Rechtstipps zu "Maskenpflicht"

„… Corona-Regeln treten außer Kraft Bis zum 7. April 2023 gelten noch letzte Corona-Schutzmaßnahmen, wie die Maskenpflicht für Besucher von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen. Danach tritt …“ Weiterlesen

„… eines Testergebnisses beim Besuch von Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeheimen und anderen Einrichtungen. Die Maskenpflicht für Besucher dieser Einrichtungen bleibt jedoch bestehen. Testzentren werden …“ Weiterlesen

„… Bußgeldkatalog entnommen werden. Ausführungen zu der aktuellen Maskenpflicht und dem Verhalten bei einem positiven Testergebnis fnden sich in der Corona-Schutzverordnung . Die nächste Stufe …“ Weiterlesen

„… mit der Maskenpflicht ebenfalls abgeschafft worden. In Schulen müssen Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler auch bei positivem Test auf eine Infektion erscheinen, wenn sie keine oder nur äußerst milde …“ Weiterlesen

„Maskenpflicht in Bussen und Bahnen entfällt Ab 2. Februar entfällt vorzeitig die Maskenpflicht im Fernverkehr, die noch bis 7. April 2023 gelten sollte. Dasselbe gilt für die in einigen Bundesländern …“ Weiterlesen

„… sorgen. Maskenpflicht im Verbandskasten Verbandskasten in Fahrzeugen müssen im neuen Jahr mindestens zwei medizinische Masken beinhalten. Statt zwei Dreieckstüchern muss dafür nur noch eines enthalten …“ Weiterlesen

„… . Das entsprechend geänderte Infektionsschutzgesetz ermöglicht Folgendes: Maskenpflichten und Testpflichten Bundesweit gilt ab Oktober eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr …“ Weiterlesen

„… Personen ab dem Alter von 14 Jahren bundesweit eine Maskenpflicht bestehen. Es handelt sich um eine qualifizierte Maskenpflicht, die das Tragen einer FFP2-Maske obligatorisch macht. Das Tragen …“ Weiterlesen

„… mit der Lunge hat. Das Hygienekonzept auf dem Schiff sah Maskenpflicht auf den Gängen und Essen in zwei Schichten vor. Das Ansteckungsrisiko sei für den Man zu hoch. Der Veranstalter wollte jedoch 85 …“ Weiterlesen

„Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich damit auseinanderzusetzen, ob das Weisungsrecht des Arbeitgebers auch die Anordnung einer Maskenpflicht umfasst und wie ein Attest ausgestattet …“ Weiterlesen

„… soll. Das Verfassungsrecht und die übrigen Rechtsnormen seien nicht verletzt worden. Die Maskenpflicht diente nach den Ausführungen der Entscheidung dem Schutz von Leben und Personen. Diese Begründung erscheint aus Sicht …“ Weiterlesen

„… nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft ist und sich angeblich nicht testen lassen wollte sowie die Maskenpflicht nicht eingehalten hat. Die außerordentliche Kündigung der Beklagten war …“ Weiterlesen

„… der Maskenpflicht oder das gemeinsame Singen in geschlossenen Räumen vorgesehen. Verteidigungsmöglichkeiten Im häufigsten Anwendungsbereich des Verkehrsrechts kann ein aufgrund einer zu schnellen Fahrweise …“ Weiterlesen

„Maskenpflicht im Betrieb? 1. Anordnung von Maskenpflicht grundsätzlich möglich Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 26.04.2022 entschieden, dass ein Arbeitgeber …“ Weiterlesen

„… , ambulante Pflegedienste, Arztpraxen etc., beschränkt. In diesen Bereichen können Maßnahmen wie die Maskenpflicht weiterhin angeordnet werden. Diskriminierung Ungeimpfter - Keine Lohnfortzahlung …“ Weiterlesen

„… . Wenn man im Durchschnitt von einer Berufstätigkeit von 45 Berufsjahren ausgeht, dann ist eine 2-jährige Pandemie nur ein Bruchteil der Berufszeit. Ein Arbeitnehmer der Impf-, Test- oder Maskenpflichten …“ Weiterlesen

„… "Hotspot-Regeln" weggefallen. In Bezug auf die Prostitution sind damit in allen Bundesländern die Maskenpflicht sowie Zugangsbeschränkungen gemäß 3G, 2G oder 2G+ weggefallen. Baden-Württemberg: Keine …“ Weiterlesen

„… gilt dann allein das geänderte Infektionsschutzgesetz. Dieses sieht nur noch Basisschutzmaßnahmen vor. Im Luftverkehr und im Personenfernverkehr bleibt die Maskenpflicht danach bestehen …“ Weiterlesen

„… , mit der möglichen Folge, dass eine Maskenpflicht oder Abstandsgebote am Arbeitsplatz weiter gelten. Arbeitnehmer können sich also das Schutz- und Hygienekonzept Ihres Arbeitgebers geben lassen, und ihn um Auskunft …“ Weiterlesen

„… nicht auf, durch unzweckmäßige Auflagen, wie Maskenpflicht oder ersatzweise Gesichtsschilder ("face shilds") einen vermeintlichen politischen Gegner zu maßregeln. Die Beschränkungen betreffen auch häufig …“ Weiterlesen

„… Zusammenfassung der verschiedenen Länderregelungen mit Blick auf die Zugangsbeschränkungen für Kunden. Eine Maskenpflicht ist nach wie vor überall gegeben. Entgegenstehende Regelungen sind beim jeweiligen …“ Weiterlesen

„Die einschneidenden gesetzlichen Maßnahmen im Arbeitsverhältnis, wie 3G-Regel, Homeoffice, Anbieten von Testungen und Maskenpflicht gelten mit der Corona-Arbeitsschutzverordnung nur …“ Weiterlesen

„… , genesen oder getestet sein. Gemäß § 9 der Verordnung besteht bei Dienstleistungen mit Körperkontakt wie gewohnt Maskenpflicht. Mund und Nase sind mit einer medizinischen oder vergleichbaren Maske …“ Weiterlesen

„… beschlossen. Danach gibt es nur noch wenige allgemeine Auflagen zur Sicherstellung eines Basisschutzes – Maskenpflicht in Einrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeheimen und Altenheimen und im öffentlichen …“ Weiterlesen