Rechtstipps zu "Patentverletzung"

„… Patentverletzungen oder Rechte Dritter an der gelieferten Ware sein. Die entsprechenden Regelungen zur Vertragsaufhebung, zur Kaufpreisminderung, zum Schadensersatz, zur Nacherfüllung finden sich unter …“ Weiterlesen

„… einem Gericht gleich in mehreren Staaten angegriffen wird. Wenn Sie aus ihrem Patent hingegen tatsächlich gleich in mehreren Ländern gleichzeitig Patentverletzer angreifen wollen, können Sie einen Optin-Antrag …“ Weiterlesen

„… diesen Schutzrechten vor? A. Deutsches Patent Aus einem deutschen Patent kann man vor bestimmten deutschen Zivilgerichten gegen Patentverletzungen vorgehen, zum Beispiel vor den Patentstreitkammern …“ Weiterlesen

„… gehören konkrete Strategien, wie Patentverletzungen, Verletzung von Markenrechten oder Verlust von Geschäftsgeheimnissen zu vermeiden sind und wie damit umzugehen ist, sollte es dennoch dazu kommen …“ Weiterlesen

„… und Solarmodulen. Aufgrund von Patentverletzungen in den USA musste das Unternehmen 2017 Insolvenz anmelden. Kuka war ein führender Hersteller von Industrierobotern und Automatisierung. Das Unternehmen …“ Weiterlesen

„… Patentverletzung wegen unterlassener Recherche (Achtung: Mögliche Strafbarkeit!) EC-Konformitätserklärung des chin. Produzenten beruht auf fehlerhaften Angaben. Auch die vermeintliche "Erfahrung" sichert …“ Weiterlesen

„… über eine Patentverletzung anders entscheiden als beispielsweise ein Gericht in Frankreich. Das einheitliche Patentgericht stellt hier jedoch nunmehr sicher, dass das Einheitspatent eben …“ Weiterlesen

„… , Musik und Software Markenrecht Patentverletzungen Designverletzung andere Rechte Bei sämtlichen dieser Rechte handelt es sich um sogenannte absolute Schutzrechte. Eine möglicherweise irreführende …“ Weiterlesen

„… Ein Prozesskostenfinanzierer will natürlich keine Prozesse finanzieren, die nicht zu einer ordentlichen Schadensersatzzahlung führen. Der Patentinhaber kann daher zunächst abwarten, ob der Patentverletzer …“ Weiterlesen

„… in den folgenden Beiträgen: https://www.anwalt.de/rechtstipps/checkliste-abmahnung-erhalten-was-tun_184401.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/richtig-reagieren-abmahnung-wegen-patentverletzung-195546.html …“ Weiterlesen

„… haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Kaloud Inc. und der Kaloud Europe GmbH gegen Patentverletzungen: Die Kaloud Inc. und die Kaloud Europe GmbH sind in der Vergangenheit bereits gegen …“ Weiterlesen

„… des Patent- und Urheberrechtsgesetz im Jahr 2021 wurden Strafen für Verstöße verschärft: Bei Patentverletzungen beträgt die Entschädigungszahlung ein Maximum von 5 Millionen RMB. Zusätzlich gab …“ Weiterlesen

„… - und Kostenerstattungsansprüche geltend. Der Schadenersatz bemisst sich grundsätzlich nach dem Gewinn des Patentverletzers. Die Kostenerstattungsansprüche werden anhand eines Gegenstandswertes in Höhe von 500.000 Euro …“ Weiterlesen

„… geschickt, die die Patentverletzung verdeutlichen soll. Welche Ansprüche macht Rechtsanwalt Moosreiner für Kaloud geltend? Rechtsanwalt Moosreiner behauptet folgende Ansprüche: Unterlassung des weiteren …“ Weiterlesen

„… Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2006, Az. I-2 U 32/04). Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M hatte jüngst einen Fall zu entscheiden, in dem 400 Fachhändler wegen einer Patentverletzung abgemahnt worden …“ Weiterlesen

„… eines gesonderten Prüfungsantrages kann dies entweder zur Zurückweisung oder zur endgültigen Erteilung des Patentes führen. Die Schutzdauer beträgt 20 Jahre. Schneller als gedacht: Die Patentverletzung Anders …“ Weiterlesen

„… bei einer Gebrauchsverletzung so hoch? Was soll ich tun, wenn ich eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten habe? Wie kann ein Anwalt für Patentrecht mir bei einer Patentrechtsverletzung helfen …“ Weiterlesen

„… ? Wie kann eine Patentrechtsverletzung aussehen? Welche Ansprüche werden in einer Abmahnung wegen Patentrechtsverletzung geltend gemacht? Warum sind die Anwaltskosten für die Abmahnung bei einer Patentverletzung so hoch …“ Weiterlesen

„… gegen Sie, sollten Sie in der Rolle eines vermeintlichen Patentverletzers sein: Unterlassung, Rücknahme, Gewinnabschöpfung z.B. Ich selbst habe Patente und suche, wo immer es geht, zuerst …“ Weiterlesen

„Rechtsanwalt Moosreiner aus München mahnt Betreiber von Shisha-Shops im Auftrage der Kaloud Inc. (Los Angeles) und der Kaloud Europe GmbH wegen angeblicher Patentverletzungen ab. Über die Kaloud …“ Weiterlesen

„… für Unternehmen, denen eine Patentverletzung vorgeworfen wird? Besonders intensiv diskutiert wurde in Fachkreisen bereits im Vorfeld die geplante Änderung des Paragraphen 139 Patentgesetz (PatG …“ Weiterlesen

„… eine bedeutende wirtschaftliche Position darstellen. Damit haben auch Klageverfahren, welche eine Marken- oder Patentverletzung zum Gegenstand haben, in der Regel sehr hohe Streitwerte. Doch Marke …“ Weiterlesen

„… Verwahren oder Befördern patentverletzender Ware durch einen Lagerhalter, Frachtführer oder Spediteur regelmäßig nicht zum Zweck des Anbietens oder Inverkehrbringens im Sinne des § 9 Satz 2 Nr. 1 PatG …“ Weiterlesen

„… („Verletzungsklage“) in Bezug auf die behauptete Patentverletzung. Wie ist zu reagieren, wenn auch Sie betroffen sind? Sie sollten noch binnen der Frist anwaltlichen Rat in Anspruch nehmen …“ Weiterlesen