Rechtstipps zu "Corona Versammlungen"
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12.04.2024 Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.„… zur 2. Gesellschafterversammlung und teilte dabei inhaltsgleiche Beschlussvorschläge mit. Er wies außerdem darauf hin, dass die Versammlung auch dann beschlussfähig sein werde, wenn das geforderte …“ Weiterlesen -
11.03.2024 Rechtsanwältin Janina Werner„… , dass Verwalter in einer unauflöslichen Konfliktsituation während der Pandemie standen. Einerseits mussten sie gemäß § 24 Abs. 1 des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) mindestens einmal im Jahr eine Versammlung …“ Weiterlesen
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16.01.2024 Rechtsanwältin Vanessa Ulfig„… , es sei denn die Satzung regelte ausdrücklich etwas anderes. Während der Corona-Pandemie und den daraus resultierenden Kontaktbeschränkungen wurde für das Vereinsrecht u.a. eine zeitlich begrenzte …“ Weiterlesen
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11.01.2024 Rechtsanwalt Vincent Trautmann„… . Entscheiden musste das Gericht, ob das Verhalten auch geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Was wird dem Angeklagten vorgeworfen? Der Angeklagte wollte in Berlin an einer Versammlung …“ Weiterlesen
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22.07.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… und der Respekt vor der Geschichte der Gedenkstätte essenzielle Voraussetzung für die Ausübung dieser Tätigkeit. Die Klägerin trat im Rahmen der „Anti-Corona-Bewegung“ auf Versammlungen als Rednerin …“ Weiterlesen
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23.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„Eine online abgehaltene Gesellschafterversammlung bietet im Vergleich zu einer klassischen physischen Versammlung viele Vorteile. Dennoch sind viele Gesellschafter und Geschäftsführer …“ Weiterlesen
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12.03.2023 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„Bald ist es wieder möglich – wie auch in Zeiten der Corona-Pandemie - Mitgliederversammlungen virtuell oder hybrid abzuhalten. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 3. März 2023 hierzu …“ Weiterlesen
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29.08.2022 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ihre Satzungen entsprechend anpassen. Insbesondere Versammlungen sind sonst wieder nur in Präsenz und nicht mehr als sogenannte virtuelle oder hybride Versammlung möglich. Ab September laufen zudem Corona …“ Weiterlesen
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24.07.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Auf Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen wurde als Auflage häufig das Tragen einer Maske erteilt. In einer solchen Demonstration wurde am 20.12.2020 ein Teilnehmer von der Polizei festgenommen …“ Weiterlesen
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22.06.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Seit Beginn der Corona-Pandemie versuchten deutsche Behörden wiederholt, Demonstrationen präventiv zu verbieten. Die Gegner reagierten hierauf mit "Spaziergängen", die ein örtlich beschränktes Verbot …“ Weiterlesen
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17.06.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Seit Beginn der Corona-Pandemie haben viele Gemeinden präventiv Verbote von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen erlassen. Die Gerichte haben in diesem Zusammenhang keine einheitliche Linie …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„In den vergangenen Monaten gab es viele Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Soweit die Demonstation angezeigt wurde, ist jeder, der sich an die Auflagen hält, nicht zu bestrafen. Wie verhält …“ Weiterlesen
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16.05.2022 Rechtsanwalt Dubravko Mandic„Bezeichnung „Corona-Leugner“ jetzt abmahnbar! Nehmen Sie Ihr Recht wahr und mahnen Sie solche Bezeichnungen ab. Denn mit Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 31. Januar …“ Weiterlesen
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17.06.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Die Landeshauptstadt München hatte durch eine Verfügung vom 13.01.2022 alle stationären oder sich fortbewegenden Versammlungen im Zusammenhang mit Protesten gegen Corona-Maßnahmen, wie beispielsweise …“ Weiterlesen
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23.03.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… . Auch durch eine unterbliebene Anmeldung einer Versammlung ist keine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit im Sinn des Versammlungsrechts gegeben. Das Versammlungsrecht gewährleistet unter …“ Weiterlesen
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05.01.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„Auch 2022 sind im Arbeitsrecht wieder verschiedene Neuregelungen zu beachten. Wichtig ist zunächst, dass einige Sonderregelungen aufgrund der Corona-Pandemie vorerst in Kraft bleiben. Das betrifft …“ Weiterlesen
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01.01.2022 Rechtsanwalt Ansgar Dittmar„… von 50% erstattet. Arbeitgebern werden weitere 50% erstattet, wenn ihre Arbeitnehmer: innen während der Kurzarbeit an einer anerkannten Weiterbildungsmaßnahme teilgenommen haben. Corona-Bonus …“ Weiterlesen
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26.12.2021 Rechtsanwalt Felix Kushnir„1. Die Eigentümerversammlung Die Versammlung der Wohnungseigentümer wird von dem Verwalter mindestens einmal im Jahr einberufen, § 24 Abs. 1 WEG . Nicht selten kommt …“ Weiterlesen
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17.11.2021 Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund„… , weil solche Versammlungen je nach Gesellschaftsgröße Dimensionen annehmen können, für die einheitliche Corona-Maßnahmen und Abstände nur schwer in kleinen Räumen einzuhalten sind. Die aktuelle …“ Weiterlesen
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16.11.2021 Rechtsanwalt Michael Voss„Virtuelle Hauptversammlung in 2022 - Rechtslage Der Bundestag hat angesichts der ungewissen Fortentwicklung der Corona-Pandemie und daraus resultierender Versammlungsbeschränkungen auch im Jahr 2022 …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Michael Röcken„Die Hoffnung aller, dass der Vereinsbereich durch die Corona-Pandemie nicht weiter belastet wird, wurde bislang enttäuscht. Auch der Gesetzgeber war hier optimistischer und hatte die gesetzlichen …“ Weiterlesen
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11.03.2022 Rechtsanwalt Felix Kushnir„… Unsicherheiten wie Eigentümerversammlungen rechtssicher abgehalten werden können. WEG-Versammlungen während des Corona-Lockdowns (Versammlungsverbot): Nach der aktuellen gesetzlichen Lage und nach Ansicht …“ Weiterlesen
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03.06.2021 Rechtsanwalt Michael Röcken„Worum geht es? Der "Digitalisierungsschub" bei Vereinen ist durch die Corona-Krise nicht mehr zu leugnen. Zunehmend werden virtuelle Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen durchgeführt …“ Weiterlesen
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29.04.2021 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… Frankfurt Main entschieden, dass ein Anspruch auf Absage der Versammlung bestehen kann, wenn objektiv Unsicherheiten bestehen, ob die Durchführung gemäß geltender Corona-Schutzverordnungen zulässig …“ Weiterlesen