Rechtstipps zu "Schiedsklausel"

„… Anwendbares Recht Gerichtsstand oder Schiedsklausel 4. Beratung und Begleitung Das indikative Angebot stellt eine wesentliche Entscheidungsgrundlage für die Auswahl der Bewerber in einem Bieterverfahren …“ Weiterlesen

„… befindet (Art. 1 Abs. 2 Ley de Arbitraje). Zunächst ist zu prüfen, ob wirksam eine Schiedsklausel vereinbart wurde. Die Gültigkeitsvoraussetzungen von Schiedsklausel nach spanischem Recht umfassen keine …“ Weiterlesen

„… die Schiedsgerichtsbarkeit. 3. Was sind die Vorteile einer Schiedsklausel im Gesellschaftsvertrag bzw. eines Schiedsverfahrens? Ein wesentlicher Vorteil des Schiedsgerichtsverfahrens besteht darin …“ Weiterlesen

„… ist, darauf zu achten, dass die Schiedsvereinbarung wirksam abgeschlossen wird . Die Schiedsvereinbarung kann hierbei in Form einer selbständigen Vereinbarung (Schiedsabrede) oder in Form einer Schiedsklausel …“ Weiterlesen

„… und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (New York, 1958) und im Europäischen Übereinkommen über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit von 1961 vorgegeben ist, und eine selbständige Schiedsklausel …“ Weiterlesen

„… worden war. Das Gericht erklärte die Schiedsklausel im Kaufvertrag als unwirksam, denn die russische Wirtschaftsprozessordnung („ WPO “) ließ es nicht zu, einen gesellschaftsrechtlichen Streit …“ Weiterlesen

„Ab dem 01. Februar 2017 dürfen wirksame und durchsetzbare Schiedsklauseln bezüglich gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten in Satzungen ( statutarische Schiedsklausel ), Joint Venture …“ Weiterlesen

„… einen russischen MKAS-Schiedsspruch - u.a. wegen der aufgedeckten Befangenheit eines Schiedsrichters - anfechten. Die Schiedsklausel beinhaltete nur eine allgemeine Bezugnahme auf die gültige MKAS …“ Weiterlesen

„… . Diese erfolgt in der Regel durch Aufnahme einer Schiedsklausel im Vertrag, kann gleichwohl aber nicht nur bereits bei Vertragsabschluss, sondern auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Damit vereinbaren …“ Weiterlesen

„… gehören: Arbeitsrechtliche Streitigkeiten (es sei denn, eine Schiedsklausel ist in den geltenden Tarifverträgen vorgesehen) Streitigkeiten in Bezug auf Rechte, über die eine Partei nicht frei verfügen …“ Weiterlesen

„… -Kaufrecht aus, dieses ist nämlich Bestandteil des deutschen Rechts! Von einer Schiedsklausel rate ich vor dem Hintergrund meiner persönlichen Erfahrungen eher ab. Schiedsgerichtsverfahren können …“ Weiterlesen

„… wird. Einer darauf lautenden Schiedsklausel ist daher die Anerkennung zu versagen (5Ob72/16y) . Ausgleichsanspruch und Stammkunden sowie Provisionsberechnung: Prinzipiell sind (unbeschadet …“ Weiterlesen

„… und einem Projektierungsvertrag. Gemäß der Schiedsklausel aus dem ersten Vertrag war der vorsitzende Schiedsrichter von den zwei Parteischiedsrichtern zu wählen, währenddessen im zweiten Vertag hierfür …“ Weiterlesen

„… durch den Kläger gilt als Annahme einer öffentlichen Offerte (Art. 437 Abs. 2 russ. ZGB) durch Anklicken ( clickwrap ) und der darin enthaltenen Schiedsklausel des Internationalen Handelsschiedsgerichts …“ Weiterlesen

„… das bevorzugte Verfahren bei Verträgen dieser Art und in den meisten Fällen wird eine Schiedsklausel vereinbart. Fortsetzung im 2. Teil“ Weiterlesen

„… auf seine bisherige Rechtsprechung klare Worte betreffend die unwirksame Schiedsklausel: Ein testamentarisches Schiedsgericht sei nur dann in gesetzlich statthafter Weise errichtet, wenn die Anordnung …“ Weiterlesen

„… ). Die VAE sind jedoch seit Juni 2006 Mitglied der New Yorker Konvention für die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen. Die Einfügung einer Schiedsklausel in den Vertrag könnte somit …“ Weiterlesen

„… belastend ist für die Beteiligten im Erbfall auch, wenn ein Rechtsstreit ausbricht. Es empfiehlt sich deshalb, eine Schiedsklausel in das Testament aufzunehmen, damit etwaige Streitigkeiten unter Ausschluss …“ Weiterlesen

„… als bei rein nationalen Joint Ventures, nicht nur darum, die örtliche Zuständigkeit festzulegen, sondern darüber hinaus auch die Nationalität der Gerichte . Ergänzend zu einer Gerichts- oder Schiedsklausel …“ Weiterlesen

„… einer Schiedsklausel (Schiedsvereinbarung) Wir unterstützen Sie bei der Auswahl von: der Schiedsgerichtsbarkeit, einschließlich Sitz und Sprache der Schiedsgerichtsbarkeit; anwendbares …“ Weiterlesen

„… ungenügend. Im Zweifel entscheidet das zuständige Landgericht bzw. das Schiedsgericht (bei Schiedsklausel) nach entsprechendem Vortrag durch Urteil bzw. Schiedsspruch. Gerne berate …“ Weiterlesen

„… einem Schiedsgericht anzuvertrauen, weil die staatliche Gerichtsbarkeit oft langsamer und weniger effektiv ist (Schiedsklausel). Aber lässt sich beides auch so kombinieren, dass über die Abberufung …“ Weiterlesen

„… ist. Auf nationaler Vereins- und Verbandsebene fehlt es aber meistens bereits an dieser Schiedsklausel und auch an den weiteren Voraussetzungen der §§ 1025 ff. ZPO, sodass unser Trainer nach erfolgloser Berufung vor einem staatlichen Gericht klagen könnte. Ihr Rechtsanwalt Raimundt Krause“ Weiterlesen

„… . einen Testamentsvollstrecker! Denken Sie über eine Schiedsklausel nach! Was können wir für Sie tun? Ausgehend von einer umfassenden Beratung erstellen wir für Sie Testamente und übernehmen auch gerne die Aufgabe …“ Weiterlesen