Rechtstipps zu "Werklohnforderung"

„… der zu besichernden Werklohnforderung zwischen den Parteien strittig war – die Höhe der Sicherheit nach § 287 Abs. 2 ZPO durch das Gericht zu schätzen sei. Diese Schätzung sei selbst dann vorzunehmen …“ Weiterlesen

„… die Bedeutung einer vollständig und korrekt ausgestellten Schlussrechnung für die Durchsetzbarkeit von Werklohnforderungen und betont die Relevanz der Einhaltung vertraglicher Vereinbarungen und gesetzlicher Fristen im Bau- und Architektenrecht.“ Weiterlesen

„… . Dies wurde in einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.08.2023 festgestellt und heute veröffentlicht. Das Urteil besagt, dass die Klägerin von der Beklagten eine Sicherheit für eine Werklohnforderung …“ Weiterlesen

„… vom Auftragnehmer (AN). Er hat die Zahlung der Werklohnforderung an den AN zurückgehalten. Der AG verlangt außerdem die Rückzahlung von Teilzahlungen in Höhe von 8.213,78 Euro (17.850 Euro Teilzahlung …“ Weiterlesen

„… den Auftraggeber gemäß § 307 BGB unangemessen. Es umfasst nämlich unterschiedslos sämtliche Ansprüche des Auftraggebers, die in irgendeinem Verhältnis zur Werklohnforderung stehen. Die Folge davon wäre …“ Weiterlesen

„… erreicht werden. Das der Auftraggeber als Schuldner der Werklohnforderung, der Eintragung zustimmt, ist praxisfern. Somit bleibt nur der Klageweg. Das macht die Sache ein wenig kompliziert, was viele …“ Weiterlesen

„… des Sicherungsbetrags entstehen kann und noch nicht bezahlt ist. Bei der Prüfung des Werklohnanspruchs ist jedoch nicht darüber zu entscheiden, in welcher Höhe eine Werklohnforderung tatsächlich begründet …“ Weiterlesen

„… . Ein fehlendes gemeinsames Aufmaß führt nicht dazu, dass der Auftragnehmer seine Werklohnforderung nicht mehr geltend machen kann. Deshalb ist es durch den Auftragnehmer zunächst immer angezeigt …“ Weiterlesen

„… entscheidet zu Recht, dass die Werklohnforderung des Auftragnehmers fällig ist, da eine Abnahme erfolgt ist. Die ausdrückliche Erklärung der Abnahme unter Vorbehalt von Mängeln seitens des Auftraggebers stellt …“ Weiterlesen

„… erhebliches Druckmittel für die Durchsetzung der berechtigten Werklohnforderungen. Außerdem kann der Auftragnehmer nach Eintragung der Sicherungshypothek selbst die Zwangsvollstreckung betreiben, was häufig …“ Weiterlesen

„… des §§ 648a BGB. Dort kann der Auftragnehmer von dem Auftraggeber eine Sicherheitsleistung über den noch ausstehenden Teil der Werklohnforderung anfordern. Bei Nichtbeibringung der Sicherheitsleistung …“ Weiterlesen

„… für die Beseitigung von Bauschutt auf der Baustelle einen Abzug von 0,8% der Werklohnforderung gefallen lassen soll. Der Bauvertrag war vom AG vorformuliert und auch so abgeschlossen worden …“ Weiterlesen

„… , kann eine Werklohnforderung in Höhe der üblichen Vergütung, § 632 Abs. 2 BGB, geltend gemacht werden, nicht aber nach Stunden. Die übliche Vergütung kann selbstverständlich der Höhe nach einer Abrechnung …“ Weiterlesen

„… vereinbart. Sie haben als Bauherr sodann die Möglichkeit gem. § 641 Abs. 3 BGB, von der (Rest-)Werklohnforderung einen Teil zurückzubehalten; angemessen ist dabei der doppelte Wert der für …“ Weiterlesen

„… Geschäftskosten herabzusetzen, sodass zumindest eine Kürzung der Werklohnforderung berechtigt sei. Das Landgericht hat die Zahlungsklage des AN abgewiesen. Auf die Berufung des AN hat …“ Weiterlesen

„… ). Die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen der Werklohnforderung, d. h. auch das Ausmaß der Leistungserbringung, trage nach allgemeinen Grundsätzen der Kläger …“ Weiterlesen

In Bauprozessen weichen die Darstellungen der Parteien zum vereinbarten Werklohn nicht selten diametral voneinander ab. Während der ausführende Unternehmer für sich geltend macht, er habe mangels abwe … Weiterlesen

„… Widerspruch eingelegt; er hat zunächst eine Zahlung in Höhe von 110 % der Werklohnforderung als Sicherheit, zahlbar auf das Anderkonto seines Rechtsanwaltes, angeboten. Auf ausdrückliche Forderung …“ Weiterlesen

„… von der vorbehaltlosen Annahme der Schlusszahlung kann dazu führen, dass der Bauherr diese Sicherheit lange nach Abnahme behält, nämlich bis zur rechtskräftigen Feststellung der Höhe der Werklohnforderung …“ Weiterlesen

„… . Dieser machte die Einrede der Verjährung geltend. Die Frist zur Geltendmachung der Werklohnforderung sei nach drei Jahren, Ende des Jahres 2012, abgelaufen. Die Baufirma berief …“ Weiterlesen

„… ) Sachverhalt Eine raumlufttechnische Anlage hält die Temperaturen, die in der Baubeschreibung gefordert waren, nicht ein. Der AG wehrt sich mit dem Hinweis auf diesen Mangel gegen die Werklohnforderung …“ Weiterlesen

„… gewinnt den Prozess. Das Gericht ist der Ansicht, in einem BGB-Bauvertrag erfordere die Fälligkeit der Werklohnforderung keine Rechnungsstellung. RA Jungs Nachtrag Im VOB-Bauvertrag ist die Sache klar …“ Weiterlesen

„… , wenn der Auftraggeber die fehlende Prüfbarkeit innerhalb der vorstehenden Fristen rügt, sonst wird die Werklohnforderung auch bei nicht prüfbarer Rechnung fällig. Wurde also z. B. eine Schlussrechnung …“ Weiterlesen

„… bzw. Bauherren/Bauträgern mit geringer Kapitaldecke ein insolvenzträchtiger Ablauf. Um den Bauherren bei berechtigten Werklohnforderungen zur Zahlung zu zwingen bzw. eine wirtschaftliche …“ Weiterlesen