Rechtstipps zu "Namensrecht"

„… Namensrecht sah dabei keine Optionen oder Wahlrechte vor. Im Laufe der Zeit veränderten sich die Optionen, wobei zuletzt im Namensrecht die Eheleute ein Wahlrecht hatten. Entweder sie entschieden sich dafür …“ Weiterlesen

„… Markenrechtsverletzungen an diesen Marken geltend gemacht. Daneben werden die Ansprüche auch auf das Namensrecht (§ 12 BGB) und auf die Geschäftsbezeichnung (§ 5 MarkenG) gestützt. Betroffen sind etwa Händler …“ Weiterlesen

„… schützen lassen oder Namen patentieren lassen? Die Bedeutung des Namensrechts Das Namensrecht ist ein essenzieller Bestandteil des Rechtssystems, der die Rechte einer Person hinsichtlich ihres Namens …“ Weiterlesen

„Das Namensrecht in Deutschland ist ein wichtiger Teil des bürgerlichen Rechts, der die Nutzung und Änderung von Vor- und Nachnamen regelt. Es ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere …“ Weiterlesen

„… . Andere dürfen diese nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Inhabers verwenden. Auch Firmen- und Namensrechte können verletzt werden. Vor allem, wenn es sich um eingetragene Marken …“ Weiterlesen

„… sollte ich bei der Markenanmeldung beachten? Mit Ihrer Markenanmeldung können Sie nicht nur ältere Marken, sondern auch Unternehmenskennzeichen, Urheberrechte, Namensrechte und Firmenrechte oder Designrechte verletzen …“ Weiterlesen

„… Gattungsname allein genießt bei kennzeichenrechtlichen Auseinandersetzungen keinen Schutz. Dies ist insbesondere dann ärgerlich, wenn Sie aus der Domain selbst Namensrechte gegen eine andere, jüngere Domain …“ Weiterlesen

„… bestehen hierbei nach Auffassung des Rechteinhabers nach den Gesetzen des Markenrechtes. Ferner stützt sich der Rechteinhaber auch auf das Namensrecht sowie auch auf Vorschriften …“ Weiterlesen

„… S.C.A. genießen nicht nur Namensrechte an der Bezeichnung „Hermès“, sondern hat sich diese Bezeichnung sowie die bekannten Logos in „H“-Form markenrechtlich umfassend schützen lassen, bspw. unter …“ Weiterlesen

„… in diesem Gesetzesentwurf noch weitere Änderungen das Namensrecht betreffend, die obige Darstellung ist nicht abschließend. Diese Gesetzesänderung wurde zwischenzeitlich vom Bundeskabinett beschlossen …“ Weiterlesen

„… “. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Firma GIANNI VERSACE S.R.L. ist unter dem Zeichen VERSACE weltbekannt und hat nicht nur Namensrechte an der Bezeichnung „Versace …“ Weiterlesen

„… irreführen; Bezeichnungen, die gegen die guten Sitten verstoßen; Verletzung von Schutzrechten Dritter, wie Marken- oder Namensrechte etc. 5. Konsequenzen und Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Firmierung …“ Weiterlesen

„… hierbei auch auf seine geschützte geschäftliche Bezeichnung sowie auch auf die Namensrechte. Unserer Partei wird hierbei vorgeworfen, im Rahmen von eBay-Kleinanzeigen unter Verwendung der markenrechtlich …“ Weiterlesen

„… die abgemahnte Person die BVB Merchandising GmbH in ihren ausschließlichen Rechten als Inhaberin der eingetragenen Marken verletzt. Zudem sei das Namensrecht gemäß § 12 BGB verletzt worden. Zusätzlich begehe …“ Weiterlesen

„Markenrecht eintragen vom Fachanwalt – so geht’s! Ein Markenrecht eintragen sollte der erste Schritt vor der Markteinführung sein. Sie haben vor die Namensrechte Ihres Unternehmens durch eine Marke …“ Weiterlesen

„… persönliche Gründe vorliegen. Wenn Sie den Wunsch haben, Ihren Namen zu ändern, kann Sie ein Rechtsanwalt umfassend beraten und Ihre Erfolgsaussichten einschätzen. Finden Sie heute noch den passenden Anwalt für Namensrecht auf anwalt.de. (PBI)“ Weiterlesen

„… insbesondere die Pflicht und das Recht, das Kind zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen sowie eine gewaltfreie Erziehung. 3. Namensrecht Warum Namensrecht …“ Weiterlesen

„… als wohlmöglich die Pizza des Lokals, gar nicht geschmeckt, sodass sie sich gegen die Nutzung des Namens „ Falcone “ zur Wehr setzte. Hierzu berief sie sich auf das ihr zustehende Namensrecht sowie …“ Weiterlesen

„Reform für mehr Freiheit und Flexibilität im Namensrecht Hinweis: Dieser Beitrag dient nur der Information. Ich berate nicht im Namensrecht und übernehme keine Mandate in diesem Bereich …“ Weiterlesen

Das Bundesministerium der Justiz hat zwischenzeitlich den in der Presse bereits angekündigten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Ehegatten- und Geburtsnamensrechts vorgelegt. Zukünftig soll eine fle … Weiterlesen

„… Ehe beibehalten oder seinen Geburtsnamen wieder annehmen. Er kann aber auch mit dem neuen Ehepartner einen gemeinsamen Ehenamen wählen und seinen Namen anpassen. Das Namensrecht des Bürgerlichen …“ Weiterlesen

„… - und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an der allgemein bekannten Bildmarke der herausgestreckten „Rolling-Stones-Zunge“ weltweit exklusive Lizenzen. Aufgrund dessen sei die Bravado …“ Weiterlesen

„… ältere, entgegenstehende Marken-, Firmen- oder Namensrechte bestehen, mit der die neu angemeldete Marke kollidieren könnte! Es muss genau geprüft werden, ob bereits identische oder ähnliche Marken …“ Weiterlesen

„… sich der Unternehmer daher hinreichend mit der Namensfindung, bestehenden Namensrechten, dem Markenrechtsschutz und der rechtlich korrekten Firmierung zu befassen . Denn der Name und die Marke bildet …“ Weiterlesen