Grundsicherung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Grundsicherung"
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14.04.2024 Rechtsanwältin Barbara Conrad„… der Eltern nicht ausreicht und sie Grundsicherung beantragen müssen oder die Rente nicht ausreicht, um die entstehenden Kosten für ein Pflegeheim zu zahlen. Das Vermögen der Eltern …“ Weiterlesen
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07.04.2024 Rechtsanwalt Steffen Lang„… eines Testamentsvollstreckers erhält das Kind nur begrenzten Zugriff auf Erträge aus seiner Erbschaft, so dass dem behinderten Kind weiterhin der Anspruch auf Grundsicherung erhalten bleibt und der Staat …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Rechtsanwalt Mustafa Ertunc„… . Die genaue Einkommensgrenze variiert je nach familiärer Situation und Wohnort. Der Bezug von Grundsicherung oder ähnlichen Leistungen gilt grundsätzlich als Hindernis, es sei denn, es liegen …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… , die Hilfe zum Lebensunterhalt, Bürgergeld, Grundsicherung im Alter, Erwerbsminderung nach dem SGB XII oder Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundesversorgungsgesetz oder einem Gesetz …“ Weiterlesen
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22.11.2023 Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand„… zu beantragen oder einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in Erwägung ziehen und die Krankenversicherung für die Zeit nach Ablauf der Kündigung zu klären.“ Weiterlesen
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14.11.2023 Rechtsanwalt Christian Schäfer„… nicht vor. Mit Spannung darf daher erwartet werden, wie die Rechtsprechung dieses Problem löst. Parallelen lassen sich zur Grundsicherung für Arbeitsuchende ziehen. § 41a SGB II sieht vor, dass bei fehlender Mitwirkung …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Markus Karpinski„Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Markus Karpinski„Jeder gesetzlich Versicherte kennt es: Bei Medikamenten, Physiotherapie, Krankenhausaufenthalt, Rehabilitationsmaßnahme müssen Zuzahlungen geleistet werden. Für Menschen, die von Grundsicherung …“ Weiterlesen
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03.08.2023 Rechtsanwalt Sebastian Agster„… . Im Gegensatz zum ALG I handelt es sich hierbei um eine staatliche Leistung , die die Sozialgesetz-Bücher regeln. Das Bürgergeld stellt eine Grundsicherung dar. Arbeitslose Bedürftige haben darauf …“ Weiterlesen
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23.06.2023 Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker„… den Aktenzeichen L 12 AS 668/23 und L 12 AS 741/23 sollte gegen die Bewilligungsbescheide des Jobcenters und der Grundsicherung Widerspruch eingelegt werden und laufende Klageverfahren bis zur rechtskräftigen …“ Weiterlesen
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13.06.2023 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„… ) nicht überschreiten. Entsprechende Anhaltspunkte dafür können z. B. das Vorliegen von Hilfebedürftigkeit im Sinne der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II oder der Sozialhilfe nach SGB XII …“ Weiterlesen
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08.03.2023 Rechtsanwältin Claudia Ostarek„… pflegebedürftigen Ehegatten nicht mehr selbst gestemmt werden können und dieser einen Antrag auf Hilfe zur Pflege/Grundsicherung im Alter im Rahmen des SGB XII erwägt. Die Frage nach einer noch immer …“ Weiterlesen
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31.01.2023 Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann„… der Regelbedarfe. D er folgende Beitrag gibt einen Überblick über die Grundlagen und wichtigsten Neuerungen bezüglich des Bürgergeld s . Grundsätzlich dient die Grundsicherung der Sicherung …“ Weiterlesen
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24.01.2023 Rechtsanwalt Christian Keßler„… . Insbesondere bei arbeitslosen Menschen hat die Berliner Justiz bisher pauschal 15 Euro pro Tag verlangt, was einen Monatsbetrag von 450 Euro entspricht, fast die gesamte Grundsicherung. Dies lässt …“ Weiterlesen
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25.01.2023 Denis König„… . Diese Änderungen haben die Rentenanwartschaften vor der Übersiedlung in die Bundesrepublik niedriger berücksichtigt als zuvor. Das führte dazu, dass viele Spätaussiedler in die Grundsicherung im Alter nach SGB XII …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Gerhard Rahn„Mitte letzten Jahres entwickelte sich ein Fall anders, als ich zunächst vermutete. Heinz B* (63) wollte einen Antrag auf Grundsicherung stellen, oder besser: sollte stellen, denn der Sohn hatte mich …“ Weiterlesen
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17.04.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Grundsicherung Das Bürgergeld soll das bisher bekannte System der Grundsicherung ablösen. Wer danach bereits Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 bzw. Sozialgeld hatte, erhält künftig das Bürgergeld. Ein erneuter …“ Weiterlesen
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20.11.2022 Rechtsanwältin Iris Schuback„… . Sollte man unter einen Befreiungstatbestand fallen, etwa bei Bezug von Leistungen der Grundsicherung, Bafög oä, muss man selbst aktiv werden und eine förmliche Befreiung für die Zukunft beantragen …“ Weiterlesen
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05.07.2022 Rechtsanwalt Thomas Misikowski„… sind, verwertet werden muss und damit einem Anspruch auf Grundsicherung entgegensteht. Das Sozialgericht Aurich hatte bereits Anfang 2020 die Auffassung vertreten, eine solche Verpflichtung verstoße gegen …“ Weiterlesen
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12.04.2022 Rechtsanwalt Sergej Petrusenko„… erhalten ukr. Kriegsflüchtlinge leistungen gem. der Grundsicherung. SGB. Krankenversicherung Sobald sie als Kriegsflüchtling nach §24 registriert sind, haben sie Zugang zur medizinischen Regelversorgung …“ Weiterlesen
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13.03.2022 Rechtsanwalt Niklas Sander„Einer der strittigsten Punkte im Bereich der Grundsicherung des SGB II und SGB XII ist die Bestimmung der Höhe der zu gewährenden Mietkosten. Eine erhebliche Anzahl an Leistungsbeziehern erhält …“ Weiterlesen
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27.02.2022 Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr„… , ist sie auf Sozialhilfe angewiesen. In diesem Bereich gibt es verschiedene Leistungen des Sozialhilfeträgers (Leistungen zur Grundsicherung, Arbeitslosengeld, Hilfe zur Pflege bzw. Eingliederungshilfe, Hilfe …“ Weiterlesen
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24.01.2022 Rechtsanwalt Kay Wolkau„… auch in davon abweichenden Fällen anzuerkennen. Das Gericht bezieht sich dabei auch auf das BVerfG, welches gerade im Bereich der Grundsicherung den individuellen Bedarf betone. Andernfalls würden ausgerechnet …“ Weiterlesen
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17.01.2022 Rechtsanwältin Dörte LorenzViele Empfänger von Leistungen nach dem SGB II sind es gewohnt, dass Leistungen oft zunächst nur vorläufig für einen bestimmten Zeitraum bewilligt werden. Nach Ablauf dieses Zeitraumes fordert das Job … Weiterlesen