Rechtstipps zu "Patentschutz"
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05.03.2024 Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.„… wiederfindet (z.B. Website, App, Flyern oder Visitenkarten). Wenn Sie sich mit einer technischen Erfindung als Gründer oder Gründerin selbständig machen möchten, ist außerdem ein Patentschutz wichtig …“ Weiterlesen -
13.03.2024 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… der Zugang zu einem effektiven Patentschutz erleichtert wird, wird die Innovationsdynamik in Europa insgesamt gestärkt, was langfristig zu wirtschaftlichem Wachstum und Wohlstand führen kann. Es ist jedoch …“ Weiterlesen
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22.10.2023 Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ„Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung …“ Weiterlesen
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28.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… in bis zu 70 Staaten ( Lissabon-System ) anmelden. Für den Patentschutz können sich Unternehmen entweder für das klassische Europäische Patent ( EP ) oder das Einheitspatent ( UP ) über das Europäische …“ Weiterlesen
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26.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Jahren. Gebrauchsmuster werden häufig verwendet, um kleinere Erfindungen oder Verbesserungen an bestehenden Produkten zu schützen, die die Voraussetzungen für den Patentschutz nicht erfüllen …“ Weiterlesen
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15.03.2023 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… auf einheitliche Wirkung stellen, um einheitlichen Patentschutz in aktuell 17 Mitgliedsstaaten des Einheitspatentabkommens zu erhalten. Aktuell sind dies die folgenden Staaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark …“ Weiterlesen
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01.11.2022 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… hinaus können die Anmelder mit einer erheblichen Kostenersparnis rechnen, für den Fall, dass in mehreren ratifizierenden Ländern Patentschutz begehrt wird. Auswirkungen wird das Einheitspatent erst …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. AttorneyEine Patentanmeldung sichert einen Anmeldetag, den man 12 Monate lang für eine Nachanmeldung nutzen kann. Das ist garantiert, auch wenn man keine Gebühren bezahlt. Erste Anmeldung und Nachanmeldung Je … Weiterlesen
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11.04.2024 Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney„Eine Geheimhaltungsvereinbarung könnte viel günstiger sein als ein Patentschutz – aber klappt das in der Praxis? Und ist ein Patentschutz wirklich so teuer? Geheimhaltungsvereinbarung Eine neue …“ Weiterlesen
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10.12.2021 Rechtsanwältin Sabine Schenk„… aus, dass es nach der Verkehrsauffassung keineswegs zu den Pflichten eines Verkäufers gehöre, eine technische Konstruktion in allen Einzelheiten darauf hin zu untersuchen, ob diese unter Patentschutz stünde und ob …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt. Für europäische Patente ist das Europäische Patentamt (EPA) zuständig. Nach einer Offenlegung hat das Patent einen vorläufigen Patentschutz. Im Rahmen …“ Weiterlesen
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20.04.2023 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… zu implementieren. Ein weiterer Aspekt des angegriffenen Softwarepatents ist das Server-seitige Erstellen von Websites, wie es nunmehr in vielen Anwendungen Standard ist. Der Patentschutz war daher …“ Weiterlesen
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19.01.2021 Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.„… über den Stand der Technik, hat aber noch sehr lange Zeit, um seine Anmeldung an die weiteren Entwicklungen des Produkts anzupassen. Anmelder, die an einem möglichst schnellen Patentschutz …“ Weiterlesen
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20.04.2023 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… beispielsweise dann dem Patentschutz zugänglich ist, falls es ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Voraussetzung für die Patentierung von Software ist also zuerst einmal …“ Weiterlesen
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22.05.2020 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… verwendete Online-Shopsystem für Bestellungen war entgegen der gesetzlichen Vorgabe nur in englischer Sprache gestaltet. Irreführende Werbung mit wissenschaftlicher Studie und Patentschutz Das Landgericht …“ Weiterlesen
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12.12.2018 Rechtsanwalt Helge Petersen„… . Patentschutzes. Hier erhalten Sie einen kleinen Überblick über das Patenrecht und welche Möglichkeiten es Ihnen bietet. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein gewerbliches vom Deutschen Patent …“ Weiterlesen
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29.03.2023 anwalt.de-Redaktion„… Leistungen schließt das PatG jedoch von vornherein explizit vom Patentschutz aus. Hierzu gehören z. B. wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen …“ Weiterlesen
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07.09.2017 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… in das Land des Patentschutzes eine Patentverletzung darstellt. Komplizierter wird es, wenn die patentverletzende Ware über ebenfalls im Ausland angesiedelte Zwischenhändler importiert wird. Auch dann gilt …“ Weiterlesen
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10.11.2017 Patentanwalt Christoph Lösch„… Verfahren nicht nur wie bisher dem Patentschutz sondern auch dem kostengünstigeren und schnell eintragbaren Gebrauchsmusterschutz zugänglich gemacht.“ Weiterlesen
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08.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… ist dies dahingehend zu lesen, dass Software als solche nicht patentierbar ist. Dass Software für sich gesehen (unstreitig) eine Erfindung auf dem Gebiet der Technik darstellt, soll also nicht ausreichen. Patentschutz …“ Weiterlesen
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26.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… ist ein Patent zu widerrufen (§ 61 PatG), wenn sich ergibt, dass a. der Gegenstand des Patents nicht patentfähig ist (Patentschutz); b. das Patent die Erfindung nicht so deutlich und vollständig offenbart …“ Weiterlesen
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21.01.2017 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… Ausland durchgeführt wurde, lag keine Patentverletzung vor. Schlussfolgerungen Nach dieser Entscheidung stellt sich die Frage, ob Patentschutz für einen Gentest überhaupt zu empfehlen …“ Weiterlesen
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21.10.2015 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… . Der Streit zwischen Apple und Motorola belege, wie wichtig für Unternehmen der Patentschutz ihrer Produkte ist, um sich von Mitbewerbern abzugrenzen und den eigenen wirtschaftlichen Erfolg …“ Weiterlesen
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31.08.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… Mitbewerber diese Innovation für einen gewissen Zeitraum nicht verwenden dürfen. Tendenziell lässt sich feststellen, dass Patentschutz nur noch für echte technische Neuerungen gewährt …“ Weiterlesen