Rechtstipps zu "Platzverweis"

„… definiert und das Maß der Strafe geregelt? Ist das Hausverbot also faktisch nicht doch mehr als ein Platzverweis? Der Betroffene fühlt sich jedenfalls diskriminiert und ausgeschlossen. Im weiteren …“ Weiterlesen

„… des Beschuldigten bei Identifizierungsmaßnahme wurde der Tatverdacht nicht eröffnet bei der Zwangsvollstreckung sind keine Zeugen vor Ort die ausdrückliche Erteilung eines Platzverweises erfolgte …“ Weiterlesen

„… angewendete Schmerzgriff rechtswidrig war. Die Frage der Verhältnismäßigkeit Die Klage richtet sich nicht gegen den zugrunde liegenden Platzverweis oder dessen Vollstreckung an sich. Vielmehr …“ Weiterlesen

„… Verhalten zu unterlassen oder eine bestimmte Handlung vorzunehmen. Die Abmahnung stellt somit eine Verwarnung (gelbe Karte) dar, die bei nochmaligem Verstoß zum Platzverweis (Klage auf Unterlassung …“ Weiterlesen

„… hierbei durch Umstehende gestört und sprachen als Folge dessen Platzverweise aus. Der in dem oben genannten Verfahren Betroffene filmte das Geschehen mit seinem Smartphone auch nach der Aufforderung …“ Weiterlesen

„… Vor- und Nachteile zu beachten. Ansonsten gilt wie beim Fußball auch. Am Besten nach Erhalt der gelben Karte möglichst weitere Vergehen vermeiden, um einen Platzverweis zu verhindern. Michael Walther Fachanwalt für Arbeitsrecht Kanzlei Görhardt Kohlmorgen Hemmer Walther“ Weiterlesen

„… . Mandanten berichten uns immer wieder, dass nach ihrem eigenen Empfinden von Polizisten „in unhöflichem Ton Personenkontrollen durchgeführt“ oder auch „nicht nachvollziehbare Platzverweise erteilt“ worden …“ Weiterlesen

„… ein, nahmen die Personalien der beiden Angeklagten auf und erteilten ihnen einen Platzverweis. Das Landgericht Aachen hatte die Angeklagten daher wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …“ Weiterlesen

„… der Einsatzmaßnahmen der Polizei angeordnet. Demonstranten waren zuvor aufgefordert worden, den bisherigen Versammlungsort unverzüglich zu verlassen und widrigenfalls ein Platzverweis erteilt. Im vom OLG Stuttgart …“ Weiterlesen

„… in einem Platzverweis oder einem Bußgeld bestehen. Die Anordnung zur Schließung bestimmter Einrichtungen und an alle gerichtete Weisungen in einer Stadt sind klassische Allgemeinverfügungen (Bespiel …“ Weiterlesen

„… erstöße gegen Platzverweise, Nichteinhaltung der Betretungsverbote, Spielplätze Nichteinhalten des vorgeschriebenen Mindestabstands Nichteinhaltung der häuslichen Quarantäne, Nichteinhaltung …“ Weiterlesen

„… und auch wenn von einem Mitglied der Familie ausgeübt, sollte daher in einem ersten Schritt immer sofort die Polizei hinzugerufen werden. Diese hat die Möglichkeit, dem Angreifer einen Platzverweis zu erteilen …“ Weiterlesen

„… Sie in allen notwendigen Fällen die Polizei – sie erreichen Sie unter der Rufnummer: 110 . In Akutfällen kann auch die Polizei im Rahmen ihrer polizeilichen Befugnisse einen Platzverweis aussprechen …“ Weiterlesen

„… -Westfalen, haben die Polizei in ihren Polizeigesetzen ausdrücklich ermächtigt „Platzverweise” auch für mehrere Tage auszusprechen, damit die Opfer in dieser Zeit Beratung in Anspruch nehmen, gegebenenfalls …“ Weiterlesen

„… und Strafanzeige/Strafantrag gestellt werden. Die Polizei kann ein kurzzeitiges Kontaktverbot und einen Platzverweis aussprechen. Da diese Maßnahmen aber nicht von Dauer sind, bedarf …“ Weiterlesen

„… Anordnungen nach § 28 Abs. 1 S. 2 IfSG (z. B. temporäre Platzverweise, Betretungsverbote, Kontaktbeschränkungen), § 30 IfSG (Quarantäne) oder § 31 IfSG (berufliches Tätigkeitsverbot) zuwiderhandelt, muss …“ Weiterlesen

„… eine erhebliche Zunahme häuslicher Gewalt. Tritt häusliche Gewalt akut auf, sollte umgehend die Polizei gerufen werden, die regelmäßig gegenüber dem Täter zunächst einen Platzverweis ausspricht. Es muss dann …“ Weiterlesen

„… einen auf Dauer angelegten gemeinsamen Haushalt führt. Erstatten Sie auf jeden Fall Anzeige Wird Anzeige erstattet (Ruf der Polizei) erfolgt in der Regel ein sofortiger Platzverweis oder Kontaktverbot …“ Weiterlesen

„… oder die freiheitlich-demokratische Grundordnung Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen Jugendschutz Kriminalitätsvorbeugung Ob ein Platzverweis nach Polizeirecht …“ Weiterlesen

„… Haushalt wie die geschädigte Person wohnen, kann die Polizei ihn aus der Wohnung weisen (sog. Wegweisung ). Andere Täter können mit einem Platzverweis belegt werden, der z. B. die Wohnung …“ Weiterlesen

„… , dass etwaiges strafrechtliches Vorgehen (Strafanzeige, Platzverweis durch die Polizei etc.) zivilrechtlich keine Auswirkungen haben, sondern der Betroffene vielmehr selbst beim Gericht aktiv werden muss …“ Weiterlesen

„… Sie in einer ruhigen Situation mit dieser Person allein und bieten Hilfe an. Was die Polizei bei häuslicher Gewalt tun kann Die Polizei hat die Möglichkeit, einen Platzverweis und ein Kontaktverbot …“ Weiterlesen

„… und über Nacht in Gewahrsam genommen worden. Am 06.11.2016 fand das Fußballspiel von Hannover 96 gegen Eintracht Braunschweig (sog. Niedersachsenderby) statt und dem Mann wurde ein Platzverweis für …“ Weiterlesen

„… die Verwaltungsbehörden und die Polizei nach dem neuen § 18 Abs. 1 Nr. 3 NPOG-E eine Person bis zu 74 Tage in Gewahrsam nehmen, wenn dies unerlässlich ist, um Anordnungen wie etwa Platzverweise …“ Weiterlesen