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08.05.2024
von Rechtsanwältin Anna Zajac
Während die Webseite der Thomas Lloyd Group über eine „nachgewiesene Erfolgsbilanz“ der Unternehmensgruppe berichtet, fragen sich zahlreiche Anleger – zu Recht - wann sich dieser „Erfolg“ in den (Aus-, Rück- und Zins-)Zahlungen an sie …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Auch bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungssachen darf der Gesichtspunkt der Genugtuungsfunktion nicht außer Acht gelassen werden (BGH, Urteil vom 08.02.2022 - VI ZR 409/19). Die Bemessung der Höhe des Schmerzensgeldes ist …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Geißler LL.M.
Das Thema Künstliche Intelligenz beschäftigt bereits seit Jahren unser privates und berufliches Leben. Seit Markteinführung von ChatGPT im Jahr 2022 hat das Thema aber eine ganz neue Dimension erreicht. Seitdem beschäftigen sich auch …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Was ist Jugendstrafrecht? Das Jugendstrafrecht ist eine Art „Sonderstrafrecht“, dass speziell bei jungen Straftätern zur Anwendung kommt, die zwar schon strafmündig , aber in Ihrer persönlichen und geistigen Reife noch nicht derart …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verbraucherschutzverein EuroConsum e.V. hatte bis März 2023 den Namen Deutscher Konsumentenbund e.V. Es wurde lediglich der Name geändert, der Abmahnverein selbst ist jedoch identisch. In der Vergangenheit, wie aber auch aktuell, hatten …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ein Pekinger Gericht hat am 23. April 2024 eine Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Synchronsprecherin bejaht, weil deren Stimme von verschiedenen Beteiligten ohne Zustimmung mittels KI imitiert und weitervermarktet wurde. Die Klägerin …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
Am 7. Mai 2024 verhandelte das Verwaltungsgericht Hamburg vier "Musterverfahren" zur Frage der amtsangemessenen Alimentation der Hamburger Beamt*innen und legt die Verfahren nun dem Bundesverfassungsgericht vor. Dies ist gem. Art, 100 Abs. …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
OLG Frankfurt: Trennung setzt nicht Auszug aus ehelicher Wohnung voraus Vor der Scheidung einer Ehe steht das Trennungsjahr. Während des Trennungsjahrs bildet das Ehepaar keine häusliche Gemeinschaft mehr. Das heißt jedoch nicht …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die RuhrKanzlei aus Dortmund verschickt erneut für die VFL Bochum 1948 GmbH & Co. KGaA eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Die Digitalisierung ist kein einmaliges Projekt sondern eine Daueraufgabe mit der die ständige Neu- und Fortentwicklung digitaler Produkte einhergeht. Kein Betrieb kann es sich leisten, dauerhaft an einem Stand seiner digitalen …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Florian Johst
Schenkungssteuer: Familien profitieren von hohen Freibeträgen Schenkungen von Angehörigen sind bis zu bestimmten Freibeträgen nicht steuerpflichtig. Erst wenn der Wert der Schenkung den geltenden Freibetrag übersteigt, ist dieser Betrag zu …
08.05.2024
Wer sich als ungeeignet zum Führen eines Fahrzeugs erwiesen hat, muss mit dem Entzug der Fahrerlaubnis rechnen. Das ist etwa der Fall, wenn zulasten eines Verkehrssünders mindestens 8 Punkte im Fahreignungsregister (FAER) in Flensburg …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27. September 2023 (AZ VIII ZR 88/22) befasst sich mit der teilweisen Untervermietung einer Nebenwohnung und definiert deutlich, welche Interessen eines Mieters als berechtigt angesehen werden, um …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Umgang mit Polizeibeamten Kontakt mit der Polizei ist selten angenehm, da man in der Regel entweder als Geschädigter oder Beschuldigter einer Straftat mit ihr zu tun bekommt. In vielen Bevölkerungsschichten, vor allem in denen, die selten …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Mit seiner Entscheidung vom 22.03.2024 – Az. I ZR 88/23 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte der Sportwetter / Tipper gestärkt und gegen die Sportwett-Anbieter entschieden. Entscheidend ist, dass die Wett-Anbieter gegen die Regelungen …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anlegern wird von der Internethandelsplattform xchangeprimefx.com ein Handel in binären Optionen und in Kryptowährungen schmackhaft gemacht. Auf der Internetseite wird dargestellt, dass die Gelder der Mitglieder auf getrennten Konten bei …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Handelsplattform JetaxTrade bietet unter der Domain jetaxtrade.pro verschiedenste Handelsgeschäfte an. So könnten Anleger u. a. mit Währungspaaren (Forex) sowie mit Differenzkontrakten auf Indizes und Aktien bzw. Waren handeln. Laut dem …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Ein Ehevertrag wird geschlossen, wenn die angehenden Ehepartner von den gesetzlichen Regelungen für das eheliche Zusammenleben und besonders für den Fall einer Trennung und Scheidung abweichen wollen. Das gilt beispielsweise für den …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitgeber in Deutschland ist es wichtig, die gesetzlichen Kündigungsfristen zu kennen und einzuhalten, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Die Kündigungsfristen für Arbeitgeber in Deutschland sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
1. Sachverhalt Ein Gastronom setzte in seinem Restaurant ein veraltetes Kassensystem ein, das nachweislich manipulierbar war, jedoch keine konkreten Beweise für eine tatsächliche Manipulation vorlagen. Während einer Betriebsprüfung stellte …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Ein Fahrverbot kann auch dann gerechtfertigt sein, wenn nur eine Gefährdung einzelner Fußgänger vorliegt. Nach einem Verkehrsunfall stellt sich oft die Frage, ob der Führerschein entzogen werden sollte, selbst wenn keine ernsthaften Schäden …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Erstellung eines Paper Wallets ist ein unkomplizierter Prozess, der selbst für absolute Anfänger im Bereich Kryptowährungen problemlos durchführbar ist. Die folgenden Schritte zeigen, wie einfach es ist: Besuche eine Webseite, die Paper …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In der deutschen Erbrechtslandschaft ergibt sich für pflichtteilsberechtigte Angehörige eine wesentliche Erleichterung. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Arnsberg verdeutlicht die Möglichkeiten, die Pflichtteilsberechtigten zustehen, …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Plattform MT5 Finance (mt5finance.com) scheint nicht sicher für Ihr Vermögen zu sein. Ein Investor berichtet, dass ihm seine Auszahlung verweigert wurde, was auf Betrug hindeuten könnte. Kryptowährungen wie Bitcoin werden dort …