567 Anwälte für DSL-Vertrag
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema DSL-Vertrag
Fragen und Antworten
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DSL-Vertrag: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit DSL-Vertrag sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
DSL-Vertrag: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema DSL-Vertrag umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema DSL-Vertrag und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
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Welches Gericht ist für meinen Rechtsstreit zuständig?
Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen.
Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig.
Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben.
Der DSL-Vertrag ist Grundlage für den Internetanschluss zahlreicher Internetnutzer. Daneben erfolgen Internetanschlüsse auch häufig über Kabel. Verwendete Hardware ist in der Regel ein Router mit eingebautem Modem. Netzbetreiber mobiler Funknetze bieten zudem Internetzugänge über UMTS und LTE per Mobilfunkvertrag an. So kann ein Blog oder ein Forum auch von unterwegs genutzt werden. Auch einen Stream im Internet anzuschauen ermöglicht die Geschwindigkeit all dieser Internetzugänge inzwischen problemlos. DSL und andere Internetanschlüsse sind deshalb aber auch bei Nutzern einer Tauschbörse beliebt.
Den rechtlichen Rahmen für einen DSL-Vertrag bildet neben dem zum Internetrecht zählenden Telekommunikationsrecht auch das BGB - insbesondere für Schadenersatz im Falle von Fehlfunktionen des Internetanschlusses. Wegweisend für einen Anspruch auf Entschädigung war dabei der Bundesgerichtshof, indem er einem Internetzugang zentrale Bedeutung für die Lebenshaltung beigemessen hat. Nicht ganz richtig wird dabei von einem Grundrecht auf Internet gesprochen. Internetanbieter droht bei einem Internetausfall somit ein Schadensersatzanspruch. Grundlage des Anspruchs auf Schadensersatz ist dabei der Vertrag mit dem jeweiligen Provider über den Internetanschluss, beispielsweise ein DSL-Vertrag.
Da DSL-Verträge ein Rechtsgeschäft über ein Produkt der Telekommunikation darstellen, ist im TK-Recht insbesondere das Telekommunikationsgesetz (TKG), maßgebend. Dieses enthält unter anderem Bestimmungen, die Mitnahmegebühren für einen Anschluss beim Umzug verbieten. Zudem erleichtert das TKG eine Kündigung im Falle eines Umzugs, insbesondere wenn ein Download nicht mehr zu der im DSL-Vertrag zugesagten Geschwindigkeit in der neuen Mietwohnung oder anderen Immobilien möglich ist. Besteht eine zu geringe Geschwindigkeit von Anfang an, kann dieser Mangel im Rahmen der Gewährleistung auch zu einem Rücktritt berechtigen, wenn es dem Provider nicht gelingt, die im DSL-Vertrag vereinbarte Geschwindigkeit des Internetzugangs zu ermöglichen.
(GUE)
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