567 Anwälte für DSL-Vertrag

Der DSL-Vertrag ist Grundlage für den Internetanschluss zahlreicher Internetnutzer. Daneben erfolgen Internetanschlüsse auch häufig über Kabel. Verwendete Hardware ist in der Regel ein Router mit eingebautem Modem. Netzbetreiber mobiler Funknetze bieten zudem Internetzugänge über UMTS und LTE per Mobilfunkvertrag an. So kann ein Blog  oder ein Forum auch von unterwegs genutzt werden. Auch einen Stream im Internet anzuschauen ermöglicht die Geschwindigkeit all dieser Internetzugänge inzwischen problemlos. DSL und andere Internetanschlüsse sind deshalb aber auch bei Nutzern einer Tauschbörse beliebt.

Den rechtlichen Rahmen für einen DSL-Vertrag bildet neben dem zum Internetrecht zählenden Telekommunikationsrecht auch das BGB - insbesondere für Schadenersatz im Falle von Fehlfunktionen des Internetanschlusses. Wegweisend für einen Anspruch auf Entschädigung war dabei der Bundesgerichtshof, indem er einem Internetzugang zentrale Bedeutung für die Lebenshaltung beigemessen hat. Nicht ganz richtig wird dabei von einem Grundrecht auf Internet gesprochen. Internetanbieter droht bei einem Internetausfall somit ein Schadensersatzanspruch. Grundlage des Anspruchs auf Schadensersatz ist dabei der Vertrag mit dem jeweiligen Provider über den Internetanschluss, beispielsweise ein DSL-Vertrag.

Da DSL-Verträge ein Rechtsgeschäft über ein Produkt der Telekommunikation darstellen, ist im TK-Recht insbesondere das Telekommunikationsgesetz (TKG), maßgebend. Dieses enthält unter anderem Bestimmungen, die Mitnahmegebühren für einen Anschluss beim Umzug verbieten. Zudem erleichtert das TKG eine Kündigung im Falle eines Umzugs, insbesondere wenn ein Download nicht mehr zu der im DSL-Vertrag zugesagten Geschwindigkeit in der neuen Mietwohnung  oder anderen Immobilien möglich ist. Besteht eine zu geringe Geschwindigkeit von Anfang an, kann dieser Mangel im Rahmen der Gewährleistung auch zu einem Rücktritt berechtigen, wenn es dem Provider nicht gelingt, die im DSL-Vertrag vereinbarte Geschwindigkeit des Internetzugangs zu ermöglichen.

(GUE)

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