Rechtstipps zu "Absonderung"

„… des Schuldners, die normalerweise im Insolvenzfall zur Absonderung berechtigen würden, können umgestaltet werden. Ein Beispiel hierfür wäre die Änderung der Rangfolge von Sicherungsrechten …“ Weiterlesen

„… zum September 2022 hat sich die Beantwortung dieser Frage deutlich vereinfacht. Denn durch das Infektionsschutzgesetz wird seitdem geregelt, dass die Tage einer Absonderung (behördlich angeordnete …“ Weiterlesen

„… . Eine fehlende Druckentlastung führte zu einem Druckgeschwür im Wundbereich, was zur Bildung einer Liquorfistel führte. Nach Absonderung einer klaren Flüssigkeit erfolgte erneut eine Bildgebung …“ Weiterlesen

„… getretenen Neuregelung in § 59 IfSG, wonach Tage der Absonderung nicht auf den Jahresurlaub angerechnet werden, hat das Vorlageverfahren nur noch für Sachverhalte vor diesem Datum Relevanz. 5. (Un …“ Weiterlesen

„… . bis zum 21.10.2020. Mit Bescheid vom 14.10.2020 ordnete die Stadt Hagen die Absonderung des Klägers in häusliche Quarantäne für die Zeit vom 9. bis zum 21.10.2020 an, weil er zu einer mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 …“ Weiterlesen

„Worum geht´s? In der Zeit vom 30.11. bis 12.12.2020 hatte die Klägerin Erholungsurlaub beantragt, der ihr gewährt wurde. Am 27.11.2020 verfügte die Stadt E die Absonderung bzw. häusliche Isolierung …“ Weiterlesen

„… sind nicht beizufügen. 3. Bestehen aufgrund der Sicherungsübereignung Ansprüche auf Absonderung oder Aussonderung? Wenn ein Anleger bzw. eine Anlegerin Rechte aufgrund eines Rechtes auf Aussonderung oder Absonderung …“ Weiterlesen

„… wurde, oder durch Nichtantritt einer vermeidbaren Reise in ein bereits zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung …“ Weiterlesen

„… verfügte das Gesundheitsamt gegen sie die Absonderung bzw. häusliche Isolierung als Kontaktperson 1. Grades ihres mit dem Coronavirus infizierten Kindes. Die Klägerin behauptet, ab dem 01.12.2020 habe …“ Weiterlesen

„… oder eine Absonderung hätte vermeiden können. Eine Frage der Kausalität? Wenn man davon ausgeht, dass sich auch viele geimpfte Menschen mit Covid19 infizieren, so zum Beispiel bei der aktuellen Omikron …“ Weiterlesen

„… des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages ergibt sich, dass Voraussetzung für den Entschädigungsanspruch nach § 56 Abs. 1 S. 1 IfSG ist, dass es zu einem Verdienstausfall aufgrund der Absonderung kommt …“ Weiterlesen

„… zum Nachweis der vorherigen Infektion vergangen sein muss, oder Nachweis zur Aufhebung der aufgrund der vorherigen Infektion erfolgten Absonderung, c) Zeit, die die Testung zum Nachweis der vorherigen …“ Weiterlesen

„… Infektion vergangen sein muss, oder Nachweis zur Aufhebung der aufgrund der vorherigen Infektion erfolgten Absonderung, c) Zeit, die die Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion höchstens …“ Weiterlesen

„… anzusehen sind, die der Absonderung unterliegen. Damit fallen die Werte zwar nicht direkt in die Insolvenzmasse, die Verwertung obliegt aber grundsätzlich dem Insolvenzverwalter …“ Weiterlesen

„… aus einem Risikogebiet ist es zumutbar, zehn Tage in häuslicher Absonderung zu verbringen. Den Betroffenen steht kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Im zugrundeliegenden Fall klagten zwei Eheleute …“ Weiterlesen

„… und anteilig (quotal) bedient werden und die Anleger so ihr Geld bekommen. Hier wird es nun juristisch. Zwar kann eine solche Abtretung zu einem Recht auf Absonderung der Mieten begründen, womit …“ Weiterlesen

„… , dass alleine über Insolvenzverfahren der Schaden der Anleger/Käufer nicht kompensiert werden kann. So sollten die Forderungen der Anleger angemeldet werden und auch mögliche Absonderungs …“ Weiterlesen

„… auf Absonderung der Finanzinstrumente wie folgt: Forderung = gezahlter Kaufpreis, ausstehende Mieten, Rückkaufspreis und eventuell weitere Schadensersatzansprüche. Zur Begründung für die Geltendmachung …“ Weiterlesen

„… . Die Behörden sprechen von Absonderung, wenn jemand in Quarantäne muss. Während dieser Zeit darf kein Kontakt zu Kollegen aufgenommen werden. Mit anderen Worten: Man darf und muss der Arbeit fern bleiben …“ Weiterlesen

„… einer vermeidbaren Reise in ein bereits zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können. Rückkehrern …“ Weiterlesen

„… oder häusliche Absonderung angeordnet, bleibt die Urlaubsgewährung bestehen. Dies hat das Arbeitsgericht Neumünster am 03.08.2021 unter dem Aktenzeichen 3 Ca 362 b/21 entschieden, denn § 9 …“ Weiterlesen

„… ist ……oder öffentlich empfohlen wurde…. eine Absonderung hätte vermeiden können. Sinngemäß - wenn Sie eine öffentlich empfohlene Impfung nicht wahrnehmen und in Quarantäne gesetzt werden, haben …“ Weiterlesen

„… der vorangegangene Schultag, an dem die Klasse für einen Zeitraum von ca. 15 Minuten gemeinsam gefrühstückt hat. Zwar verblieben dabei alle Kinder an ihren jeweiligen Sitzplätzen. Die entsprechende Absonderung …“ Weiterlesen

„… , die als „Kontaktperson der Kontaktperson“ eine Quarantäne-Anordnung erhielten und zur Absonderung aufgefordert wurden, haben unserer Ansicht nach einen Anspruch auf Schmerzensgeld …“ Weiterlesen