Willenserklärung - was Sie wissen und beachten müssen!

Eine Willenserklärung muss zwei wesentliche Bestandteile enthalten, den Willen und die Erklärung. Dabei stellt der Wille den subjektiven und die Erklärung den objektiven Tatbestand einer Willenserklärung dar.

Objektiver Tatbestand: die Erklärung

Der objektive Tatbestand der Erklärung erfordert das Vorliegen von drei Voraussetzungen. Bei all diesen geht es jedoch nicht um den tatsächlichen Willen des Erklärenden, sondern um die Wahrnehmung aus einem objektiven Empfängerhorizont, also die Frage, wie das Erklärte aus Sicht eines objektiven Dritten zu verstehen ist.

Zunächst muss der Erklärende nach außen einen Handlungswillen offenbaren. Das bedeutet, dass er überhaupt gehandelt haben muss. Ein Reflex, Bewegungen im Schlaf oder Zwang schließen diesen Handlungswillen demnach aus.

Außerdem muss ein sog. Rechtsbindungswille äußerlich in Erscheinung treten. Dies meint eine erkennbare, nach außen gerichtete Erklärung des Gewollten. Der Erklärende kann seinen Willen aussprechen, aufschreiben, aber auch durch das Klicken auf einen Button äußern. Schweigen offenbart grundsätzlich keinen Rechtsbindungswillen.

Zuletzt muss auch noch ein Geschäftswille erkennbar sein. Darunter versteht man das Bewusstsein, eine bestimmte Rechtsfolge herbeizuführen.

Subjektiver Tatbestand: der tatsächliche Wille

Der subjektive Tatbestand ist erfüllt, wenn der Erklärende mit Handlungswillen, Erklärungsbewusstsein und Geschäftswillen gehandelt hat.

Handlungswille im subjektiven Sinn liegt vor, wenn der Erklärende den objektiven Tatbestand der Erklärung willentlich verwirklicht hat. Erklärungsbewusstsein ist das Bewusstsein, dass eine Erklärung rechtlich relevant oder sogar bindend ist. Der Geschäftswille ist gegeben, wenn die Herbeiführung einer Rechtsfolge gewollt ist.