolg und die Sicherheit Ihrer Marke. Dieser Beitrag beleuchtet die Grundlagen der Markenrecherche und erklärt …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… Ihrer Marke! Achtung: Im Internet gibt es eine Vielzahl an Angeboten für die Anmeldung von Marken bei dem EUIPO oder dem Deutschen Patent und Markenamt DPMA zu sehr günstig erscheinenden Pauschalpreisen …“ Weiterlesen
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19.01.2024 Rechtsanwalt Björn-Michael Lange„… - bundesweite Vertretung! Marke anmelden Der Markenschutz ist ein gewerbliches Schutzrecht für den Namens- und Kennzeichenschutz. Eine Marke schafft Vertrauen und macht ein Marktangebot unverwechselbar …“ Weiterlesen
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15.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… anmelden. Eine Pflicht zur Eintragung der GbR besteht nicht. Allerdings hat eine eingetragene GbR gewisse Vorteile bzgl. einer nicht eingetragenen GbR wie zum Beispiel Grundbuchfähigkeit, Nachweis …“ Weiterlesen
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08.01.2024 Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner„… eingeladen, vgl. https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7150154037298872320 . Anmeldung erforderlich! Kontaktaufnahme zum WBW: Kontakt - Wirtschaftskreis Bernkastel-Wittlich e.V …“ Weiterlesen
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03.01.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt insoweit auf Recherchen in Registern zur Vorbereitung der Anmeldung …“ Weiterlesen
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04.12.2023 Rechtsanwalt Lars Rieck„Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt …“ Weiterlesen
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29.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… getroffen haben. Darüber hinaus bieten auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum auf ihren jeweiligen Internetseiten Recherchemöglichkeiten …“ Weiterlesen
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15.11.2023 Rechtsanwalt Lars Rieck„Die Anmeldung einer Marke in Deutschland ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen und Einzelpersonen, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. In diesem Artikel werden die Schritte …“ Weiterlesen
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22.10.2023 Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ„Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung …“ Weiterlesen
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02.10.2023 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern. Dienstleistung 3: Nachlass bei de Grundgebühren für die Anmeldung und Weiterverfolgung von Patente. Dienstleistung 4: Gutschein für den Antrag …“ Weiterlesen
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25.09.2023 Patentanwalt Arkadius Dalek„… . Wie man die Förderung selbst im Detail beantragt, steht auf meiner Homepage . Wichtig: Die Förderung muss vor Anmeldung des Patents, der Marke oder des Designs beim nationalen Amt erfolgen. Insgesamt …“ Weiterlesen